Die Bundeswehr rüstet auf

Von ERIK SNIPER | Die Bundeswehr möchte sich nach einer Liste, die vom Verteidigungsministerium veröffentlicht wurde, Kriegsgerät im Wert von 25 Millionen Euro anschaffen. Dies berichteten das Handelsblatt und die „BILD“ unter Berufung auf jene Liste. Wie längst bekannt sein sollte, leidet die Truppe unter erheblichen Ausrüstungsmängeln. Gewehre schießen bei Hitze daneben, U-Boote können nicht schwimmen und Hubschrauber dürfen nicht abheben. Diese Probleme sollen jetzt radikal angegangen werden, trotz einer mitregierenden SPD, die im Wahlkampf mit Abrüstung geworben hat. Aber das ist ja nicht das erste Versprechen, dass die SPD nach der Wahl über Bord geschmissen hat. Die Ausrüstung der Bundeswehr soll der veröffentlichten Liste nach unter anderem um neue Raketenwerfer, Rettungshubschrauber, Transportflugzeuge und Gefechtsstände erweitert werden. Auch ein Leasingvertrag für israelische Drohnen wird erwähnt, ebenso ein Verbesserungsvorhaben für den Schützenpanzer Puma und einen Instandhaltungsvertrag für den Hubschrauber NH90. Wie dieser Großeinkauf genau finanziert werden soll, ist noch unklar. Es handelt sich nach Beamten erst nur um eine „vorläufige Liste“. Es werde ganz wesentlich davon abhängen, wann und in welcher Finanzausstattung das Haushaltsgesetz 2018 verkündet werde, schreiben sie. Wie genau die Waffen finanziert werden sollen, ist demnach noch unklar. Der Haushaltsplan sieht vor, dass der Verteidigungsetat von 37 Milliarden Euro im Jahr 2017 auf 42,4 Milliarden Euro 2021 steigen soll. Die Große Koalition hat der Bundeswehr jährlich 250 Millionen Euro zugestanden. Experten zufolge könnte die Bundeswehr 2018 und 2019 mit dem Geld knapp auskommen. Danach fehlt Geld. Über das müssen Verteidiungsministerin Ursula von der Leyen und Finanzminister Olaf Scholz noch verhandeln.