Volksverhetzung
Erneut Vorermittlungsverfahren gegen Höcke: Vorwurf Volksverhetzung
Die Staatsanwaltschaft Gera hat Vorermittlungen gegen Björn Höcke eingeleitet. In gleich zwei Verfahren könnte die Behörde eine Aufhebung der Immunität des AfD-Abgeordneten erwirken. Höcke soll unter anderem eine Demonstration „Rechts“ mit „Fackelmärsche der Nazis“ verglichen haben.
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Die Immunität von Björn Höcke soll erneut aufgehoben werden. Nachdem bekannt wurde, dass der AfD-Politiker in einem Gerichtsverfahren in Halle keine Freiheitsstrafe befürchten muss, meldete sich am Donnerstag die nächste Staatsanwaltschaft zu Wort. Die Behörde der ostthüringischen Stadt Gera hat mit Vorermittlungen begonnen, bestätigte ein Sprecher gegenüber der Deutschen Presseagentur (dpa).
Demnach wird in gleich zwei Verfahren eine Aufhebung von Höckes Immunität als Abgeordneter des thüringischen Landtags geprüft. Höcke soll eine Leipziger Demonstration „gegen Rechts“ mit Märschen in der NS-Zeit verglichen haben: „Man hat zwar Taschenlampen, also Handyleuchten in den Himmel gehalten. Aber es sah so ein bisschen aus wie 1933 die Fackelmärsche der Nazis“, sagte der 52-Jährige während einer Veranstaltung am 18. Januar in Gera.
„Fackelmarsch“-Vergleich könnte strafbar sein
Welche Passagen von Höckes Rede durch die Staatsanwaltschaft geprüft werden, teilte die Behörde nicht mit. Nach dpa-Informationen beziehen sich die Vorermittlungen aber auf den NS-Vergleich. In diesem Kontext wird geprüft, „ob die Tatbestände der Volksverhetzung oder der Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole gegeben sein könnten“, erklärte der Sprecher.
Das zweite mögliche Vergehen des AfD-Politikers ist auf den 3. Oktober 2022 datiert. Die in seiner Rede zum Angriff Russlands auf die Ukraine getätigten Aussagen werden laut Staatsanwaltschaft überprüft. Auch hier steht der Vorwurf der Volksverhetzung im Raum.
Zwei weitere Verfahren drohen
Am 18. April war bereits ein Verfahren gegen Höcke am Landgericht Halle gestartet, weil der AfD-Politiker 2021 die verbotene Parole der nationalsozialistischen Sturmabteilung (SA) „Alles für Deutschland“ während einer Veranstaltung in Merseburg öffentlich ausgesprochen haben soll. Am Dienstag teilte das Landgericht nach zwei von vier Verhandlungstagen mit, Höcke habe bei einer Verurteilung lediglich mit einer Geldstrafe zu rechnen. Einen Gefängnisaufenthalt muss der Politiker nicht befürchten.
Demnächst muss sich Höcke außerdem vor dem Landgericht im thüringischen Mühlheim wegen möglicher Volksverhetzung verantworten. Ein Telegrambeitrag Höckes zu einem tödlichen Messerangriff 2022 durch einen Somalier im rheinland-pfälzischen Oggersheim hatte zu Ermittlungen geführt. Sollte die Staatsanwaltschaft Gera Ermittlungen veranlassen, könnte es zu weiteren zwei Verfahren innerhalb weniger Monate kommen.
Damit der Partei- und Fraktionsvorsitzende der AfD im thüringischen Landtag angeklagt werden kann, müssen die Ermittlungsbehörden eine Auflösung der Immunität eines Abgeordneten beim Justizausschuss des Landtags beantragen.
Offensichtlich lässt sich die Justiz vom linksextremen Regime vor den Karren spannen um die demokratische parlamentarische Opposition zu bekämpfen. Niederträchtig, geschichtsvergessen und dumm!
Aber effektiv! So kommt es, wenn Staatsanwälte weisungsgebunden handeln!
Ein Hoch auf unseren Rechtsstaat!
Das mit den Staatsanwälten darf eigentlich doch gar nicht sein. Sie sollten unabhängig sein, wie das Gericht in Karlsruhe. Aber die ReGIERung wird das nicht ändern…
Wegen der fehlenden Unabhängigkeit der Staatsanwälte (trifft auch auf Richter zu deren Dienstherr der Justizminister ist, bis auf natürlich das BVerf-Gericht) ist Deutschland schon mehrfach von der EU gerügt und vor einigen Jahren sogar rechtskräftig verurteilt worden. Deshalb unter anderem, wurden Deutschen Staatsanwälten als Strafauflage die Ausstellung von EU-Fahndungen verboten. Getan hat sich seither trotzdem rein gar nichts.
