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AKW-Files: Habeck hielt relevanten E-Mail-Verkehr vor Bundestag geheim

Im Rahmen der AKW-Files hat sich in der vergangenen Woche Robert Habeck dem Bundestagsausschuss gestellt. Dabei versprach er den Abgeordneten transparent Zugang zu den Akten zu verschaffen. Wie nun herauskommt, soll er dem Ausschuss jedoch einen relevanten E-Mail-Austausch vorenthalten haben.

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Die Affäre um die AKW-Files wirbelt weiteren Staub auf. In der vergangenen Woche mussten sich die Umweltministerin Steffi Lemke sowie Wirtschaftsminister Robert Habeck wegen der Enthüllungen des Magazins Cicero den Bundestagsausschüssen stellen. Dabei versprachen die beiden Grünen-Politiker, dass man den Abgeordneten transparent und umfassend Einblick in die Akten gewähren wolle. Erst am Dienstagabend bekräftigte der Wirtschaftsminister dieses Versprechen noch einmal bei Markus Lanz. Gehalten hat sich hieran aber offenbar lediglich die Umweltministerin.

Habecks Ministerium versucht hingegen weiterhin Informationen zurückzuhalten. Wie der Focus unter Berufung auf Unionskreise berichtet, hat das Wirtschaftsministerium einen relevanten E-Mail-Austausch dem Ausschuss nicht zugänglich gemacht. Dieser E-Mail-Verkehr wurde von Cicero erst nach der Ausschusssitzung in einem zusätzlichen Text zu den AKW-Akten publik gemacht. Demnach habe ein Fachbeamter vorgeschlagen, neue Brennstäbe aus Frankreich zu besorgen.

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Seinen Ausführungen zufolge hätte man mittels dieser die Atomkraftwerke unter Umständen ohne längere Wartezeiten weiterhin im Betrieb belassen können. Von seinem Abteilungsleiter Christian Maaß wurde dieser Vorschlag jedoch abgewiegelt. In einer ersten Antwort erklärte er, dass Umweltministerium „sicherlich ohnehin entsprechend informiert ist“. In einer weiteren E-Mail erklärte er: „Bitte abschließend regeln, keine weiteren Aktivitäten in Richtung Brennelementebeschaffung aus unserem Haus nötig.“

Vor wenigen Tagen machte der Cicero öffentlich, dass sowohl das Umweltministerium, allen voran aber das Wirtschaftsministerium im Frühjahr 2022 interne Bedenken bezüglich des damals geplanten Atomausstiegs unterdrückt hatten. Beide Ministerien bestreiten dies jedoch vehement. Im Vorfeld hatte das Magazin über Monate die Herausgabe der Akten vor Gericht erstritten und erhielt daraufhin zwei umfangreiche Aktenordner. Zuvor hatte das Wirtschaftsministerium von Habeck nur einen kleinen Teil der angeforderten Dokumente herausgegeben. Begründet wurde dies mit der Vertraulichkeit der Beratungen.

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