Entwicklungspolitik
Habeck verteidigt Fahrradwege in Peru: Ansonsten zahlen wir „ökonomischen Preis“
Radwege in Peru seien „Teil von Interessenpolitik“, die Deutschland verfolge, meinte Habeck bei einem Bürgerdialog. Wenn man sich so international nicht engagiere, müsse man „dafür auch einen ökonomischen Preis bezahlen“.
Hamburg
Keine Ermittlungen wegen „Kalifat“-Demo
Auf der Islamisten-Demo in Hamburg hieß es „Kalifat ist die Lösung“ und diverse Islamisten-Flaggen wurden geschwenkt. Das alles habe bisher „keinen Anlass für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegeben“, erklärte die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg jetzt auf Anfrage von Apollo News.
SPD-Vorsitzende
Saskia Esken vergleicht AfD mit Goebbels
Bei dem österreichischen Sender ORF vergleicht die SPD-Parteivorsitzende die AfD mit Goebbels. Bei der AfD handle es sich zudem um eine reine „Nazi-Partei“, die „menschenfeindliche Haltungen gegen alle möglichen Gruppen unserer Gesellschaft“ kennzeichne. Ein Parteiverbot sei alles andere als ausgeschlossen.
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