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„Revolutionäre Demo“

Trotz israelfeindlicher Parolen und Intifada-Rufen: der gekaperte 1. Mai verlief weitgehend friedlich

Obwohl eine angespannte Lage erwartet wurde und über 6.000 Polizisten im Einsatz waren, verlief der Tag der Arbeit weitgehend friedlich. Die „Revolutionäre 1-Mai-Demonstration“ wurde von israelfeindlichen Parolen überschattet und zeigte damit ein tiefes Zerwürfnis der linken Szene.

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Überraschend ist die „Revolutionäre 1. Mai-Demonstration“ der Arbeiterklasse ohne schwerwiegende Zwischenfälle verlaufen. Lediglich Pyrotechnik und antisemitische Parolen waren vereinzelt zu hören – die befürchtete Gewalt gegen die Polizei und symbolische Zerstörung von „kapitalistischem“ Eigentum blieben aber aus.

Deutschlandweit nahmen etwa 20.000 Personen an den Mai-Demonstrationen teil – die meisten davon in Berlin. In der Bundeshauptstadt sollte es ab 18 Uhr zu weitreichenden Demonstrationen der linken Szene kommen – die überraschend friedlich verliefen. 11.600 Teilnehmer wurden auf der „revolutionären“ Demonstration gezählt.

Palästina dominiert Maidemos

Ein kleiner Block aus vermummten Personen bildete die Spitze des Demonstrationszuges. Auf Transparenten und Plakaten forderten sie: „Konzerne enteignen. Kriegstreiber entwaffnen. Kapitalismus zerschlagen.“ Auf den rund um die Marschroute liegenden Dächern wurden immer wieder Rauchbomben und Nebeltöpfe gezündet. Auch Steindepots wurden unweit der des Demonstrationszuges schon im Vorfeld aufgefunden. Steine und Dachziegel seien hier auf einer Palästina-Flagge aufbewahrt worden, teilte die Polizei auf X mit.

Dominiert wurde die „revolutionäre“ Demonstration nicht von Gewalt, sondern von pro-palästinensischen Forderungen und teils antisemitischen Parolen. So warfen die einzelnen Bündnisse, die auf der Kundgebung marschierten, Israel einen Völkermord vor und riefen neben dem „Klassenkampf“ auch zur Intifada, also dem Aufbegehren der in den palästinensischen Gebieten lebenden Bevölkerungsgruppe, auf. Wenngleich die Demonstrationen weitestgehend friedlich verliefen, zeigte sich ein tiefes Zerwürfnis der linken Szene.

Einerseits war der sogenannte „schwarze Block“, also die Antifa-Anhänger, nur mäßig bis gar nicht vertreten, andererseits wurden überwiegend palästinensische Flaggen geschwungen. In den sozialen Netzwerken zeigten sich Anhänger der linken Szene enttäuscht über die Instrumentalisierung des Tags der Arbeit, dessen ursprünglicher Hintergrund missbraucht wurde, um gegen Israel zu demonstrieren.

„Das dominante Thema war die Palästina-Frage“, sagte auch Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik am Mittwochabend im RBB. Die Polizei musste dreimal eingreifen, als antisemitischer Hass geäußert wurde, so Slowik. Ansonsten blieb es weitestgehend friedlich. Vielmehr wurden die Demonstrationen, die ursprünglich für den Aufstand der Arbeiter gegen unfaire Bedingungen diente, für gemeinsame Partys genutzt.

„Die Luft ist raus“ – Aufmärsche ohne Gewalt

Schon am Morgen des 1. Mai waren tiefe Bässe und Techno-Music im Berliner Stadtgebiet zu vernehmen. Die große Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) mit 12.500 Teilnehmern verlief am Nachmittag ebenso friedlich, wie Kundgebungen im berüchtigten Görlitzer Park oder im Villenviertel Grunewald.

Der DGB-Marsch durch die Innenstadt musste kurzzeitig unterbrochen werden, weil circa 100 Personen mit palästinensischen Flaggen, Transparenten und Parolen die Demonstration lautstark störten. Die Polizei entfernte die betroffenen Personen. Im Görlitzer Park kam es erst gar nicht zu politisch-motivierten Ausfällen, die hunderte bis tausende Teilnehmer der Kundgebung gegen die Einzäunung des Parks feierten stattdessen lautstark.

Eine an die Einzäunung des Görlitzer Parks angelehnte Satire-Aktion der linksradikalen Gruppe „MyGruni“ fand nicht statt. Ursprünglich wollten die Anhänger das Villenviertel Grunewald mit „Spezial-Enteignungskräften (SEK)“ umstellen und somit einen Schlag gegen die „kapitalextremistische Szene“ landen. Stattdessen marschierten die rund 4.000 Teilnehmer der MyGruni-Demonstration friedlich durch Grunewald.

Statt Aufstand übten sich am 1. Mai also tausende Menschen mit ausgelassener Stimmung im Nichtstun. Wie absurd kurzatmig der „Kampftag“ der Arbeiterklasse verlief, zeigte sich auch in der medialen Berichterstattung. Bereits um 21.34 Uhr erklärte die Berliner Zeitung die Kundgebungen für beendet: „Die Luft ist raus.“

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