Wie kann etwas unabhängig sein, das von einem Besatzer und seinem CIA mit allen Mitteln in Korruption und Betrug geschoben wird? Deutsche Richter sprechen das Recht, das ihnen Politiker auferlegen! Unser Grundgesetz ist nur noch eine Phrase.
Die zugereisten machen es uns doch vor. Sie sind zum größten Teil bewaffnet und damit ist es doch Sonnen klar, warum die Polizei gegen diese Menschen nicht so vergehen kann, wie sie es beim friedlichen Michel macht! Deshalb Waffen für Alle!
Dafür gibt die Staatsanwältin im größten Steuerhinterziehungsskandal der BRD entnervt auf. Paßt!
Tja, wer die Wahrheit predigt ,brauchte schon immer ein schnelles Pferd.
Es ist die nackte Angst vor der Realität,die hier vor aller Augen amtlich festgestellt wird.
Das ist wie eine Silvesterrackete, es knall und blinkt aber wie viel Raketen will die Staatsanwaltschaft abfeuern und wollen die Deutschen Silvester das ganze Jahr. Es braucht sich schnell auf, das kleine Feuerwerk der Staatsanwaltschaft.
Apropos „Rechtsstaat“ – ich lese gerade „Der General muss weg!“ von Michael Buback. Danach glaubt man wirklich an nichts mehr. Schon gar nicht an so etwas, wie einen „Rechtsstaat“. Einfach nur erschütternd, was sich da zugetragen hat. Von verdrehten Zeugenaussagen oder Zeugen, die erst gar nicht angehört wurden, über verschwundene Beweismittel bis hin zur Diskreditierung des Autors und wichtiger Zeugen. Laut Zitaten des Ermordeten Siegfried Buback versuchte dieser, sein Amt stets losgelöst von jeglicher politischer Einflussnahme zu führen…
Bis zur nächsten Bundestagswahl werden die „Guten“ nun Höcke mit Klagen und Vorwürfen überziehen. Das Ziel ist sonnenklar: die Dämonisierung der AfD. Sie sollen abgestempelt und zu Außenseitern gemacht werden, damit die Ampel + CDU ungestört weitermachen können wie bisher. Demos gegen rechts, Meinungsmache im ÖRR, Denunziationsportale usw. – alles ist darauf ausgelegt die Opposition zu unterdrücken.
Die Hoffnung ist, dass diese Methode sich ins Gegenteil verkehrt und Höcke dann breite Unterstützung der Bürger bekommt. Wer alles für sein Land geben will sollte nicht wegen irgendwelchen kruden Vergleichen vor Gericht gezerrt werden.
Schon gewussst?
Dr Alice Weidel soll beim Griechen einen Uzo umsonst entgegen genommen haben. Verdacht der Bestechung durch griechischen Spion………
Im Ernst: Alles, was man gegen die AfD ausgräbt, schweisst mich stärker mit der AfD zusammen. Deokraten müssen diese Partei wählen, unterstützen.
Nicht nur beim Griechen, jetzt kam raus, dass sie beim Italiener einen Grappa bekommen haben soll, die Ermittlungen laufen. 🤣
Die Altparteien werden gewogen und für zu windig und unehrlich befunden.
Taschenlampen gehören jetzt also zu den „Symbolen des Staates“. Man lernt eben nie aus. Ich würde mich ja für den Lacher am Morgen bedanken, wenn das alles nicht so todernst und himmeltraurig wäre.
DAS soll Volksverhetzung sein? Dieser Paragraph gehört mal sehr eindeutig definiert und zurückgestutzt auf das, was früher mal damit gedacht war. Inzwischen wird m.E. dieser Paragraph sehr gerne genutzt, um missliebige Meinungen zu diskriminieren…
Und zwar in die ursprüngliche Fassung vor 1960. Als es ein gerechtes Gesetz gegen klassenkämpferische Aufwiegelung war.
Noch vor 2 bis 3 Jahren gab’s meinem Empfinden nach Hetze am Band im TV. Und jetzt gräbt man Dinge aus, die man schon längst hätte prüfen können, da scheint schon ein Zweck durch. Schrammen hier einige Leute empfindlich über Grundeis?
