Die rote Gefahr ist tot? Ein Blick nach China

von MAX ZIMMER | Seit dem chinesischen Bürgerkrieg Ende der 40er Jahre und dem Sieg der von der Sowjetunion unterstützten kommunistischen Guerillamilizen herrscht die Kommunistische Partei über ein vereintes China.
Mit der Proklamation der Volksrepublik durch Mao Zedong am 1. Oktober 1949 wurde die Ära Mao’s eingeleitet.
Durch seine totalitäre Gewaltherrschaft und seine extrem autoritäre Herrschaftsform gelang es ihm, ein kommunistisches Terrorsystem zu etablieren, welches bis zu seinem Abgang 1976 Millionen von Toten forderte.
Zwar wurde die Volksrepublik China unter Deng Xiaoping nach 1976 deutlich reformiert und in Teilen liberalisiert, auch bekannt unter der Reform- und Öffnungspolitik.
Dennoch war China kein Teil des sowjetischen Ostblocks, und ging somit 1991 nicht mit diesem unter, sondern besteht bis heute.
Auch jetzt ist China noch ein zentralisierter, sozialistischer Ein-Parteien Staat, der sich durch kollektivistische Politik, mangelnde Meinungs- und Pressefreiheit und Menschenrechtsverletzungen auszeichnet.
In diesem Kontext ist sehr brisant, dass der aktuelle Staats- und Parteichef, Xi Jinping, seit Jahren seine Macht sowohl in der Partei als auch im Staatsapparat vergößert.
Xi Jinping ist das Staatsoberhaupt mit der meisten Macht seit Mao Zedong.
Nun versucht er, sich auch über 2022 hinaus an der Macht zu halten: als neuer “ewiger Präsident“.
Hierfür liegt bereits der Plan einer Verfassungsänderung vor.
Sollte Xi es schaffen, sich als erste kommunistische Gallionsfigur der Volksrepublik seit Jahrzenten einzumeisseln, hat dies eine enorme politische Schlagkraft für die gesamte Welt:

1. Chinas Wirtschaftsmacht
Seit der Reformpolitik und der marktwirtschaftlichen Öffnung Chinas fluriert das Land, es ist in Folge der Globalisierung zur “Fabrik der Welt“ geworden, in dem weite Teile der westlichen Industrie produzieren lassen. Deswegen und auch wegen der vielen Rohstoffe, die China exportiert, ist quasi die gesamte Welt abhängig von China.

2. Bündnis mit Russland
Bereist seit Jahren haben Russland und China auch außerhalb des Wirtschaftsbündnisses “BRICS“ enge Beziehungen.
Auch wenn die Länder offiziell kein Militär Bündnis haben, kooperieren sie dennoch in Sicherheitspolitischen Angelegenheiten, gemeinsame Militär Übungen und der Austausch von Waffensystemen eingeschlossen.

3. Militärmacht
Die Volksbefreiungsarmee wird in offiziellen Rankings als die drittgrößte der Welt genannt, nach den USA und Russland.
China hat zwar zwar “nur“ ein Budget von knapp 80 Milliarden US-Dollar als Wehr Etat, aber dennoch ein umfangreiches Atom und Raketen Arsenal.
Wegen der riesigen Bevölkerung von etwa 1,4 Milliarden hat China gar bereits das größte Heer an Soldaten, alleine in Friedenszeiten 2-3 Millionen.

Bei all diesen Fakten sollte man sich vor Augen halten, dass China eine autoritäre, sozialistische semi-Diktatur ist. Sollte China also, wie von vielen prognostiziert, noch in seiner Zeit als Volksrepublik zur tatsächlichen Weltmacht aufsteigen, eventuell sogar in einer Achse mit Moskau, wäre dies die Rückkehr der Blöcke, und damit das Wiederauferstehen der kommunistischen Bedrohung.

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