Zensur alternativer Medien: Trump kommt seinen Helfern zur Hilfe

Von MAX ROLAND | Zu lange haben die großen sozialen Medien unliebsame Stimmen verstummen lassen. Jetzt schaltet sich der US-Präsident ein – hilft das?

Alex Jones, Journalist und Host von „InfoWars“, wurde das Ziel einer plattformübergreifenden Löschaktion. Er fiel immer wieder mit teils kruden Verschwörungstheorien auf.

In einer fast schon beängstigenden Aktion haben die großen Sozialen Medien einen Angriff auf „alternative Medien“, oder um es aus ihrer Sicht zu sagen, unliebsame Meinungen gefahren. Alex Jones, Verschwörungstheoretiker und das Gesicht von „Info Wars“, seines Nachrichtensenders, wurde auf Youtube gebannt, anschließend auch auf anderen Websites wie Facebook. Diese Angriffe sind beunruhigend, zeigen sie doch, dass die großen Medien einen Menschen aus dem Mainstream-Internet einfach entfernen können, wenn sie wollen. Fast schon Orwellsch.

Jetzt hat sich aber der US-Präsident eingeschaltet. Donald Trump, der maßgeblich durch Medien abseits des Mainstreams in seinem Wahlkampf unterstützte Präsident, hat die Social-Media Chefs auf Twitter scharf kritisiert: „Sie unterdrücken die Meinungen vieler Menschen des rechten Spektrums und gehen gleichzeitig gegen andere gar nicht vor“, so Trump. Seine Regierung werde dies nicht zulassen, da Zensur gefährlich sei. Er schafft damit einen wichtigen Präzedenzfall: Zum ersten mal stellt sich ein Staatsoberhaupt vor die Meinungsfreiheit im Internet und gegen die politisch motivierte Verfolgung unliebsamer Meinungen durch Social-Media-Unternehmen.

Aber wird das helfen? Immerhin sind Youtube, Twitter und co. alles noch immer private Unternehmen, die sich in letzter Konsequenz ihre Kunden selbst aussuchen können. Kann man das – selbst im Namen der Meinungsfreiheit – einschränken?

2 Antworten

  1. Raubtierkapitalist sagt:

    Abgesehen davon, dass ich von Infowars etc. nichts halte, halte ich was von Meinungsfreiheit.

    Der letzte Satz des Artikels wirft die richtige Frage auf.

    Es sind private (!) Unternehmen mit Hausrecht. So wie jeder Verlag bestimmen kann, was er im Verlagshaus publiziert, können Facebook & Co. entscheiden, was auf ihren Plattformen publiziert bzw. entfernt wird.

    Anders sähe es aus, wenn der Staat Facebook & Co. dazu anhalten oder nötigen würde, bestimmte Inhalte/Meinungsäußerungen zu löschen oder eine Vorabrüfung von Inhalten (Prüfung > manuelle Freischaltung durch Facebook & Co) durchzuführen.

    Wer das Hausrecht von Facebook & Co. nicht mag, muß halt eigene Plattformen gründen oder zu Diaspora (diasporafoundation.org) etc. wechseln.

    • Max Roland sagt:

      Ein wirklich spannendes Thema. Auch aus der liberalen Ecke kommt mittlerweile die Forderung, die Social-Media Giganten zu regulieren (Sargon of Akkad: The Case for social Media Regulation https://www.youtube.com/watch?v=nVVbjlv4j6Y ), weil sie mittlerweile eine Plattform von gigantischer öffentlicher Relevanz sind. Ein US-Gericht hat ja geurteilt, dass Trump keine Menschen auf Twitter blockieren darf, weil er der Präsident ist und sein Account politische Relevanz hat und somit ein öffentlicher Raum sei. Das könnte ein Präzedenzfall werden (sagt zumindest Sargon). Ich kann auch dieser Seite einiges abgewinnen, muss ich sagen. Die Frage ist es auf jeden Fall Wert, sich offen und differenziert mit ihr auseinanderzusetzen, und für uns als Liberale nicht ganz einfach. Ich stehe aber natürlich nach wie vor hinter dem, was ich geschrieben habe.

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