Da wollen jetzt die abgehalfterten Ampelreste Herrn Höcke
auf Gedei und Verderb noch schnell los werden, bevor sie
auf nimmer Wiedersehen bei den kommenden Wahlen
verschwinden. Der Bürger durchschaut das Meilenweit gegen
den Wind. Was ist das nur für eine armseelige Truppe die
so etwas nötig hat. Man kann jetzt wirklich nur noch auf
einen Erdrutsch Sieg der AFD hoffen und das danach bei
den Ampelversagern heftig aufgeräumt wird. Von denen sind
sicherlich einige auch knastreif.
Leider durchschauen nicht alle Bürger dieses armselige Spiel. Für viele Menschen ist Herr Höcke die Personifizierung des Bösen schlechthin. Die ständigen Diffamierungen scheinen ihnen ja recht zu geben und dann müssen sie ganz schnell nochmal gegen Räächts demonstrieren.
Diese Leute sind schon in der Schule von Links-Grünen „Pädagogen“ dressiert worden. Sie spüren nicht mehr wenn sie hintergangen werden. sie sehen hinter jeder Ecke böse Nazis die den Umsturz planen.
Das das Land den Bach runtergeht merken sie gar nicht mehr.
Die Bürger die mit einer armseligen Rente auskommen müssen und den „Volkspädagogen“ Habeck hören werden sich fragen wie es soweit in unserem Land kommen konnte.
Höcke ist nicht das Problem er ist die Lösung.
Vergleiche mit Nationalsozialismus bekommt man von den Propagandaanstalten und den Altparteien mehrfach täglich. ECHTE Volksverhetzung ebenso.
Was ist die tägliche Hetze in den Leitmedien gegen den heutigen Erzfeind Russland, den Kriegsgegner, wenn man die Vorgeschichte zum Ukrainekrieg wahrheitswidrig wegläßt, anderes, als tägliche Volksverhetzung?
Bei der Stasi nannte man das Zersetzung. Herr Höcke wird von regimetreuen Staatsanwälten im vorauseilenden Gehorsam wegen konstruierter Nichtigkeiten vor Gericht gezerrt. Er wird gezwungen, sich um seine Verteidigung zu kümmern. Das Regime will ihn malträtieren und ihm den Schlaf rauben. Das funktioniert letztlich auch ohne eine Verurteilung.
Die AfD muß sofort wenn sie irgendwo eine Wahl gewinnt den Justizminister stellen und dann muß in den Staatsanwaltschaften mit eisernem Besen ausgekehrt werden. Muster muß da die Orgie von Hausdurchsuchungen und Strafen gegen die ehrenhaften Maskenrichter sein, die sofort zu entlassen und stattdessen die Altparteien-Staatsanwälte müssen ALLE wegen Rechtbeugung, Verfolgung Unschuldiger und Strafvereitelung im Amt je nach Fall angeklagt und abgeurteilt und aus dem Staatsdienst unehrenhaft entlassen werden!
Dieser momentanen Unrechts- und Staatsstreichsjustiz müssen endlich die Gräten gebrochen werden!
WAS, HAT DAS NOCH MIT RECHTSSTAATLICHER JUSTIZ ZU TUN ?!!!!
Wenn Höcke nen Furz lässt, wird er auch noch wegen Umweltverschmutzung und zu hoher Feinstaubbelastung, angeklagt ?!!!
Also das ist schon politischer Abschaum, welcher hier ermitteln lässt !
Und ja, ich gebe Höcke recht, die Aufmärsche der Nationalsozialisten,
welche sich ja auch als ,,ERHEBUNG
DER BEWEGUNG“ verstanden, kann man auch mit den regierungstreuen, und von ihr initiierten ,,Demos gegen
Räääächtzzzz“, vergleichen.
Egal, ob Fackelzug oder Handylämpchen, es kommt aufs gleiche raus.
Erinnere da auch nur an die Fackelzüge der FDJ, in der DDR damals.
War nichts anderes.
Wann endlich, werden diejenigen, die Höcke und andere AfD-Politiker verfolgen, dafür zur Verantwortung gezogen und mindestens mit den verursachten Kosten belastet?
Was die machen, ist Missbrauch von Gerichten und der Justiz!
Vielleicht sollte sich Herr Höcke anderssprachlich äußern, also z. B. auf Türkisch…
Herr Höcke gewänne dadurch sicher noch mehr Anhänger.
