Kommentar
Emilia Fester tanzt auf TikTok gegen Rechts – grünes Kindertheater in Perfektion
Emilia Fester träumt von TikTok ohne Rechte. Deshalb hat die Grünen-Bundestagsabgeordnete ihre Social-Media-Karriere endlich auch auf die umstrittene chinesische Plattform ausgeweitet. Wird sie den Rechtsruck aufhalten können?USA
„Unfair“ für „marginalisierte Gruppen“: Anwaltsexamen in Washington abgeschafft
Der Oberste Gerichtshof des US-Bundesstaats Washington hat entschieden, die Anwaltszulassung für Juristen abzuschaffen - weil sie „marginalisierte Gruppen“ diskriminieren würde.
Exklusiv
„Nicht mit Rechtsstaat vereinbar“ – Habecks Netzagentur überwacht ohne Rechtsgrundlage Twitter-Posts für EU-Zensoren
Apollo News-Recherchen zeigen, dass die Bundesnetzagentur im Rahmen des DSA ohne gesetzlichen Auftrag Daten nach Brüssel sendet - dort soll ein „Exempel“ gegen Twitter statuiert werden. Der Verfassungsrechtler Professor Scholz übt scharfe Kritik, der Bundestag wird einfach ausgehebelt.Werbung