Video
Exklusiv
Im Staatsauftrag gegen die AfD
Apollo News erklagte interne Dokumente, die am Beispiel Rheinland-Pfalz zeigen, wie höchste Ebenen des Staatsapparats für den Kampf gegen die AfD instrumentalisiert wurden: Dort koordinierte die Staatskanzlei Demo-Auftritte gegen die Partei mit Anti-AfD-Aktivisten – und bezahlte für PR-Fotos beim Protest.
Analyse
Krim an Moskau, vage Garantien für Kiew – was der neue Trump-Friedensplan wirklich bedeutet
Ein neuer Trump-Vorstoß für einen Friedensdeal in der Ukraine könnte binnen Tagen Realität werden. Moskau erhält die Legitimation der Krim, ansonsten werden die Frontlinien eingefroren. Der eigentliche Knackpunkt an dem Plan bleibt sehr vage: Die Sicherheitsgarantien.
Trumps Amerika schiebt ab
„Verfassungsbruch“ rufen die Kritiker: Mit Blitz-Abschiebungen nach US-Kriegsrecht geht Trump ans Limit dessen, was er als Präsident gegen illegale Migration machen kann. Klar ist dabei eins: Er liefert, was er versprochen hat.
Analyse
Neue Pentagon-Strategie: Für vollen Fokus auf China wird man „Risiken anderswo“ eingehen
In einem geheimen Strategiepapier erklärt Trumps Verteidigungsminister Hegseth die Abwehr einer chinesischen Invasion Taiwans zum „alleinigen entscheidenden Ziel“ des Pentagons – dafür müsse man gar „Risiken auf anderen Schauplätzen“ wie Europa und dem Nahen Osten eingehen.
Außenpolitik
Bekenntnis zu Rüstungsexporten nach Israel aus dem Koalitionsvertrag gestrichen
Im Koalitionsvertrag wurde ein Bekenntnis zu deutschen Rüstungsexporten nach Israel gestrichen, das zuvor im gemeinsamen Entwurf der Arbeitsgruppe „Verteidigung und Außen“ von Union und SPD noch auftauchte. Hier revidierte man die vorläufige Einigung offenbar zugunsten der SPD-Linie.
Überblick
Atomkraft, Steuern, Zivilgesellschaft: Der Koalitionsvertrag in der Blitz-Analyse
Keine Rückkehr zur Atomkraft, die Migrationswende bleibt offen, einige Steuern sinken: Das sind die wichtigsten Punkte aus dem schwarz-roten Koalitionsvertrag.
Analyse
Mit seinem Zoll-Schlag gefährdet Trump seine „America First“-Strategie
Unter Verweis auf Handelsbarrieren verhängt US-Präsident Trump rund um den Globus weitreichende Zölle. Dass es die regulierungsfreudige EU trifft, war klar, aber mit Zöllen auf wirtschaftsliberale, asiatische Verbündete gefährdet er im Pazifik seinen „America first“-Kurs.
Video
Jetzt soll Le Pen hinter Gitter: Auch in Frankreich werden unliebsame Politiker verurteilt
Laut Umfragen steht sie davor, die nächste Präsidentin Frankreichs zu werden. Jetzt sorgt ein Pariser Gericht für den Wahlausschluss von Marine Le Pen. Die rechte Opposition schlicht vom Wahlzettel zu streichen ist ein neuer verheerender Trend in Europa.
Kommentar
Jetzt soll Le Pen hinter Gitter: Die Methode Wahlausschluss greift um sich
Laut Umfragen steht sie davor, die nächste Präsidentin Frankreichs zu werden. Jetzt sorgt ein Pariser Gericht für den Wahlausschluss von Marine Le Pen. Die rechte Opposition vom Wahlzettel zu streichen ist ein neuer verheerender Trend in Europa.