„Falscher Pass hin oder her“ – das ist die Nachricht, die den Visa-Skandal im Auswärtigen Amt zusammenfasst. Seit über einem Jahr folgen immer neue Enthüllungen und machen den vielleicht gravierendsten Ampel-Skandal immer schockierender: Auf Betreiben von Baerbocks Ministerium wurden tausende angebliche Afghanen eingeflogen – ein „humanitäres Aufnahmeprogramm“ sollte das sein.
Tatsächlich, so scheint es, verfolgte das Programm vor allem ein Ziel: Möglichst viele Migranten in die Bundesrepublik zu bringen. Egal, ob es sich dabei um verfolgte Menschen oder überhaupt um Afghanen handelt. Das Beispiel Ali Mohammad G. war der erste Aufhänger der umfangreichen Presseberichterstattung zu dem Fall: Er war der Mann, dem unbedingt ein Visum erteilt werden sollte, obwohl seine Dokumente offensichtlich gefälscht waren und seine wahre Identität so nicht festgestellt werden konnte.
Verschiedene Medien, unter anderem Cicero, Focus, Welt und Business Insider, recherchierten über ein Jahr hinaus intensiv zu dem Fall und brachten immer wieder neue Fakten ans Licht, die teilweise einen Skandal im Skandal darstellten. Die Dimensionen des Betrugs sind riesig: In tausenden Fällen seien de facto unzulässige Visa erteilt worden.
„Humanitäres Aufnahmeprogramm“ – die Sicherheitsbehörden im Zweifel übergehen
Seinen Ausgangspunkt findet der Skandal in der höchsten Leitungsebene des Ministeriums. Mit dem im Oktober 2022 gestarteten „Bundesaufnahmeprogramm“ wollte die Bundesregierung unter Regie der Ministerien von Annalena Baerbock und Nancy Faeser 12.000 Afghanen im Jahr aufnehmen, die unter dem Taliban-Regime gefährdet sind. Man sprach damals von Menschenrechtsaktivisten, Juristen und Homosexuelle. „Sie sind nicht vergessen. Wir arbeiten mit Hochdruck daran, alle in Sicherheit zu bringen“, versprach die Außenministerin.
Ihr ging es um die Sicherheit von (angeblichen) Afghanen – nie um die Sicherheit ihres Landes. Es war Baerbock, die die Losung ausgab: „Humanität“ geht vor Sicherheit. Im Zweifel, schrieb Baerbock etwa selbst, solle man auf das Bundesinnenministerium „Druck ausüben“, wenn dieses „blockiert“ – also wegen Sicherheitsbedenken eine Einreise verzögert oder verhindert. Die Prioritäten auf höchster Ebene waren klar, und die Sicherheit Deutschlands gehörte offensichtlich nicht dazu.
Der Hintergrund: Um nach Deutschland zu reisen, müssen Afghanen unter Vorlage eines Identitätsnachweises ein Visum bei der deutschen Botschaft im pakistanischen Islamabad beantragen. Daraufhin durchleuchten Beamte der Sicherheitsbehörden des Bundes die Hintergründe der Antragsteller und teilen der Botschaft ihren Befund über die Sicherheitseinschätzung der jeweiligen Person mit.
Die Botschaftsmitarbeiter entscheiden aufgrund dieser Einschätzung, ob der Antrag abgelehnt oder ein Visum beziehungsweise ein Ersatzdokument, ein sogenannter Reisepass für Ausländer ausgestellt wird – an dieser Stelle kann jedoch das Auswärtige Amt intervenieren und die anderen Behörden überstimmen. Was es auch tat: Unzulässigerweise wurden Visa und Ersatzdokumente ausgestellt. De facto ermöglichte das Auswärtige Amt so illegale Einreisen. Eine hohe vierstellige Zahl an solchen Verdachtsfällen wird derzeit kriminalpolizeilich untersucht und behördenintern geprüft. Gegen mehrere Mitarbeiter der Baerbock-Behörde wird derzeit ermittelt, heißt es vonseiten der Staatsanwaltschaften Berlin und Cottbus.
Statt auf die Sicherheitsexperten der deutschen Behörden vertraute man auf linke NGOs: In die Aufstellung der Passagierlisten für die Flüge von Islamabad nach Berlin waren von Beginn an diese sogenannten „Akteure der Zivilgesellschaft“ involviert. Sie sind schlicht niemandem, schon gar nicht der deutschen Öffentlichkeit oder dem Bundestag, Rechenschaft schuldig. Oft werden sie von ideologischen Migrations-Aktivisten geführt, die einfach Masseneinwanderung befeuern wollen – auf ihr Urteil vertraute Baerbock mehr als auf die fachlichen Einschätzungen auch aus ihrem Haus.
