Unionsfraktion stürzt Kauder – Brinkhaus neuer Fraktionschef

Von MAX ROLAND | Unglaublich: Rückgrat bei der Union gesichtet?

Merkel-Vertrauter, Einpeitscher – und abgewählt. Volker Kauder ist nicht mehr Chef der Unionsfraktion. Seine Abwahl ist ein Signal der Unionsfraktion: Gegen die Regierung und gegen die Kanzlerin.

Die Unionsfraktion hat Volker Kauder als Fraktionschef abgewählt. Überraschend setzte sich der Gegenkandidat Ralph Brinkhaus durch. Brinkhaus, Finanz-und Haushaltspolitiker und bisher einer von elf Vizefraktionschefs, hatte sich aufgestellt und damit Kauder herausgefordert, der sich in seinen 13 Jahren als Fraktionschef bisher noch nie einem Gegenkandidaten stellen musste. In der Kampfabstimmung setzte sich Brinkhaus mit 125 zu 112 Stimmen denkbar knapp durch.

Sehr überraschend, zumindest für mich. Denn eine Unionsfraktion, die alles mitmachte, von Grenzöffnung bis Mindestlohn, ganz ehrlich: Von der hatte ich nicht erwartet, dass sie das Rückgrat besitzen würde, ihren Chef abzusetzen, auch, wenn sie unzufrieden gewesen wäre. Aber es ist eben doch passiert. Kauders Abwahl ist mehr als nur ein simpler Postenwechsel: Es ist ein Aufbäumen der Fraktion gegen die Kanzlerin und Parteichefin. Denn Kauder war einer von Merkels engsten vertrauten. In allen kritischen Fragen, ob Griechenland, ob fragwürdige SPD-Vorhaben: Kauder hielt die Fraktion immer auf der Linie der Kanzlerin. Brinkhaus ist nicht nur kein Merkel-Vertrauter: Er ist genau das Gegenteil. Seine Kandidatur wollte er als ein „Signal des Aufbruchs“ verstanden haben. Und auch, wenn er explizit sagte, seine Kandidatur sei nicht gegen Merkel gerichtet, so ist es doch offensichtlich, dass sie es doch war. Denn jeder Aufbruch für die Union bedeutet Bruch mit Merkel. Bei einer Regierung, die sich selbst von Krise zu Krise regiert, einer verlorenen Bundestagswahl und Umfragewerten unter 30% – die schlechtesten der Union seit dem ersten „Deutschlandtrend“ – ist das wohl das Aufbäumen der Abgeordneten gegen  Regierung, Kanzlerin und  Führungsriege. Brinkhaus selbst hat eine aktivere Rolle der Fraktion gegenüber der Regierung versprochen: Was spannend werden wird, denn Andrea Nahles, die die SPD-Fraktion sowie die ganze Partei führt, versucht ja, mit ihren Parlamentariern Regierung und Opposition gleichzeitig zu sein. Wenn die Union das jetzt auch noch versucht, dann sollten wir alle den Champagner kühlen: Denn dann ist diese nicht-mehr-so-GroKo bald Geschichte.

Ein weiterer Nadelstich wurde gesetzt, Merkels Zeit neigt sich rapide dem Ende entgegen.

 

2 Antworten

  1. Rotbart123 sagt:

    Die CDU Fraktion und aufstehen gegen Merkel? Da ist irgendwas im Sack, ich traue dem nicht.

  2. Hyklvr sagt:

    Ein großer Tag für Deutschland!