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Nach AKW-Files

„Weil wir eben Deutschland sind“: Habeck beharrt bei Lanz auf Atom-Ausstieg

Bei Markus Lanz erklärt Wirtschaftsminister Robert Habeck, dass sich der Bau neuer Atomkraftwerke unter anderem wegen der langen Bauzeiten in Deutschland nicht lohne. Zudem verteidigte er erneut den Ausstieg aus der Atomkraft. Die Vorwürfe des Magazins Cicero wies er zurück.

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Am Dienstagabend war Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck zu Gast bei Markus Lanz. Dabei hat Habeck einen bemerkenswerten Auftritt hingelegt. Thema waren unter anderem die AKW-Files, welche kürzlich von Cicero publik gemacht wurden, sowie überhaupt die schlechte gesamtwirtschaftliche Situation Deutschlands.

Habeck aber bestritt jegliche Unterdrückung von Bedenken innerhalb der Regierungsbehörden bezüglich der Entscheidungsfindung über den Atom-Ausstieg. Auch habe man nichts verheimlicht. Über sämtliche relevante Akten wolle man nun dem entsprechenden Bundestagsausschuss Einblick gewähren.

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Dem Bau neuer Atomkraftwerke erteilte Habeck erneut eine deutliche Absage: „Wir sind doch gut durch die Krise gekommen“, meint der Wirtschaftsminister. Die Atomkraftwerke hätten bei der Krisenbewältigung „ein bisschen geholfen“, mehr aber auch nicht. Bei dem Neubau von Atomkraftwerken müsse jedoch geklärt werden, wo diese errichtet werden sollen und wo die Abfälle gelagert werden. Ökonomisch sei die Atomkraft ohnehin überholt. Auf dem Markt würden Atomkraftwerke nicht bestehen können.

„Ich wette, es wird kein Unternehmen geben, das ohne staatliche Absicherung, also Subventionen, sagt: ‚Ich baue neue Atomkraftwerke’“, so Habeck. Zudem sei auch die Bundesregierung hoffnungslos den langen Bauzeiten hierzulande ausgeliefert: „In Deutschland brauchen wir 20 Jahre für ein neues Atomkraftwerk, weil wir eben Deutschland sind und bei uns nichts schneller geht“. Den Bau neuer Atomkraftwerke im Ausland, konkret in Großbritannien, erklärte er für völlig verfehlt. „Das wird die teuerste Kilowattstunde Strom, die Europa jemals gesehen hat“, so Habeck.

Habeck: „Ausgeschlossen“, dass China „Dienstgeheimnisse über sein Mobiltelefon“ abgreift

Darüber hinaus war die kriselnde Automobilindustrie Thema in der Sendung. Bezüglich der E-Mobilität erklärte Lanz: „Wir verpassen gerade den Anschluss in einer Technologie, die weltweit offensichtlich im Vormarsch ist.“ Dem Moderator zufolge könne dies damit zu tun haben, dass die Regierung aus heiterem Himmel „an einem Freitagabend“ angesagt habe, „dass die E-Auto-Förderung ab Sonntagabend nicht mehr gilt“. Habeck wies diesen Vorwurf zurück. „Die Antwort ist jein“, so der Wirtschaftsminister.

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„Natürlich ist ein abrupter Förderstopp nie gut. Das hat sich auch keiner gewünscht. Aber wir haben halt auf einmal 60 Milliarden verloren durch das Verfassungsgerichtsurteil“, so Habeck weiter. Wegen der ohnehin höheren Preise von E-Autos falle der Förderstopp jedoch nicht zu stark ins Gewicht. Koste ein Auto ohnehin 80.000 Euro so würde eine Steigerung auf 85.000 Euro keinen großen Unterschied machen. Steige der Preis jedoch von 15.000 auf 20.000 Euro bedeute dies hingegen eine Steigerung um einen „Viertel Prozent“. Immerhin berichtigte sich Habeck kurz daraufhin und sprach von einer Steigerung um 25 Prozent.

Zudem fragte Lanz, warum Habeck bei der chinesischen Plattform TikTok, jedoch nicht bei dem amerikanischen X aktiv sei. Der Wirtschaftsminister erläuterte hierauf, dass „die Schülerinnen und Schüler bei TikTok“ unterwegs seien und er diese nun ansprechen wolle. „Weil Ihnen die AFD so weit enteilt ist? […] Weil die es Ihnen vorgemacht haben, wie es dort geht?“ fragte Lanz. Habeck meinte daraufhin: „Ja, in gewissem Sinne ist das so.“ Man gehe „da hin, wo der Diskurs sonst verloren wird. Das hat mit treiben […] nichts zu tun“, so Habeck. Habeck erklärte zudem, dass es „ausgeschlossen“ sei, dass China nun „Dienstgeheimnisse über sein Mobiltelefon“ abgreifen könne.

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