Grundsatzprogramm
„Clean Industrial Deal“ – von der Leyen will die Wirtschaft „dekarbonisieren“
Ursula von der Leyen wurde kürzlich für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin wiedergewählt und stellte ihre politischen Leitlinien für die nächsten fünf Jahre vor. Demnach will sie binnen 100 Tagen einen sogenannten „Clean Industrial Deal“ durchsetzen.
Ursula von der Leyen wurde kürzlich in ihrem Amt als Kommissionspräsidentin der Europäischen Union bestätigt. In diesem Zusammenhang hat von der Leyen auch ihr politisches Grundsatzprogramm für die neue Legislaturperiode veröffentlicht.
In dem Dokument singt von der Leyen zunächst ein Loblied auf ihre vergangene Amtsperiode. „In den letzten fünf Jahren hat Europa bewiesen, was es erreichen kann, wenn es zusammensteht“, so von der Leyen. Gleich zum Anfang nennt sie dabei ausgerechnet die „Beschaffung von Impfstoffen für jeden Mitgliedstaat“. Dass sich von der Leyen im Rahmen der sogenannten „Pfizer-Deals“ einen riesigen Skandal geleistet hat und auch die Europäische Staatsanwaltschaft gegen sie ermittelt, lässt sie unerwähnt.
Für die kommende Legislatur soll ein Schwerpunkt sein, die Wettbewerbsfähigkeit zu sichern. Hier verspricht von der Leyen Standardforderungen wie weniger Bürokratie oder schnellere Genehmigungsverfahren. Sie spricht aber auch davon, die Kapitalmarktunion auszubauen. Hierunter dürfte sie insbesondere verstehen, die Bankenunion zu erweitern und die weitere Vergemeinschaftung von Schulden anzustreben.
Außerdem will von der Leyen schon in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit einen sogenannten „Clean Industrial Deal“ durchsetzen. Ziel sei es, den „Green Deal“ zu verwirklichen und vor allem das Emissionsreduktionsziel von 90 Prozent bis 2040 zu erreichen. Mit dem „Clean Industrial Deal“ soll konkret die produzierende Wirtschaft „dekarbonisiert“ werden.
In dem Dokument heißt es hierzu: „Die Welt befindet sich in einem Wettlauf, der entscheiden wird, wer als Erster Klimaneutralität erreichen und die Technologien entwickeln wird, die die Weltwirtschaft in den kommenden Jahrzehnten prägen werden“. Europa dürfe in diesem Bereich auf keinen Fall seinen „Wettbewerbsvorsprung“ verlieren. Entsprechend will von der Leyen einen entsprechenden „Rechtsakt zur beschleunigten Dekarbonisierung der Industrie vorlegen“.
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Außerdem schreibt von der Leyen in dem Papier, dass sie ihr Wahlversprechen von der „Überarbeitung“ des Verbrenner-Verbots erfüllen wolle. Doch mit wirklich entscheidenden Anpassungen ist hier nicht zu rechnen. Neben Elektroautos sollen ab 2035 nun auch noch Wasserstoffautos sowie E-Fuels produziert werden dürfen. Beide Technologien dürften in der Praxis aber keine große Rolle spielen. Das Verbot des Verkaufs von Benzinern sowie Diesel-Wagen soll bestehen bleiben.
Auch das Dauerthema Migration bespielt von der Leyen. Seit Einrichtung des Schengen-Raums 1992 sind die Außengrenzen nie wirksam gesichert worden. Die frisch gewählte Kommissionspräsidentin verspricht hier Besserung. Die Zahl der für die Grenzschützbehörde Frontex abbestellten Beamten will sie auf 30.000 verdoppeln. Zudem soll ein neuer Kommissar für den Mittelmeerraum ernannt werden. Dieser soll insbesondere die Beziehungen zu den nordafrikanischen Transitländern verbessern und gegebenenfalls Abkommen schließen. Wie wirksam diese Maßnahmen von der Leyens schlussendlich sein werden, wird sich zeigen.