Baerbocks Staatssekretärin stellte kritische Beamtin kalt
Besonders brisant ist eine neue Enthüllung im Visa-Skandal, der die oberste Leitungsebene des Auswärtigen Amtes belastet (Apollo News berichtete). Eine leitende Beamtin der Botschaft in Islamabad soll wegen der hochproblematischen Vorgänge Alarm geschlagen haben – daraufhin wurde sie kaltgestellt. Das wohl auf Betreiben von Staatssekretärin Susanne Baumann, die im Auswärtigen Amt die übergeordnete Chefin der Rechts- und Visaabteilung ist, berichtet Business Insider. Sie soll auch „zu kooperativ“ gegenüber den bei Visa-Verfahren beratenden Bundespolizisten gewesen sein, schreibt das Blatt weiter unter Berufung auf Regierungskreise. Offenbar nahm die Beamtin Sicherheitsbedenken tatsächlich ernst – ein Störfaktor für die Tür-auf-Politik in Baerbocks Haus.
Zu all diesen Skandalen schweigt das Auswärtige Amt beharrlich – oder erklärt, alles sei regulär verlaufen. Im Bundestag weicht Baerbock Fragen von Abgeordneten zu dem Thema immer wieder aus. Doch die Schlinge zieht sich zu, vor allem, weil Journalisten nicht locker lassen. Ihnen gegenüber mauert Baerbocks Ministerium immer wieder. Doch die Eskalation des Skandals kann auch das nicht verhindern – es wird ungemütlich für Baerbock.
Schleuserkriminalität. Nennt das Kind beim Namen.
Stehen die Damen und Herrinen von der SED 2.0 über dem Gesetz?
Wieso wird dieses Treiben so lange geduldet?
Erste einmal vielen Dank an alle freien Journalisten, welche sich nicht erpressen, bedrohen und einschüchtern lassen!
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Dennoch fällt es mir immer schwerer diese Verhältnisse zu lesen, weil ein Gefühl entsteht es passiert nichts! Die Machtverhältnisse bleiben gleich!
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Neuestes und bestes Beispiel: Ursula von der Leyen!
Es wäre jetzt eine Entschuldigung fällig an all jene, die als Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt wurden, weil sie genau das ahnten, was jetzt ans Tageslicht kommt.
Auch die Baerbock wird diesen Skandal aussitzen genauso wie Habeck ,Pau und Lemke sowie Faeser egal wie sie alle heißen .Rechtsbruch ist bei dieser Regierung ja an der Tagesordnung ,nur Interessiert es niemanden … nicht einmal den Staatsanwalt .
Dieser Visaskandal zeigt mit welcher Dreistigkeit Baerbock und ihre Gefolge vorgeht. Sicherheitsinteressen egal. Gefälschte Pässe egal- Hauptsache es kommen genug hier her. Nach dem beschämenden Abzug der Deutschen aus Afghanistan wurde von rund 700 Hilfskräften berichtet. Baerbock holt mehr als 50.000 Afghanen in Land. Bequem mit dem Flugzeug. Und das nicht mal mit Sicherheitskontrolle. Entwicklungshilfe wird natürlich an die Taliban weiter gezahlt, obwohl die Taliban so gefährlich sind . ARD und ZDF ist das egal. Sie werden erst wieder über einen Fidschi Besuch von Baerbock berichten.
Die CDU kriegt es nicht mal gebacken als Oppositionspartei zu fungieren. Wie sollte denn eine Regierung unter der CDU aussehen?
Warum ermittelt hier nicht die Bundesstaatsanwaltschaft ? Rechtsbrüche und kriminelles Verhalten sind an der Tagesordnung. Stehen unsere Regierenden über dem Gesetz ?
Aussitzen kann die verantwortliche Behördenvorsteherin das nicht!
Auf HochstaplerInn folgt jetzt SchlepperInn. Eine konsequenter Werdegang, meiner Meinung nach.
Ich frage mich regelmäßig, was mit dieser Flut an unkontrollierter Einwanderung für ein Zweck verfolgt wird. Die Baerbock wird sich das nicht allein auf die Agenda geschrieben haben. Als „Young Global Leader“ des WEF (wie auch Cem Özdemir, Hubertus Heil, Jens Spahn, etc.) – sehe ich hier die Initiatoren eher beim WEF verortet – nur die Frage nach dem warum löst sich nicht.
Wann gibt es endlich Ermittlungen gegen Baerbock?
Wenn das alles so stimmt, könnte ich kotzen. Dann sind wir eine Bananenrepublik .
Kein Wunder, dass so mancher Neuankömmling unsere Heimat als ein großes Straftaten-Disneyland sieht, in dem man sich hemmungslos austoben kann.
