Hessens Finanzminister sieht Föderalismus in Deutschland in Gefahr

Von Jan Schneider | Eines der Kernpunkte liberalen Denkens ist der Liberalismus. Vor Ort weiß man schließlich immer am besten, was man dort braucht, besser, als irgendeine Planbehörde in der Hauptstadt. Auch sichert Föderalismus die Selbstbestimmung. Doch heute ist der Föderalismus besonders in Europa in Gefahr: sei es der Bildungsföderalismus oder das System an sich: mit den Vereinigten Staaten von Europa würde die Selbstbestimmung der europäischen Völker und auch der Bundesländer stark eingeschränkt werden.

Nun aber kommt auch Kritik aus den ,,eigenen Reihen“ des Bundes: Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) macht sich Sorgen, dass die Bundesregierung immer stärker versuche, ,,auf solche Aufgabenbereiche der Länder Einfluss zu nehmen, die kompetenzrechtlich unzweifelhaft in den Hoheitsbereich der Länder fallen, insbesondere im Bildungsbereich“, sagte er WELT AM SONNTAG. Die Länder hätten keine Alternative, als die Einflussnahme des Bundes zu akzeptieren. Ansonsten gäbe es keine finanziellen Mittel. Stattdessen fordert er mehr Wettbewerb unter den Bundesländern. Anstatt wirklich auf die Experten vor Ort zu hören, versucht die Bundesregierung also, ihre Macht auszunutzen und die Eigenständigkeit der Länder zu vermindern. Schon mal ein Vorgeschmack also auf das, was aus Brüssel kommen wird, sollten die Vereinigten Staaten von Europa eines Tages Realität werden