Weiter schreibt von der Leyen in dem Dokument: „Wir müssen dringend die Wohnungskrise angehen, mit der Millionen von Familien und jungen Menschen konfrontiert sind.“ Aus diesem Grund will die Kommissionspräsidentin auch einen neuen Kommissar für Wohnungsbau einsetzen. Mit diesem soll zudem ein Plan für günstigeren Wohnraum innerhalb der EU ausgearbeitet werden. Wie sinnvoll die Einsetzung dieses neuen Kommissars ist, ist fraglich. Schließlich ist die Wohnungspolitik nach wie vor Sache der Mitgliedsstaaten.
Die Abrissbirne der Wirtschaft holt wieder aus. War nicht anders zu erwarten.
Der Wahl Verlierer die Grünen bestimmen die Politik der EU dank der CDU und von der Leyen.
Juchuuuuu !!!
Mit Uschi zurück zu Steinschleuder,
Pfeil und Bogen, sowie Erdhöhle und
Lagerfeuer 👍😂.
Frage mich auch ernsthaft, wie viele
POLIT-KOMMISSARE die noch ins
Leben rufen will ?!
Aber das Brüsseler Politbüro wird
schon wissen, was ,,GUT“ für die
dumme EU-Bevölkerung ist ??? 😱
Die Welt befindet sich in einem Wettlauf um Klimaneutralität? Die Welt außerhalb des Landes der untergehenden Sonne, das sich EU nennt, hat längst begriffen, dass es niemals Klimaneutralität geben kann und dass dies auch gar nicht nötig ist.
Die Welt lacht über solche Geister, die uns weismachen wollen, CO2 sei ein schädliches Gas. Dieses moderne Fegefeuer wurde nur dafür geschaffen, den Reichtum der Gesellschaft auf Kosten der Menschheit nach ganz oben um zu verteilen.
Diese Hirngespinste werden sich (hoffentlich nicht mit einem lauten Knall) in Luft auflösen. In Luft, die genauso wie vor 100 Jahren 0,04% CO2 enthält.
Das wird ein weltweites Erdbeben geben, der ganze Planet wird wackeln, denn wenn die 1,4 Mrd. Chinesen das hören, werden sie nicht anders können als sich vor lachen auf den Boden zu werfen.
Also nichts Neues, das gleiche Gesülze wie in den letzten Jahren.
Weniger Bürokratie > wird zu mehr und dadurch auch längere Genehmigungsverfahren.
Noch mehr Beamte > höhere Kosten
Wohnungskrise > wo denn….die Mieten steigen und steigen, gebaut wird nichts weil zu teuer ?! 😉
„suppi“
Es wäre von Seiten der CDU/CSU in Deutschland in diesem Sommer 2024 ein Akt politischer Hygiene gewesen, diese nachweislich korrupte Von der Leyen nicht mehr ins Rennen zu schicken!
Alles nur warme Luft, die VdLeyen von sich gibt ohne irgendwas konkretes, greifbares.
Die sollte sich noch ein paar mal anhören, was ihr die polnische Abgeordnete Ewa Zajączkowska im EU-Parlament neulich auf die Ohren gab.
Vergesellschaftung von Schulden?
Ob da Deutschlands Schuldenbremse bald zwecklos ist, weil wir für die andern EU- Staaten deren Schulden mittragen müssen.?
— Egal, weiter eine Regierung mit Grünen– dann werden andere Länder plötzlich feststellen, dass sie plötzlich Schulden für von Deutschland versprochene Fahrradwege mittragen müssen und das die grossmäuligen deutschen Politiker kein Geld mehr haben.
Gute Nacht Europa, vdL arbeitet weiter am Untergang.
Die Anzahl der Frontex Beamten ist, abgesehen von deren Kosten, irrelevant, solange diese nicht illegale Grenzübertritte in aller Konsequenz verhindern.
Zu aller erst die Bahlsen Barbie dekarbonisieren! Das wäre ein kleiner Schritt für deren Wähler und ein großer Schritt für Europa.
