Ab 10 Jahren
Sind „fest entschlossen“: EU plant jährliche Pflichtinspektion für ältere Autos
Die EU-Kommission plant, für Autos ab zehn Jahren eine jährliche Pflichtinspektion einzuführen. Der ADAC kritisiert den Vorstoß scharf. Der Automobilclub sieht die „gesellschaftliche Akzeptanz“ gefährdet.
Cansel Kiziltepe
Berliner Senatorin erklärt: Tesla-Besitzer fahren „Nazi-Auto“
Berlins Arbeitssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) erklärte via X, dass Tesla „Nazi-Autos“ produzieren würde. Selbst in der eigenen Partei regt sich hieran Kritik. Brandenburgs Wirtschaftsminister Daniel Keller fordert sie auf, ihre Äußerungen zurückzunehmen.
Frühjahrsprognose
„Immer öffentlich darüber gesprochen, wo ich Fehler bei mir sehe“: Habeck lobt sich bei letztem Auftritt für Selbstkritik
Wirtschaftsminister Robert Habeck hat bestätigt, dass die deutsche Wirtschaft 2025 nicht wachsen wird. Zudem wollte er bei seinem voraussichtlich letzten größeren Auftritt keine Kritik an seinem Wirken üben. Dies habe er in der Vergangenheit bereits häufig genug getan.
Roman Poseck
Trotz AfD-Rekordhoch erklärt CDU-Innenminister: „Sehe nicht, dass Fehler gemacht wurden“
Die AfD erreicht in der aktuellen Forsa-Umfrage mit 26 Prozent einen Rekordwert und liegt erstmals vor der Union; Hessens Innenminister Poseck (CDU) bezeichnet dies als „alarmierende Entwicklung“. Zugleich erklärt er in Bezug auf die Koalitionsverhandlungen: „Ich sehe nicht, dass Fehler gemacht wurden“.
EU-Kommissionspräsidentin
Von der Leyen erklärt: Staaten stehen „Schlange, um mit uns zusammenzuarbeiten“
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zufolge würde die Europäische Union im Ausland als „starker, zuverlässiger Partner“ wahrgenommen werden. Auch die Bürger innerhalb der EU seien mit der Union so zufrieden wie seit 40 Jahren nicht mehr.
G7-Schlusslicht
Doch kein Wachstum: Bundesregierung kappt Wirtschaftsprognose für 2025
Deutschland steckt seit zwei Jahren in der Rezession und wird laut aktuellen Prognosen auch 2025 kein Wirtschaftswachstum verzeichnen – die Bundesregierung und der Internationale Währungsfonds gehen nur noch von einer Stagnation aus.
Parlamentarische Anfrage
Drastische Zunahme von Gewalt durch Migration „durchaus erwartbar“ – die bemerkenswerte Begründung der Bundesregierung
Die Bundesregierung stuft den deutlichen Anstieg der Gewaltkriminalität durch nichtdeutsche Tatverdächtige als „durchaus erwartbar“ ein. Ausländer seien häufig jung und männlich. Zudem habe die absolute Zahl der Ausländer in den vergangenen Jahren zugenommen.
Exklusiv
Gesundheitsminister als „Verbrecher“ bezeichnet – 70.000 Euro Gesamtstrafe für Meinungs- und Corona-Vergehen
Heinrich Fiechtner, ehemaliger Landtagsabgeordneter, wurde vom Amtsgericht Stuttgart zu einer Geldstrafe in Höhe von über 70.000 Euro verurteilt - unter anderem, weil er Jens Spahn als „Verbrecher“ bezeichnete.
„In keiner Weise regierungsfähig“
„Sehe nichts, was ich als konservativ verstehen würde“: Amthor attackiert AfD
Philipp Amthor hat sich abermals von der AfD scharf abgegrenzt. Die Partei hätte sich in den vergangenen Jahren „immer weiter radikalisiert“. Zumindest die Wähler seien häufig jedoch nicht als Extremisten einzustufen. Um diese zurückzugewinnen müsse man sich mit der AfD inhaltlich auseinandersetzen.