Wegen Verhalten der Partei in Flugblatt-Affäre
SPD-Fraktion in Aiwangers Heimatstadt tritt zu Freien Wählern über
In Aiwangers Heimatstadt ist die SPD bald nicht mehr im Stadtrat: Beide Vertreter der Sozialdemokraten laufen aus Protest gegen das Verhalten ihrer Partei zu den Freien Wählern über. Sie seien enttäuscht über das Verhalten der Sozialdemokraten.
Nach Nordhausen-Wahl
MDR-Journalist twittert Antifa-Bekenntnis
Der MDR-Journalist Axel Hemmerling feiert die AfD-Niederlage bei der OB-Wahl in Nordhausen - und bekennt sich zur Antifa. Es ist nicht das erste Mal.
Kein Klartext
„Diktator“-Satz: Baerbock blamiert sich bei Maischberger
Viele kritisieren Baerbock, weil sie Chinas Machthaber Xi als Diktator bezeichnete. Dabei hätte das ein richtiger Satz sein können. Doch Baerbock treibt keine Klartext-Diplomatie an - sie hat schlicht unüberlegt geplappert.
Falls Iran Kernwaffen entwickelt
Saudi-Prinz droht eigenes Atomprogramm an
Der Iran kommt einer atomaren Bewaffnung Immer näher. Im US-Fernsehen stellt Saudi-Arabiens Kronprinz jetzt klar: Wenn der Iran Kernwaffen bekäme, würde Riad eigene entwickeln.
Kommentar
Scholz demonstriert Deutschlands neue Rolle in der Welt: Bedeutungslos, aber großspurig
Scholz möchte bei seiner Rede vor der UN an Willy Brandt anknüpfen - er darf gleich nach Senegal zu leeren Rängen sprechen. Der Angriff auf Armenien bleibt unerwähnt. Vom verzweifelte Versuch, sich wichtig zu machen.
Verfassungsrichterin
Juli Zeh zu Corona: „Wir Richter haben versagt“
Juli Zeh, Verfassungsrichterin in Brandenburg, spricht von einem Versagen der Justiz in der Corona-Krise. Auch die Rechtsanwältin Jessica Hamed berichtet, wie Richter rechtsstaatliche Verantwortung wegschoben und das Regime von Verordnungen aus Angst gewähren ließen.
Analyse
Armeniens Hilflosigkeit – und die Hoffnung auf Frankreich
Aserbaidschan beschießt die armenisch besiedelte Region Bergkarabach. Doch Armenien ist machtlos und international auf sich allein gestellt. In Europa scheint einzig Frankreich sich mit der Situation nicht abfinden zu wollen.
Neue Maßnahmen
Lampedusa-Tragödie setzt sich fort – und Meloni bleibt machtlos
Die Regierung Meloni beschließt ein paar Migrations-Maßnahmen, die das Problem der Masseneinwanderung aber nicht lösen werden. Diese setzt sich derweil nahtlos fort: Tausende wollen weiter nach Lampedusa.
Eskalation im Kaukasus
Aserbaidschan beschießt Stellungen in Bergkarabach
Das aserbaidschanische Militär hat Stellungen in der umstrittenen Region Bergkarabach beschossen. Es handle sich um eine „Anti-Terror-Operation", heißt es dazu aus Baku.