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SPD-Vorsitzende

Saskia Esken vergleicht AfD mit Goebbels

Bei dem österreichischen Sender ORF vergleicht die SPD-Parteivorsitzende die AfD mit Goebbels. Bei der AfD handle es sich zudem um eine reine „Nazi-Partei“, die „menschenfeindliche Haltungen gegen alle möglichen Gruppen unserer Gesellschaft“ kennzeichne. Ein Parteiverbot sei alles andere als ausgeschlossen.

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Im Rahmen eines Interviews beim österreichischen öffentlich-rechtlichen Sender ORF hat die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken die AfD scharf attackiert. Dass die SPD-Vorsitzende einem Parteiverbot der AfD offen gegenübersteht, ist schon seit längerem bekannt. In dem Interview mit dem ORF hat Esken jedoch selbst für ihre Verhältnisse zu heftigen verbalen Entgleisungen ausgeholt.

Moderator Armin Wolf fragte Esken, ob es tatsächlich demokratisch sei, eine Partei, die in den östlichen Bundesländern Thüringen, Brandenburg und Sachsen stärkste Kraft ist und auf teils deutlich über 30 Prozent kommt, vom Parteiensystem auszuschließen. Fast schon entrüstet über die Ausführungen von Armin Wolf bejahte Esken seine Frage. Die AfD stellte sie dabei in eine direkte Traditionslinie mit dem einstmaligen Reichspropagandaminister Joseph Goebbels.

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Goebbels habe in einer Rede im Jahre 1935 von der „Dummheit der Demokratie“ gesprochen, die der NSDAP erst den Weg zur Macht eröffnet habe, erklärt Esken. „Wir werden der AfD nicht die Mittel an die Hand geben, die Demokratie abzuschaffen“, so die SPD-Parteivorsitzende weiter. Auf die Frage, ob sie die AfD jetzt mit Goebbels vergleiche, antwortete Saskia Esken nur mit einem klaren „ja“.

Es handle sich bei der AfD um „eine Nazi-Partei“, so die SPD-Parteivorsitzende weiter. „Finden sie das nicht maßlos übertrieben?“, fragt Wolf daraufhin. Esken verneint dies klar. Die AfD mit Goebbels zu vergleichen und als „Nazi-Partei“ zu betiteln, sei alles andere als übertrieben. Als der Moderator Esken auffordert, konkret Stellung zu diesen heftigen Vorwürfen zu nehmen, erklärt sie, dass „völkisches Denken“ die Partei inhaltlich kennzeichne und dies „vergleichbar“ mit der Nazizeit sei.

Auch die Versuche der AfD, das demokratische System der Bundesrepublik Deutschland zu untergraben, seien ebenfalls „vergleichbar“ mit der NS-Diktatur, so die SPD-Vorsitzende weiter. Außerdem stehe die AfD für „menschenfeindliche Haltungen gegen alle möglichen Gruppen unserer Gesellschaft.“ Als Armin Wolf darauf hinweist, dass die AfD nicht fordere, andere Parteien zu verbieten, geschweige denn Konzentrationslager zu errichten, versucht Esken die Diskussion abzuwiegeln.

„Die AfD hat ganz klar verfassungsfeindliche Bestrebungen“, erklärt die SPD-Parteivorsitzende hierauf schmallippig. Wolf entgegnet, dass dies ja durchaus sein könne. Eine „Nazi-Partei“ sei allerdings nochmal etwas „ganz anderes“ und kennzeichne sich nicht nur durch demokratiefeindliche Bestrebungen. Esken geht auch hierauf nicht näher und beharrt darauf, dass die AfD die Demokratie zerstören wolle.

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