Wenn alles schon mit Tricksen, Täuschen und Betrügen anfängt und man sogar eine mächtige 5. Kolonne auf seiner Seite hat, die einem Rückendeckung gibt, weil sie dieses Land genauso verachtet …
Für Bärbock wird es nicht ungemütlich werden. Genauso wenig wie für ihren Kumpel Habeck – siehe Graichenclan
Sie ist, wie der Rest dieser sog. Regierung, kriminell
Gelten für unsere Regierung keine Gesetze mehr?
Baerbock macht genau das, was Fischer als Außenminister und seine ins Amt gebrachten Helfer, schon damals in der Regierung Schröder gemacht hat, nämlich mit allen Mitteln aus ihrer Machtposition heraus, so viel Illegale wie nur möglich nach Deutschland zu holen. Damals mußte sich Fischer, es wurde im Mainstream Life gesendet, gegenüber einem Untersuchungsausschuss verantworten. Es hatte für Fischer und Freunde keinerlei Konsequenzen und dieses Mal wird das wieder so werden, leider. Damals wie heute hasst das Grüne Spitzenpersonal die Deutschen, wer es nicht tut, kommt in keine Führungsposition. Der Begriff „Vaterlandslose Gesellen“, ist gerade zu eine Verniedlichung von dem was diese Grüne Führungsriege wirklich ist. Durch eine gigantische Täuschung, sie wären Umweltschützer, heute Klimaschützer, hatten es Fundamental-Kommunisten geschafft die in Deutschland immer stärker werdende Umweltbewegung zu unterwandern. Den Hass auf Land und Menschen hatten sie schon immer im Gepäck.
„Die Sicherheit des eigenen Landes bzw. der eigenen Bürger“ ist für diese Regierung, für die an den Hebeln der Macht Sitzenden egal. Das ist doch offensichtlich, sonst wäre doch nicht das Leben, die Sicherheit, die psych. Gesundheit ( Psychiatrie) von migrantischen Schwerkriminellen (Messerstechern, Mördern, Vergewaltigern etc.) wichtiger als der Schutz der eigenen Bevölkerung! Diese und jene Schwerkriminellen können angeblich nicht in ihre Heimatländer abgeschoben werden, „weil dort ihre Sicherheit gefährdet sei“, hörte man jahrelang. Die Menschenrechte dieser Täter sind für unsere Regierenden wichtiger als die eigene Bevölkerung. Klar, wenn man ab 16.000 Euro monatlich einstreicht, auf die Fahrbereitschaft des BT zurückgreifen kann oder generell Personenschutz genießt, ist man von Messerstechern, Tätern, die einen vor einfahrende Züge stoßen oder Treppen heruntertreten, nicht bedroht.
Wieso regen sich alle so auf? Linksextreme im Besitz der einzigen Wahrheit kennen kein Gesetz und wenn die über allem stehenden Schädigung Deutschlands irgendwie realisiert werden kann, dann wird das umgehend mit großem Fleiß betrieben.
Das Justizministerium macht es genauso. Zunächst erteilt es dem Schleuserministerium einen Freifahrtschein, weil man sich „grundsätzlich nicht in die kriminellen Machenschaften anderer Ministerien eimischt“. Aber man will natürlich nicht zurückstehen und sieht seine Aufgabe darin, den aktivistischen Terror gegen deutsche Bürger auch noch durch verschrobene Gesetze zu legalisieren.
Es handelt sich hier also um das Ampel-System, dessen Symptome als ganz normal angesehen werden müssen. Statt sich darüber aufzuregen, was ohnehin nicht zu einer rechtskräftigen Verurteilung der Schuldigen führt, sollte man eher darüber nachdenken, wie dieser abermalige Amoklauf linker Psychopathen in Deutschland beendet werden kann.
Vor einiger Zeit wurde auf Apollo über verfolgte afghanische Christen berichtet, die von den deutschen Behörden einfach ignoriert werden. Das ist die deutsche Asylpolitik: illegale Muslime ins Land holen, schutzbedürftige Christen verrecken lassen.
„Recht“ ist in diesen Tagen ein Luxus geworden.
Mit 5 Jahren Maximalstrafe ist Rechtsbeugung weitaus zu gering bestrafbar.
Da es aber immer um staatliche Akteure geht, sind die Strafen derart gering. Und das BVerfG hat diesen Straftatbestand schon mehrmals zum Papiertiger degeneriert – offenkundig zum Schutz der eigenen verbrecherischen Kaste.
