Maas für den Iran-Deal

Von ERIK SNIPER | Unser neuer Außenminister macht sich wieder lächerlich. Er hat beim G20-Treffen in Buenos Aires zum wichtigsten Thema überhaupt für die zwischenstaatlichen Beziehungen in der ganzen Welt geäußert: Dem Iran-Deal, dessen Ziel es Mal war, den Iran davon abzuhalten Atomwaffen zu bauen. Dieser Vertrag wurde von den USA aufgekündigt und in der ganzen Welt herrschte Angst. Dass sich niemand mehr an den Deal hielt, weil er zu einer Farce verkommenen ist vergessen leider die meisten. Maas ist einer von ihnen. Er hat sich positioniert: Er will an dem Nukleardeal festhalten und sich dafür mit den anderen Vertragspartnern abstimmen. „Das Iran-Abkommen erhöht die Sicherheit in Europa. Und weil sich kein neues Abkommen abzeichnet, werde ich alles daran setzen, dass es bei diesem Deal bleibt“, sagte Maas am Rande des Treffens. Diese Aussage ist nicht nur lächerlich, sie ist auch töricht und naiv. Der Iran-Deal hat niemanden von irgendwas abgehalten, der Iran hat sich erwiesenermaßen nicht daran gehalten und sein Atomprogramm weiter laufen lassen. Dass einzige, was sich jetzt geändert hat ist: Er tut dies öffentlich und scheut sich auch nicht mehr davor, Israel mit der Vernichtung zu drohen. Nun will Maas auch seinen chinesischen Amtskollegen Wang Yi einbinden, um gemeinsam den Atomdeal zu retten. Grundsätzlich wollen China und auch Russland die Vereinbarung, die eine iranische Atombombe verhindern soll, weiterführen. Dafür müssten dem Iran jedoch gemeinsam wirtschaftliche Anreize geboten werden, die die harten US-Sanktionen zumindest teilweise ausgleichen. Maas will also einem Land wirtschaftliche Unterstützung bieten, dass die Menschenrechte mit Füßen tritt und anderen friedlichen Ländern aus Rassenhass die Vernichtung androht. Und Mass ist noch nicht mal ein halbes Jahr im Amt. Na das kann ja heiter werden.