Bloß nicht! Am Ende macht „Correctiv“ daraus dann noch ein „Geheimtext“!
Außderdem wäre das bestimmt Volksverhetzung, irgendwie: Der § ist ja inzwischen so schwammig, da kann man immer was konstruieren… Verächtlichmachung der türkischsprachigen Menschen und Störung der öffentlichen Ordnung — irgendwas in der Art
Und die Altparteien würden irgendwas mit Spionage für die Türkei vermuten: Vielleicht hat er mal bei einer Döner-Bestellung eine Cola auf’s Haus bekommen?
Noch 2 weitere Verfahren wegen der Benutzung der deutschen Sprache, dann lacht das ganze Land über unsere Justiz, also alle die jetzt noch nicht lachen. Substanzlose an den Haaren herbeigezogene Anklagen hinterlassen beim Volk den Eindruck eine fehlenden Gewaltenteilung (Staatsanwälte).
Es kotzt mich nur noch an was diese Altparteien und ihre Helfershelfer da gg die AFD auffahren.
Ihr eigener Mist wird Meter hoch unter den Teppich gekehrt. Wo wird zb über den Atomausstieg wahrheitsgemäß berichtet? In den Staatsmedien jedenfalls nicht.
Sämtliche Vorwürfe sind absolut lächerlich. Auch ein AfD-Politiker hat das Recht auf Meinungsfreiheit. Er hat in allen Fällen nur seine Meinung geäußert. Wo war der Imperatif, der zur Volksverhetzung aufgerufen hat?
Es ist so: linke NGO-Kletten, möglicherweise noch von der Buntenregierung finanziert, haben sich an ihn geheftet und suchen gerade vor Wahlkämpfen jetzt akribisch nach möglichem Belastungsmaterial. Da sie nichts finden, müssen dann solche überspitzten Meinungsäußerungen als „volksverhetzerisch“ herhalten. Das ist DDR-Recht und nicht bundesdeutsche Meinungsfreiheit nach dem Grundgesetz, wie hier angeklagt wird!
Dass sich Staatsanwälte für solche Wahlkampfmätzchen hergeben, spiegelt den Schiefstand des deutschen Rechts wider.
Ich lach mich schlapp. Wie kann man der Öffentlichkeit nur so offensichtlich zeigen, das man extreme Angst vor EINEN Mann hat? Der eine Anklagepunkt reicht nicht für den Ausschluss von der Wahl, also versucht man es Tage später mit etwas anderem.
Merken die nicht, das es egal ist ob Höcke verurteilt wird oder nicht? Die AfD wird in Thüringen haushoch gewinnen und die Wahlen werden, wie noch keine Wahl zuvor in Deutschland, unter Beobachtung stehen damit auch ja keine Fehler passieren.
Natürlich und Höcke „opfert“ sich, um Deutschland zu retten – das ist eine patriotische Heldentat. Gewinnt er den Prozess wäre er ebenfalls ein Gewinner. Das System müsste ihn schon „verschwinden lassen“, aber das würde vielen Leuten zu sehr auffallen.
Die echten Hetzer blasen zum Tribunal? Bessere Wahlwerbung für die AFD gibt es nicht.
man kann nur noch sagen Panik bei den linken Faschisten im rot grünen Kleid
Mit dem tiefbraunen Herzen! 😉
Ich kenne die Reden von Höcke nicht. Aber das Ganze ist sooo durchsichtig. Die AfD steigt in den Umfragen – das sind die politischen Gegenmaßnahmen. Wo bleibt die gerichtliche/juristische Untersuchung dieses IS -Symbols neulich bei einem (schwarzen) Fußballer??? Ich höre nichts.
Bei der damaligen U17-Mannschaft sollen es zudem auch Wolfsgrüße gegeben haben.
Ich denke, die Justiz ist so überlastet, daß Gewaltstraftäter, wegen Zeitüberschreitung aus der U-Haft entlassen werden müssen oder ausländische Straftäter nicht zeitnah ihren Prozess bekommen?? Wenn man dann die Anzahl der lächerlichen Ermittlungen, die alle samt unter die Meinungsfreiheit laut Grundgesetz gehören, sieht, die nur von der linksgrünen Sekte als rechts diffamiert werden, um die demokratische Opposition auszuschalten, wundert es mich nicht, daß Deutschland im Ausland zu einem Hochrisikogebiet in puncto Sicherheit erklärt wird!! Politische Gegner verfolgen{ der Steuerzahler zahlt ja die Anklage und den Prozess} , Straftäter dafür laufen lassen müssen….im besten Deutschland aller Zeiten….Fazit: die Ampel muß schnellstens weg und dann zurück zum normalen Menschenverstand!!
