Analyse
Frauenreferat
Frankfurt am Main will auf „feministische KI“ setzen
Das Frauenreferat Frankfurt beschäftigt sich jetzt mit KI, um diese feministisch, „intersektional“ und gerecht zu gestalten. Dafür gibt es am 9. Mai eine Auftaktveranstaltung, zu der mehrere feministische Redner eingeladen sind.
Analyse
„Vier Jahre Zeit“? Dabei könnte schon das Superwahljahr 2026 einen AfD-Regierungschef bringen
„Noch genau vier Jahre Zeit“ habe man, um ein massives AfD-Erstarken zu verhindern, meint Mario Voigt. Dabei steht bereits 2026 ein Superwahljahr an, in dem sich die AfD realistische Hoffnungen auf die absolute Mehrheit in einem der Landesparlamente machen kann. Ein Überblick.
Exklusiv
Umweltbundesamt finanzierte NGO, die Umweltthemen im Wahlkampf pushen sollte
Um ein Thema auf die Agenda der Europa- und Bundestagswahlen zu bringen, finanzierte das Umweltbundesamt einen ökofeministischen Verein, das zeigen Recherchen von Apollo News. Auf Nachfrage sah sich das Umweltbundesamt für das Projekt nicht verantwortlich.
Analyse
Dank neuem Wahlrecht: Wenn der Wahlkreissieger der größte Verlierer wird
Die Chancen stehen gut, dass Robert Habeck den Kampf um sein Direktmandat gegen eine CDU-Kandidatin verliert und trotzdem anders als sie in den Bundestag einzieht – dank dem neuen Ampel-Wahlrecht. Ein Überblick über die anstehenden Absurditäten.
Analyse
Direktmandate – das Ticket in den Bundestag für Freie Wähler und Linke?
Freie Wähler und Linke wollen bei der anstehenden Bundestagswahl in den Bundestag einziehen - mit weniger als fünf Prozent der Wählerstimmen. Möglich macht es die Grundmandatskalause. Doch die Ausgangslage ist diffus.
Analyse
Jetzt soll Musk schuld sein – wie sich die deutsche Politik aus dem Behördenversagen herausredet
Um vom Behördenversagen im Fall des Attentäter Taleb al-Abdulmohsen abzulenken, wird Musk als Besitzer von X zum Mittäter gemacht. Dabei hatten die Behörden sowohl von Privatpersonen als auch von saudischen Behörden Hinweise zu den wirren Posts des Attentäters erhalten.
Brandenburg
Rechnungshof wirft rbb-Gremien Geldverschwendung und fehlende Staatsferne vor
Der Brandenburger Landesrechnungshof hat seinen Bericht zu den Überwachungsgremien des rbb veröffentlicht. Darin wirft er dem Sender mangelnde Staatsferne und Gebührenverschwendung vor.
Risiko-Absenkung
Jetzt will Lauterbach die Schuld auf den Expertenrat schieben – und spielt sich in die Ecke
Lauterbach und Wieler einigten sich im Februar 2022 darauf, die Risikoeinschätzung von Corona von sehr hoch auf hoch zu senken. Wenige Tage nach der Einigung nahm Lauterbach sein Einverständnis für die Risikosenkung zurück. Jetzt begründet Lauterbach sein Veto mit dem Expertenrat, doch dieser hat sich zu der Risikoeinschätzung nicht geäußert.
Unwahrheit
Plötzlich behauptet Lauterbach dreist, er hätte nie von der „Pandemie der Ungeimpften“ gesprochen
Lauterbach behauptete, dass er nie von der Pandemie der Ungemipften gesprochen habe. Allein auf seinem X-Account finden sich drei Posts aus dem Jahr 2021 in denen er von der Pandemie der Ungeimften sprach. Kurz nach Veröffentlichung des Interviews ruderte Lauterbach zurück und gestand ein, die Floskel verwendet zu haben.