Es ist mir unbegreiflich wie diese Frau wiedergewählt werden könnte!
Nach all ihren Skandalen und Korruptionsaffären!
Das war wieder mal ein schwarzer Tag für mich und lässt mich daran zweifeln das Europa in naher Zukunft je wieder auf die Füße kommt.
Denn ein entscheidender Faktor ist für mich dort gegeben: anständige Politiker wählen keine Verbrecher.
Was im Umkehrschluss nichts Gutes für das Europaparlament bedeutet.
Sie will in 100 Tagen den „industrial Clean Deal“ durchsetzen? Nein, Sie will ihn von ein paar weltfremden „Aliens“ im Raumschiff „Brüssel“ beschließen lassen. In der Industrie durchsetzen wird sich das nicht lassen – unter der Voraussetzung dass man die Industrie nich komplett über die Klinge springen lassen will.
Benötigt werden mehr Wohnungen, statt mehr Wohnungsbau-Politik! Das geht, wenn der Staat eine einfache Kernaufgabe löst: grundsteinfertige Bauparzellen zu schaffen und zu genehmigen!
Mit diesem Schwachsinn wird sie vor allem die Bürger der EU demonetarisieren.
ZehOhZwei-freie-Industrie. Ja, nee klar.
Haben die in der Schule nicht aufgepasst? Oder waren die während des Chemieunterrichts zum rauchen auf der Toilette?
Mann, ich hätte auch gerne was davon ab, was VdL & Kosorten in Brüssel sich da tagtäglich reinziehen. Vielleicht wäre meine Welt dann auch etwas blumiger…
weitete Frontex – beamte… „Kommissare“….“ decarbonisierung“.
also Bürokratie Aufbau…🙈
und mit dem “ E-fuel“ und “ etwas länger Verbrenner“ wird es ähnlich laufen wie mit der Gasheizung/Herd.
VORDERGRÜNDIG erlaubt.
aber HINTENRUM nützt das den Endverbraucher nicht viel, wenn nämlich das Versorgungsnetz mit Gas und Benzin mit Sonder-vorgaben, Auflagen, Sondersteuer wegen CO2 Quark usw. made by EU/Berlin unterhöhlt , verteuert und blockiert wird.
„Dekarbonisierung“ = Nach China / USA vertreiben.
Wie gut das die EU Weltweit keine Rolle mehr spielt. Und sich in naher Zukunft auch keiner mehr danach richten wird was dort für ein Blödsinn beschlossen wird. Die sitzen schon lange nicht mehr an der Kasse.
Wann war eine Planwirtschaft jemals erfolgreich?
Dekarbonisieren, Deindustrialisieren, Demokratisieren, Defilibrieren… Sprecht mal mit den einfallslosen Typen in Übersee, eure Platte hängt. Einen hab ich noch: Dilettantieren!
Unerträglich.
Sie verhöhnt die Menschen.
Die EU hat Auswirkungen auf den US-Markt.
Sie wird sich an Trump die Haifisch- Zähne ausbeissen.
Trump hält den ganzen Klima-Quatsch für Betrug und wird es sofort beenden.
Bericht dazu gelesen.
Politik von den Laien durch die Laien für die Laien, das ist von der Leyen.
Sie sollte sich erstmal vom Pfizer-Deal „cleanen“
Wenn die EU eine Frau von der Leyen wählt, dann kann sie auch einen Trump in Amerika aushalten.
Toll, Wirtschaft wird abgeschafft, die Grünen bekommen ihren Wahlobulus und wir dürfen E-Auto fahren, will nur keiner. Zwei neue Kommissionen, die noch mehr Geld verschlingen, mal gucken, wie die mit der von der Leyen verbandelt sind und in der Migrationskrise nichts neues. Die hatte fünf Jahre Zeit sich um die Aussengrenzen zu kümmern, nichts ist passiert.Also, wenn ich noch ein klar denkendes Land regieren würde, ich würde sofort raus aus der EU, den Mist würde ich meinen Bürgern nicht zumuten, zumal diese Dame keiner mehr wollte, außer die Verlierer, die sonst in der Versenkung verschwunden wären.