In meiner damaligen, vor mehr als 30 Jahren stattgefundenen Ausbildung – insbesondere im Bereich Staats- und Verfassungsrecht – hätte ich mir nie träumen lassen, dass ein solches Gesetz und eine dementsprechende Anwendung durch die Justiz in diesem Land überhaupt denkbar ist. Dieser Gummiparagraph erinnert – auch in der praktischen Anwendung – immer mehr dem DDR-Paragraphen „Staatsfeindliche Hetze“. Die sozialistische Handschrift ist unverkennbar.
Schon die Nazis haben den Paragraphen „Volksverhetzung“ gern benutzt, um Andersdenkende zu bestrafen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Volksverhetzung
Zigmal ergänzt und erweitert deckt der Paragraph „richtig“ hingebogen so ziemlich jede öffentliche „falsche“ Meinungsäußerung ab.
Auch das „sich-zu-eigen-machen“ indem man eine Aussage mit einem like versieht, untersteht der Volksverhetzung.
Damit ist so gut wie jede öffentlich getätigte und in den Augen der „wahren Demokraten“ falsch geführte Diskussion eine Volksverhetzung.
Ihre eigenen Volksverhetzungen sind selbstverständlich ausgenommen.
Sie können es nicht lassen. Immer schön so weiter. Das hilft der AfD und ihren Umfragewerten.
Na mit der Volksverhetzung kennt sich das Kartell ja bestens aus.
Große Preisfrage : Welche Gestalten haben das Land bis zum geht nicht mehr gespalten ?
Richtig : Die AfD war es nicht !
Nun, „der königliche Landgerichtsrat Alois Eschenberger war ein guter Jurist und auch sonst von mäßigem Verstande“, schrieb schon 1901 Ludwig Thoma über seine Juristenkollegen.
Daran hat sich wohl nichts geändert, weil die Justiz nicht mehr imstande scheint (vgl. causa Pirincci), den Sinngehalt einer Aussage unter Würdigung der Zeichensetzung zu erkennen. Auch mit der Differenzierung zwischen Vergleich und Gleichsetzung hat die Rechtsprechung ein Problem:
Zulässig ist es, Adolf Hitler mit Robert Habeck zu vergleichen (schlechte Rasur und Wählertäuschung), mit einem Grasfrosch (grünbraune Farbe und großes Maul) oder mit Cem Özdemir (Vegetarier). Unzulässig ist es hingegen, die betroffenen Personen mit Hitler gleichzusetzen – so reizvoll das auch sein mag.
Und Höcke mag nicht der einzige gewesen sein, bei dem die Demonstrationen gegen Rechts die Assoziation nationalsozialistischer Fackelaufmärsche geweckt haben – aber das ist eben ein Vergleich!
Da wird sich jetzt mit aller Macht etwas aus den Fingern gesogen um Höcke vor den Wahlen noch richtig zu diskreditieren. Bei dem Vergleich mit den Fackelmärschen trifft er doch den Nagel auf dem Kopf.
Gegen so viel Hass, Niedertracht, Verlogenheit und Dummheit der schwarz-rot-tiefrot-grün-gelben Einheitspartei = Deutschlandhasser hilft nur eins: Die AfD noch mehr stärken!
Seid schlau, wählt blau für 🇩🇪🇩🇪🇩🇪, alles andere schadet, wie wir gerade erleben.
Mich haben die Bilder dieser Leipziger Demo schockiert. Jetzt weiß ich was Faschismus ist, die Faschisten marschieren wieder, waren meine Gedanken. Ich wurde sofort an die Fackelbilder (Bücher, Filme, Bilder aus der Volkserziehung) der NS-Zeit erinnert, so sehr ist das eingebrannt. So muss es damals auch gewesen sein, ich war nicht dabei. Damals hieß es wohl kauft nicht bei Juden. Heute heißt es AfDler töten und all das was sonst noch öffentlich hoffähig geworden ist. Hass und Hetze und Aufwiegelung von teilen der Bevölkerung gegen demokratisch gewählte Parteien. Das ist aus meiner Sicht strafbar. Mordaufruf bei einem Aufmarsch bleibt Mordaufruf egal ob gestern oder heute. Der Unterschied: Die Handylichter sind scheinbar Umweltbewusster der Effekt ist der Gleiche und dieser sollte m. E. von den Neofaschisten genau so erzielt werden. Ich sehe es genauso wie Höcke.