Nur, wenn es gegen den Staat geht, wie der Familienrichter Dettmer aus Weimar, der im Sinne der Kinder Grundrechte gegen die (Masken-)Maßnahmen abgewogen hat und damit unserem totalitären Regime im Sinne eines funktionierenden Rechtsstaates die Grenzen aufgezeigt hatte – dem wurde auf Geheiß genau dieser Regierung der Prozess gemacht. Und der Richter, der seine Karriere auf Basis Richterwahlgesetz (wo genau die gleiche Regierungsbaggage am längeren Hebel sitzt) nicht negativ beeinflusst sehen wollte, hat – feige wie er war – dem Geist der wieder auferstehenden Gesinnungsjustiz zu höheren Ehren verholfen. DAS war eine Zeitenwende für unseren „Rechtsstaat“ hin wieder zu dunklen Zeiten.
Das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan ist doch sowieso bemerkenswert. Erst war mal von ein paar tausend Ortskräften die Rede (und man fragte sich, was eine Ortskraft ist: der Brötchen-Lieferant auch?), dann waren es plötzlich „etwa 45.000 besonders gefährdeten Afghaninnen und Afghanen sowie ihren berechtigten Familienangehörigen“, wobei gleichzeitig der klassische Begriff der „Kernfamilie“ – offiziell – ausgeweitet wurde und die Geburtenziffer in Afghanistan ohnehin hoch ist. Vereinzelt gibt es ja auch Vielehen.
Quelle Auswärtiges Amt: „Es sind bisher über 33.200 Personen eingereist. Darunter befinden sich über 20.300 Ortskräfte einschließlich Familienangehörigen sowie über 12.900 weitere besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen einschließlich Familienangehörigen (Stand: April 2024).“
Ich schätze Rechercheartikel wie diesen an Apollo sehr. Aber: man muß nicht jede Mode mitmachen und für das Wort „Timeline“ gibt es auch andere Wörter.
Migration begrenzen, dass wollen Baerbock & Co erwiesenermaßen nicht. Dass sie diese illegal sogar noch fördern ist eine neue Qualität.
Wieder mal ein super Artikel, Herr Roland! ORGANISIERTER RECHTSBRUCH. Das kennen wir doch am laufenden Band! Begonnen hat Merkel, die EU ist 24/7 ein Rechtsbruch. Warum sollten die Grünen also anders sein?! Sie sind sogar am schlimmsten, getoppt nur noch von Faeser.
Es ist schon mehr als nur schlechte Politik. Es ist Lemming- Verhalten. Es ist tödliche Ignoranz und eigentlich ein psychiatrisches Phänomen!
Heilig? Scheinheilig?
Ob zu früheren Zeiten Exorzisten eingesetzt wurden,, um Schaden von einem Land fernzuhalten?
Die Opposition, die behauptet, die einzige demokratische Opposition zu sein, macht natürlich nichts!
Wahrscheinlich wird es zu einer Koalition mit den Grünen und CDU kommen. Es soll Geheimtreffen zwischen März und Habeck gegeben haben.
es tut sich die frage auf, was die eigentliche URSACHE fuer dieses absurde treiben war. war es nur voellig durchgeknallte ideologie oder war etwa korruption im spiel ? das beduerfte doch mal einer dringenden aufklaerung.
ngo’s waehlen vor ort in afghanistan die deutschlandflug-bewerber aus. da tun sich doch fragen auf. wer sind diese ngo’s ? wer ist da drin und aus welchem grund ?
Auch wenn der liebe Gott gnädig wäre und auf die Köpfe der Regierungsriege der Ampel und der CDU Hirn regnen lassen würde; sie würden sofort Antikörper entwickeln und vererben.
Cyber-Krieg ?
https://www.epochtimes.de/reise/globaler-it-ausfall-flughaefen-zuege-und-rundfunksender-betroffen-flugverkehr-am-ber-eingestellt-a4787525.html?ea_src=frontpage&ea_pos=col-middle&ea_elmt=main-articles&ea_cnt=1
Der Artikel ist inhaltlich leider ziemlich schlecht recherchiert – mit dem Ziel, das er am Ende in die vorgefertigte ideologische Weltanschauung passt. Baerbock und ihre Gefolgschaft planen den großen Bevölkerungsautsausch! …is klar.
Korrekt ist: in etwa 30 Fällen wurden fälschlicherweise dt. Visa in afg. Proxy-Pässe (offizielle, von afg Behörden ausgestellte Reisedokumente) reingestempelt. Nach dt. Visumsrecht handelt es sich dabei nicht um visierfähige Dokumente, weil sie auch von bevollmachteten Personen bei den ausstellenden Behörden abgeholt werden können. Das ist alles, ein bürokratischer Fehler. Es geht also nicht um Identitätsbetrug und bösartige Machenschaften. Alle Personen hatten die materiellrechtlichen Voraussetzungen erfüllt und wurden von Sicherheitsbehörden ausgiebig geprüft.
Eure Geschichte klingt aber natürlich viel spektakulärer… Max Roland, nächstes mal bitte der Versuchung widerstehen, rechte Schlagzeilen zu produzieren. Danke!