Weiter schreibt von der Leyen in dem Dokument: „Wir müssen dringend die Wohnungskrise angehen, mit der Millionen von Familien und jungen Menschen konfrontiert sind.“ Aus diesem Grund will die Kommissionspräsidentin auch einen neuen Kommissar für Wohnungsbau einsetzen. Mit diesem soll zudem ein Plan für günstigeren Wohnraum innerhalb der EU ausgearbeitet werden. Wie sinnvoll die Einsetzung dieses neuen Kommissars ist, ist fraglich. Schließlich ist die Wohnungspolitik nach wie vor Sache der Mitgliedsstaaten
so ein Bullshit hier wird nur ein weitere Politiker auf nen Poste gehoben der hoch dotiert ist aber keiner braucht.
Man kann nicht fordern das Wohnraum günstig ist und es dann mit 10000 Klima- und Bauvorschriften teurer machen. Die haben echt keine Ahnung vom Leben…
Vor 50 Jahren war manches in der Wirtschaft noch schmutzig; es gab Smogglocken über den Städten, Waldsterben, Lungenleiden und in Flüssen Gift und Schaum. Das Problem wurde gelöst, von der Wirtschaft, nicht von Grünschnäbeln, nicht von Leyenbürokraten. Seit 30 Jahren ist die Produktion sauber. Seit 1980 hat sich laut Satellitenfotos der irdische Pflanzenwuchs verstärkt, dank mehr CO2-Versorgung und mehr Sonnenwärme und das alles passend zur Bevölkerungsexplosion. Die Eurokraten zielen auf eine Hungerkrise, wenn sie den Pflanzen die Hauptnahrung stehlen. Der nächste Vernichtungsfeldzug nach mRNA-Spritzen und Kriegsprovokationen. Wo bleibt der „Clean War Deal“?
Wieso nur haben vor allem Deutsche das Ziel, Deutschland so massiv wie möglich zu schaden?
Dekarbonisierung ist doch ein Wort von Habeck und vor ihm hat es P. Graichen häufig benutzt. Der aber sitzt doch zuhause und vdL belebt ihn womöglich wieder.
Was mich wundert sind die 100 Tage der Clean-Zeit.
Was hat die Frau eigentlich vor?
Die wird bestimmt von China bezahlt, um Europa zu sabotieren. Sonst kann man diese Pläne nur mit Schwachsinn erklären.
Wenn wir jetzt CDU wählen…..j
Seit einem Vierteljahrhundert beherrscht die Europäische Volkspartei die EU.
Zeit für eine kleine Bestandsaufnahme.
Kommission vonderLeyen II: Zeit der Monster & Idioten
https://www.youtube.com/watch?v=EwWuLpJ_A0o
Wieso steht da „wiedergewählt“ Zur ersten Amtsperiode wurde sie uns meines Wissens von der ehemaligen FDJ- Kreissekretärin und ihren französischen Freund ganz „demokratisch“ vor die Nase gesetzt. Sie stand nicht einmal auf der Liste der Kandidaten, diese waren Weber und Timmermann.
VdL ist CDU, bedeutet auch die CDU will die Industrie aus Europa vertreiben! VdL hat einen Pakt der Macht wegen mit den Grünen geschlossen, genau so wie es Merz will, sie wollen die Industrie in EU zerstören, China u. USA lachen sich kaputt wegen solcher Dummheit!! Oder denken diese Kasper dass das sich die Großindustrie gefallen lässt?, die sind schneller aus Europa verschwunden wie diese Kasper bis 3 Zählen können!! (Die Grünen können ja nicht mal bis 3 Zählen!)
Die kriminelle, inkompetente und gerissene Person muss einfach von der politischen Bühne verschwinden. In den Knast oder aufs Altenteil, mir egal, Hauptsache weg!
Für das europäische Parlament schäme ich mich, weil sie so jemanden ERNEUT gewählt haben, Schande auf deren Haupt.
