Deutschland stimmt Artikel 13 zu

Von LIANA | Deutschland und Frankreich haben sich in der Diskussion um die umstrittene Urheberrechtsreform Artikel 13, auf einen Kompromiss geeinigt. Dieser wird nun mit der EU-Kommission und dem europäischen Parlament verhandelt.

Der umstrittene Artikel 13  soll einen Anreiz für Online-Plattformen wie YouTube geben, Kunst- und Medienschaffende für ihre Inhalte besser zu vergüten, und verpflichtet die Plattformen aber gleichzeitig, Inhalte zu entfernen, für die von den Urhebern keine Lizenz erteilt wurden – andernfalls drohen hohe Strafen. So werden die Veröffentlichungsmöglichkeiten von kleineren Bloggern stark eingeschränkt.

Durch wiederholte Restriktionen aus dem Elfenbeinturm in Brüssel, von dem aus anscheinend Politiker die Haftung zum Boden verloren haben, wird ein Gesetz erlassen, dass den Konsum von Nutzern von, vor allem Plattformen in denen Medienschaffende sich ausleben – wie zum Beispiel YouTube – behindert und die Freiheit des Internets eingeschränkt.

Die Reaktionen sind wie zu erwarten sehr negativ. Man liest Kommentare wie: „Das schimpft sich Demokratie„ oder „Die Groko ist wie zu erwarten unglaubwürdig“.
Diese Urheberrechtsreform ist ganz klar an der Nase der Bürger vorbei bestimmt worden und da ist es klar, wenn viele von einer „EU Diktatur″ sprechen. Mit einer demokratischen Entscheidung eines souveränen Nationalstaates hat dies nichts zu tun.