Vergleiche von AfD-Wählern und den Juden zu ziehen ist sowas von „gesichert rechtsextrem“! 😉
Merkt ihr nicht, daß auf allen Ebenen weltweit das Blut des Pöbel zum Kochen gebracht werden soll? Glaubt ihr wirklich, daß Politiker/Regierungen Entscheidungsbefungnis haben? Schon vergessen, was Seehofer sagte, wo er einmal ehrlich war?
Da die populistischen Dummschwätzer in schwarz, rot, tiefrot, grün & gelb dem Demokraten Höcke nicht das Wasser reichen können, wühlt dieser charakterliche Abschaum in seiner Verzweiflung auch noch im Klosett.
Ich habe auch zuverlässige Informationen, dass er Weißglas in den Grünglascontainer geworfen hat. MEHRFACH!!!!
Da sollte es langsam Anzeigen wegen des Verdachts der „Vortäuschung von Straftaten“ und „Verfolgung Unschuldiger“ gegen die Staatsänwälte hageln!
In der DDR hieß die vergleichbare Anklage „staatsfeindliche Hetze“. Da war der Definitionsspielraum auch sehr ausgedehnt. Ich warte nur noch darauf, dass von Frau Faeser der Spruch:“ich liebe doch alle Menschen“ kommt.
Lange glaubten wir in der Bundesrepublik Deutschland in einem freien Land zu leben, wo das Recht auf freie Meinungsäußerung hochgehalten wird.
Aber wer deutscher Patriot ist oder die falsche Meinung vertritt, muss heute feststellen, dass die Demokratie, die uns die Westalliierten geschenkt haben, nur eine Demokratiesimulation war. Wir lernen jetzt die engen Grenzen unserer Freiheit kennen. Wer nicht spurt, den ziehen die hündisch-hörigen, transatlantischen Aufpasser zur Rechenschaft.
Es ist normal, daß Jugendliche gegen ihre Eltern aufbegehren. Meine Großväter mussten im Krieg ihren Mann stehen, meine Eltern wurden dann zu 68er (bekamen aber rechtzeitig die Kurve) und ich bin halt „Rechts“ in einem linken System, wo einem anerzogen wird alles „männliche“ zu unterdrücken. So entstehen toxische Verhältnisse, die Mann und Frau verzweifeln lassen. Sowas kann sogar soweit gehen, daß man dazu bereit wäre, an sich eine Geschlechtswandel-OP durchführen zu lassen – das ist barbarisch.
Eine Zeitenwende ist dringend notwendig, um wieder für Erdung zu sorgen. Nieder mit diesem toxischen Feminismus! Es lebe die neue Männlichkeit!
Nieder mit EU! Es lebe Deutschland!
Nieder mit diesem Regenbogenfaschismus! Es lebe die liberale Demokratie! 🙂
Aha. Taschenlampen gehören zu den „Symbolen des Staates“. In welchem Gesetz steht das?
Egal. Haupsache, es ist ok, wenn eine Claudia R. hinter einem Transparent herläuft, worauf steht: “ Deutschland, du …“ (Da breche ich mal das Zitat ab, weil ich mich nicht auf eine solche Ebene hinab begeben möchte)
Wenn Höcke nur das ausspricht, was sehr Vielen offensichtlich ist und was ohnehin gedacht wird, erreichen die weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften das genaue Gegenteil dessen, was ihr Auftrag ist: Die Leute von der Opposition weg zu vergraulen. Das Einzige, das passiert, ist daß sich der Staatsapparat durch realitätsferne Sicht selbst noch mehr delegitimiert. Egal, was die aktuelle Regierung an Gesetzen erläßt, um sich an der Macht zu halten. Mit einer Demokratie hat das dann aber immer weniger zu tun. Und die Wähler begreifen zwar langsam, aber wenn sie es begriffen haben, dann dauerhaft. Siehe Erfahrungen mit der Diktatur im Osten.
Politische Showprozesse gegen den politischen Gegner, nichts Neues in Deutschland und weltweit.
