UNRWA
Deutschland zahlt weiter an umstrittenes Palästinenserhilfswerk
Deutschland hat beschlossen, seine finanziellen Beiträge an das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA wieder aufzunehmen, trotz anhaltender Bedenken bezüglich Verbindungen einiger Mitarbeiter zur Hamas und Unterstützung von Aktionen gegen Israel.
Deutschland hat beschlossen, seine finanziellen Beiträge an das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA wieder aufzunehmen, trotz anhaltender Bedenken wegen Verbindungen einiger Mitarbeiter zur Hamas und indirekter Unterstützung von Aktionen gegen Israel.
Diese Entscheidung folgt nach einer temporären Einstellung der Zahlungen und einer umfassenden Prüfung durch die von den Vereinten Nationen eingesetzte „Independent Review Group“ unter der Leitung der ehemaligen französischen Außenministerin Catherine Colonna. Diese kam jetzt zu dem Schluss, dass es „keine Beweise“ für Hamas-,Mitgliedschaften‘ gäbe. Das Auswärtige Amt und das Entwicklungsministerium haben daraufhin in einer gemeinsamen Erklärung ihre Absicht bekundet, sich „mit seinen engsten internationalen Partnern zur Auszahlung weiterer Mittel eng abzustimmen“.
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Die Ministerien von Annalena Baerbock (Grüne) und Svenja Schulze (SPD) betonten außerdem, dass die Rolle der UNRWA bei der Versorgung der Menschen in Gaza lebenswichtig sei und derzeit keine Alternative bestehe. Der Abschlussbericht dieser Untersuchung, welcher über 50 Seiten umfasst, lieferte jedoch „keine unterstützenden Beweise“ für die israelischen Anschuldigungen.
Darüber hinaus hat Deutschland seine finanzielle Unterstützung für UNRWA in anderen Regionen fortgesetzt, einschließlich einer kürzlichen Zuwendung von 45 Millionen Euro für Projekte in Jordanien, Libanon, Syrien und im Westjordanland. Insgesamt hat die Bundesregierung UNRWA im Jahr 2023 mit mehr als 200 Millionen Euro unterstützt.
Strukturell Terrornah
Die UNRWA ist politisch korrumpiert. Der Bericht der ehemaligen französischen Außenministerin Catherine Colonna beklagt auch„Probleme mit der Neutralität“. Eine Untertreibung: Mit Ressourcen der UNRWA wird in Schulen offen das Märtyrertum verherrlicht und Judenhass verbreitet. Die Hamas ist eine prominente Stimme in der gewerkschaftlichen Organisation von UNRWA-Mitarbeitern. De facto beugen sich Offizielle oft dem Diktat von Terrorgruppen wie der Hamas oder der Hisbollah, ob unter Zwang oder aus freien Stücken. Israel lieferte im Rahmen seiner Offensive im Gaza-Streifen viele Belege dafür, dass Ressourcen der UNRWA auch den Kampfbemühungen der Hamas zugutekam. Viele dieser strukturellen Probleme sind seit Jahren bekannt.
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Diese angebliche Hilfsorganisation UNRWA ist kein Hilfswerk, sondern Teil der Terrororganisation Hamas und sollte dementsprechend auch behandelt werden.
Was soll man von einer Völkerrechtlerin wie Bearbrock anderes erwarten, als Terroristen und Terrorregime zu unterstützen. Die Grünen sind die deutschen Kriegstreiber, Terroristen gegen Demokratie, Historie und gegen Israel. Also macht Bearbrock und ihr grüner Terrorclan was er will, finanziert mit den hart erarbeiteten Steuergeld der Deutschen.
Es ist schon nicht mehr nur scheinheilig. Das ist schon echt abstoßend: immer faseln unsere Politiker etwas von der deutschen Staatsraison und von der Sicherheit der Juden. Aber sie handeln genau gegenteilig!
„Alle Kinder sind klug, solange sie klein sind, aber bei der Mehrzahl bleibt es beim Kinderverstand.“ Kalenderspruch des Tages
Wer Geld an eine Gruppe zahlt die weltweit alle Juden töten will ist doch voll feministisch, oder? Frage für einen Freund.
Ich würde gar Niemandem mehr irgendwas zahlen bevor Deutschland selber nicht auf „Vordermann“ gebracht wurde…wir Steuerzahler sind absolut nix schuldig. Man sollte eine Volksabstimmung durchführen wenn was finanziert werden soll.
Es sieht so aus, als ob die Terrorismusunterstützung völlig egal ist.
Das Geld muss fließen obwohl nur ein Bruchteil für humanitäre Zwecke ankommt.
Baerbock und ihr Herr der Unfähigen sollten sich schämen und zurücktreten.
Aber das Wort Rücktritt dürfte sie bei ihrem begrenzten fehlerfreien Wortschatz nicht kennen.