Kommentar
Analyse
Grund zur Freude? Was Assads Ende für Syrien und die Welt bedeutet
Diktator Assad ist weg - viele Syrer feiern, andere fürchten sich. Wieso kollabierte sein Regime so schnell, was passiert jetzt in Syrien und was bedeutet das für die Welt? Eine Analyse.
Analyse
Stillstand oder Untergang? Was Schwarz-Grün für Deutschland und die Union bedeuten würde
Schwarz-Grün ist die erste Koalition, die schon vor ihrer Entstehung den Politbetrieb bestimmt. Vor allem die Union lässt sich treiben von einer Idee, die für die Partei Schreckgespenst und Hoffnung gleichzeitig zu sein scheint.
NRW
Staatsanwaltschaft geht gegen Journalisten vor, die skandalöses Behördenversagen aufdeckten
Gewalttätig stürmt das SEK in NRW eine Wohnung - doch es ist das falsche Zielobjekt, die Bewohner unbescholtene Bürger. Statt sich zu entschuldigen, will man den Fall totschweigen - die Staatsanwaltschaft geht gar gegen die Presse vor, die darüber berichtet.
Bundestag
SPD empört: peinliches Brandmauer-Drama im Petitionsausschuss
Union, FDP und AfD lehnen im Petitionsausschuss einen Antrag der Linken ab. Die SPD tobt und sieht einen Tabubruch - die CDU spricht von einer schäbigen Kampagne und beteuert, fest zur Brandmauer zu stehen. Um Bürger-Anliegen geht es nicht mehr.
Kommentar
Habeck statt Milei: In diesem fatalen Moment lässt Merz keinen Zweifel, dass er ein Kanzler des grünen Weiter-So wäre
Bei Maischberger empört sich Friedrich Merz furchtbar über Lindners Aussage, mehr Milei wagen zu wollen - der libertäre Präsident „ruiniere das Land“. Gleichzeitig könne er sich Habeck als Wirtschaftsminister vorstellen, meint der CDU-Chef. So wird das nichts mit einem Kurswechsel in Deutschland.
Atomausstieg
„Dient politischen Zwecken“: Habeck-Ministerium manipuliert AKW-Studie
Gezielt manipulierte Habecks Wirtschaftsministerium Analysen zur Versorgungssicherheit, um den Atomausstieg durchzusetzen - das belegen E-Mails, über die der Cicero berichtet. „Die Studie dient politischen Zwecken“, heißt es darin - das Ergebnis stand schon vorher fest.
Friedensmission
Deutsche Friedenstruppen in der Ukraine? Baerbock-Plan „schlicht und ergreifend nicht möglich“
Außenministerin Annalena Baerbock spricht über deutsche Friedenstruppen in der Ukraine und erntet breite Kritik: Scholz nennt den Vorschlag „unangemessen“, die FDP „fragwürdig“. Ein Experte resümiert umfassend, dass der Plan gar nicht machbar sei.
Kommentar
„Ein Land. Eine Partei.“ – Die SPD zwischen Allmacht und Untergang
„Ein Land. Eine Partei. Eine SPD“ gibt man in der Partei als Slogan aus. Ungeschick oder Allmachtsphantasien? Die SPD macht es einem jedenfalls schwer, keine unpassenden Vergleiche zu ziehen.
Kommentar
Der D-Day und die FDP: Gespielte Aufregung und Harakiri
Medien empören sich über ein Strategie-Papier der FDP, die mit ihrer Kommunikation völlig kollabiert. Der wahre Skandal ist aber nicht das Papier, sondern die Kopflosigkeit in der FDP: Das, und nicht der „D-Day“, wird eine Hypothek für den kommenden Wahlkampf.