Das ist alles so offensichtlich…
🙄
Der Wahnsinn wird so lange weitergehen, bis es einen Regimewechsel gegeben hat!
Wer sind denn hier wohl die Nazis???
Ich würde diese Aufmärsche der Linksterroristen, zu denen unsere Bundesregierung ja auch gehört, auch so nennen. Wer vergleicht denn die AfD immer mit den Nazis? Ja, liebe linken Volksverräter und Volksverhetzer (s. Antifa-Aufmärsche), das ist alles durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Das müsst ihr euch schon gefallen lassen, genauso wie wir uns euren Schwachsinn gefallen lassen müssen. Ergo: Sie wollen Höcke mit allen Mitteln verhindern. Wo ist hier noch der Unterschied zu Russland? Siehe Nawalny …
Ganz allgemein: was für ein Parteienstaat, in dem die Staatsanwälte Weisungen staatlicherseits unterworfen sind. Hier wird nicht nach Recht und Ordung gegen die Bürger de Volkes vorgegangen sondern entsprechend der Vorgaben der politischen „Elite“, wobei das Wort -Elite- total fehl am Platz ist. So etwas hat mit Demokratie nichts zu tun sondern mit …………….. und hier will ich es dem geschätzten Leser überlassen, das richtige Wort für die heutige BRD Regierungs-form einzufügen……
MfG
Bernd Liché
Was´n diesmal,,,, hat er die Hymne gefurzt?
Das linke Establishment tut seit Jahren alles, um die AfD in NS-Nähe zu rücken und Höcke ist dabei mit seiner pathologischen Vorliebe für die Verwendung von NS-geprägten Begriffen deren wichtigster Verbündeter. Ein Agent Provokateur des Verfassungsschutzes würde sich ganz genau so wie Höcke verhalten. Höcke verleiht den AfD-NS-Beschimpfungen stets einen Kern an Substanz.
Alles „römische“ Spiele. Take it easy!
Keine Sorge! Er wird noch gebraucht, sobald das Jesuiten-Pendel umschwingt. Yin-Yang.
Auch Trump kommt wieder. Anfangs werden die Massen jubeln. Aber ist eine satanische Täuschung!
Sie sind auch eine „satanische Täuschung“.
Lassen Sie uns bloß mit ihren esoterischen Erkenntnissen in Ruhe. Die Realität ist bitter genug.
Die Spur des Bösen werden Sie dort finden, wo Pläne über den Mord an 6 Mrd. Menschen liegen. Sowas finden Sie ganz bestimmt nicht hier.
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/faktenfuchs-mufti-von-jerusalem-war-nicht-hitlers-ideengeber,Txk5oru
Mich überzeugt dieser „Faktencheck“ nicht so ganz. Er klingt so angestrengt bemüht.
Interessant, daß man nun einfach eine zusätzliche 0 an die Zahl anhängen möchte, 😉
Ach ja und mit der aktuellen Regierung ist alles im GRÜNEN 💪😎
Die Grünen werden ihr Blaues Wunder erleben! 😉
Höcke ist sogar in Thüringen erheblich unbeliebter als seine Partei, was für führende Politiker höchst ungewöhnlich ist. Die AfD wird sogar in Thüringen trotz und nicht wegen Höcke gewählt. Höckes antichristliche und antiabendländische Sprüche, seine antikapitalistischen Triaden (etwa gegen den „zinsbasierten Kapitalismus“), die genau so gut von Kommunisten oder Islamisten stammen könnten und seine pathologische Vorliebe für NS-Anspielungen und die Verwendung von NS-geprägten Begriffe verschreckt unzählige potentielle AfD-Wähler. Die allermeisten Deutschen reagieren äußerst allergisch auf jede Form von tatsächlicher NS-Nähe, aber Höcke hat seine Obsession einfach nicht im Griff. Auch den SS-Spruch von der „Tat-Elite“ benutzt Höcke gerne und kann froh sein, dass dessen Verwendung bisher noch nicht strafbar ist.
Dummschwätzer.
Nicht auf den reagieren.. der gibt überall seinen abgelaufenen Senf dazu
Ich weiß nicht was Sie unter NS-Nähe verstehen, ich bin ca. 80 Jahre davon entfernt und habe zu diesem Zeitpunkt nicht gelebt. Selbst meine Eltern kannten sich da noch nicht. Hier von Nähe zu sprechen ist nicht gerade Sinnvoll. Schalten Sie mal ihren Fernseher aus. Ausschalten bildet!