Bundesrat: „Verunglimpfung“ von EU-Symbolen unter Strafe

8 Antworten

  1. dasLinkeParadox sagt:

    EINDEUTIGES NEIN zum Thema – meine EX darf über meinen mickrigen Schwanz genauso herziehen wie ich über ihre ungewaschene Vosse…. obs stimmt oder nicht…. oder nur heisse Luft ist… müssen LOL – GERICHTE klären….wers braucht….
    Hier ne Friedenstrube zum Taube… nicht wirklich unser Freund, eher ein anderweitig Verstrahlter… aber das ist Weltklasse zum Thema Zensu EUr!!! https://www.youtube.com/watch?v=LPJkHmgR6a0&t=3s

    GERICHTE klären
    , FALLS iergendwer solche ÜBLE Nachrede tatsächlich ernst nehmen sollte…. Heutzutage ja leider so einige Wächter-Gestaöten und andere kränke Geister….

    Du hast absolut Recht… Ich nutze nur die gelegenheit zu diesem hervorragenden Spot

    haut euch bitte diese 90 Sekunden an ;-))))

  2. Lohgruber sagt:

    Wie wäre es mit einer Pflicht zum Tragen einer EU-Armbinde? Analog zur Armbinde mit Davidstern früher einmal?

  3. moneypenny sagt:

    Ja, das war auch dringend nötig – wo doch die EU-Flagge (im Gegensatz zB zur deutschen, israelischen oder amerikanischen) STÄNDIG so böse verunglimpft wird!
    Besser noch wäre ein Gesetz, das zum Hissen dieser Fahne verpflichtet.

    • Max Roland sagt:

      Ich stimme ihnen vollkommen zu und würde sogar noch weiter gehen – wer keine EU-Flagge sichtbar am Körper trägt, sollte als „ewiggestriger, engstirniger Nationalist“ sträflich verfolgt werden. Europa geht über alles, nur wirtschaftlich-politisch geht es halt unter. Mit brüsseler Grüßen, der glühende Europäer Max Roland!

      • moneypenny sagt:

        Gute Idee! Sichtbare Erkennungszeichen (z. B. Aufnäher an der Kleidung) für Systemschädlinge hatten wir ja schonmal. Schön wäre auch eine Fahnenschenk-Pflicht an gewissen Feiertagen. Mit einem lachenden und einem weinenden Auge grüßt zurück Moneypenny

  4. karlchen sagt:

    Ach Du meine Güte, jetzt wird’s ja wirklich gruselig. Ich preise und glimpfe diese Fahne also fürderhin nur noch, versprochen!

  5. Thomas Jacobs sagt:

    1. Das Verbot vieler demokratischer Saaten, die eigene Nationalflagge „abzufackeln“, „abfackeln“ zu lassen oder anderweitig zu schänden, beruht heute auf dem Respekt, den man gegenüber dem „demos“, dem Staats-Volk als Souverän eines Staates darbringt. Beide, das Staatsvolk selbst und der moderne Staat als organisiertes Ganzes dieses Staatsvolkes, verleihen sich selbst in der Flagge sichtbaren Ausdruck. Das Verbrennen der Staatsflaggen eines Staates beinhaltet daher m. M. nach den symbolisierten Wunsch nach Vernichtung des Staates zuzüglich des dazugehörigen Staatsvolkes. Eine Widerwärtigkeit! Oder, Herr Wank, begrüßen sie etwa das Verbrennen bspw. der Fahne des demokratischen Staates Israels auf deutschem Boden, Ausdruck des Vernichtungswunsches gegenüber diesem Staat durch extremistische Organisationen, als Akt „liberaler“ Gesinnung?? Der Liberalismus ist eines der Kinder und zugleich der Väter der modernen Demokratien. Mithin, Ihrer Meinung folgend, würde man im „liberalen“ Fahnenverbrennen in gewisser Weise den Untergang der eigenen liberalen Gesinnung sowie den Untergang des modernen, demokratischen Staates feiern und dies als liberal ausgeben können! M. M. nach eine contradictio in se. Auf das von Ihnen angeführte Beispiel des MC Donald-Logos u. ä. weigere ich mich in diesem Zusammenhang einzugehen!
    2. Ob Europa, wie sie es pauschal und ohne Beispiele formulieren, unterdrückend sei, ziehe ich in dieser Pauschalität in Zweifel! Europa ist ein Zusammenschluss demokratischer Staaten, bei dem vieles de facto nicht so läuft, wie es soll! Eines der besten Beispiele ist die Zinspolitik der EU, die, verfassungsbezogen, möglicherweise sogar ein der deutschen Verfassung zuwiderlaufender, selbstherrlicher Akt eines Herrn Draghi ist und der seiner Nachfolgerin sein wird! Auch die Flüchtlingspolitik ist wahrhaftig kein Ruhmesblatt der EU!! Daraus den pauschalen und gleichzeitig bewusst (??) nebulösen Vorwurf abzuleiten, die EU sei „wirklich gut im Unterdrücken“, halte ich, gelinde ausgedrückt, für „leicht“überspannt. Treffen sich hier möglicherweise Ihr als liberal propagiertes/akzeptiertes Fahnenverbrennen mit Ihrer EU-Kritik? Nämlich mit dem Wunsch nach Abschaffung/vielleicht sogar der „Vernichtung“ der EU in ihrer heutigen Erscheinungsform? Könnte in der Erlaubnis, die EU-Fahne zu verbrennen, eine nur vorgeschobene, scheinbare „liberale“ Gesinnung ihren Ausdruck finden, der es in Wirklichkeit um ein Gegenteil gehen könnte? Mit liberaler Demokratie hätte dies dann m. M. nach kaum etwas zu tun (s. o.) ! Möglicherweise aber mit einer bewussten Überdehnung des Begriffes „liberal“, um illiberale Symbolhandlungen (Verbrennung der EU-Fahnen und anderer Nationalflaggen) gegenüber einer von nicht wenigen verhassten Institution zu rechtfertigen oder illiberalen Handlungen vermeintlich liberalen Ausdruck zu verleihen??
    Hätten Sie, Herr Wank, argumentiert, dass man durch die Aufwertung der EU-Flagge mittels eines „Schändungsverbotes“ möglicherweise eine schleichende Ersetzung nationaler Fahnensymbole durch ein supranationales initiiert und somit in Richtung einer Abschaffung oder Relativierung von Nationalstaaten zu Gunsten eines supranationalen europäischen Superstaates voranschreitet, wäre ich Ihnen sofort gefolgt! Ihre dargelegte Argumentationslinie zum Thema Fahnenverbrennen erscheint mir jedoch, Sie verzeihen mir, als zu kurzschlüssig und möglicherweise getragen von persönlichen Motiven/Gefühlen anstatt von wahrhaft liberaler Gesinnung!
    Zum Schluss ein durch mich abgewandeltes Wort von Heinrich Heine: „Das war ein Vorspiel nur, dort wo man Fahnen ( Heines Original: „Bücher“) verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen“. Honi soit, qui mal y pense! Und nichts für ungut, Herr Wank! Wahrscheinlich irre ich mich ja in meinen Ausführungen!