Die Frau hat vermutlich sehr, sehr mächtige Gönner bzw. Auftraggeber im Hintergrund. Bei so viel zur Schaustellung an Verachtung für die Europäer kann es nicht anders sein… Wäre die Enthüllung derer Namen nicht mal ne‘ Recherche wert? Apollo, Nius, Tichy, wer schreit hier?
und ich muss mein Gras Decarboxylieren.
Sonst halte ich Dreiwettertaft-Lordhelmchen-Zensursula von der Leichen nicht aus!
Boing, Boing, Boing! Ich muss anklopfen und Einspruch anmelden!
Boeing rechnet aktuell damit, dass in den kommenden zwei Jahrzehnten branchenweit fast neue 44.000 Flugzeuge benötigt werden. Ein Airbus A350-900ULR ist heute ein Quantensprung im Verbrauch, der nur noch 5,8 Tonnen Kerosin pro Stunde verbraucht. Ein Eurofighter verbrennt bis zu 11 Tonnen pro Flugstunde im NATO-Air Policing.
Frau von der Leyen sollte nochmal nachrechnen, ob CO2-Minderung überhaupt funktionieren kann!
Die einzigen die so einen Hyp machen wegen Klima ist Deutschland und die EU ,den Rest der Welt ist das Vollkommen Egal .Das Ergebnis sieht man jetzt schon ,Deutschland ist zum Bittsteller geworden ( Energie ).
Wie absurd ist das denn, die Wahlverlierer Grüne bestimmen, was in der EU gemacht wird, und das soll Demokratie sein?
Clean Umsatz = Null (brutto & netto) aber Clean. Clean Brötchen = mit nix drauf. Da sollten wir auch ihr Vergütung Mal Clean machen. Denn Hirn Clean läuft ja schon auf Vollgas.
Warum denke ich jetzt an das Gedicht vo Erich Kästner „Die sogenannten Klassefrauen“, insbesondere an den Schluß: „Wenn’s doch Mode würde, diesen Kröten jede Öffnung einzeln zuzulöten !
Denn dann wären wir sie endlich los.“
Die soll sich ihre Deals sonst wohin stecken. Die koruppte Alte ist für mich durch.
Eine fünfte Kolonne könnte nicht effektiver sein.
Iregendwie scheint die EU wieder Fahrt aufzunehmen. Nachen der bei uns mittlerweile jährlichen Zensus schon so ziemlich alle Daten erfragt, setzt die EU einen drauf und will diese etwas älteren Pläne nun offenbar umsetzen. Was schon bezeichnend ist, dass all diese Aktion nach der Wahl stattfinden. Ein Schelm … .
https://www.focus.de/experts/vermoegensregister-geplant-eu-will-umfassende-datenbank-zum-vermoegen-aller-buerger-aufbauen-was-dahinter-steckt_id_260158959.html
Die Begründung ist der übliche Standard wenn es Richtung gläserne Bürger geht: Geldwäsche, Terrorfinanzieung und Transparenz.
Schön wäre es, wenn diese EU und vor allem UvdL beim Thema Transparenz endlich mal aktiv werden würden. Die Absprachen zu Coronaimpfstoffen dürften doch interessant sein. Und sicher gibt es noch viel mehr.
Dass man so Investoren abschreckt dürfte egal sein, weil diese sowieso oftmals einen Bogen um die EU machen.
Kann sie versuchen. … Wie wäre es mal, sie ginge mit gutem Beispiel voran und würde sich selbst dekabonisieren?
Ein schwer zu überbietendes Statement.
Die verwandelt den EU Teil von Europa zum Museumspark der Welt. Der Großteil der Welt lacht sich ins Fäustchen. Der Werte Westen hat fertig. Mir graust vor den nächsten Jahren mit der Korrumpel Leier im Amt.
Wenn ich wüsste wie ich es machen soll und wohin dann wäre ich raus aus der EU!!
So ein hirnriss hat die welt noch nicht gesehen !!