Exklusiv
Dortmund
„Rechte Ratten“: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Herbert Grönemeyer wegen des Verdachts der Volksverhetzung
Die Staatsanwaltschaft Dortmund hat ein Verfahren gegen Herbert Grönemeyer wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet. Ein Mann hatte Anzeige erstattet, nachdem Grönemeyer bei einem Konzert von „rechten Ratten“ gesprochen hatte.
Reform-Streit
Union wusste von Klingbeils Steuererhöhungsplänen – und hat die Maßnahmen selbst abgesegnet
Aus der Union wächst die Kritik an Klingbeils Steuerpaket. Dem Finanzminister wird vorgeworfen, zusätzliche Belastungen ohne Absprache durchgesetzt zu haben. Doch interne Unterlagen zeigen: Die Union hatte den Maßnahmen zuvor ausdrücklich zugestimmt.
Sachsen-Anhalt
Gegen die AfD: Campact investiert 620.000 Euro für Wahlwerbung zugunsten von Grünen und SPD
Campact hat 620.000 Euro aus einem „NoAfD-Fonds“ investiert, um mit Werbung für SPD und Grüne eine Alleinregierung der AfD in Sachsen-Anhalt zu verhindern. Die Herkunft der Gelder ist dabei von außen nicht nachvollziehbar, obwohl es sich um eine Parteispende handelt.Beliebt
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ARD-Doku über AfD-Wähler bei Fußballvereinen: Ist die Partei arbeiterfeindlich?
In einer Doku über einen AfD-wählenden Schalkefan versucht die ARD zu beweisen, dass die AfD keine Arbeiterpartei sei. Aber anstatt sie zu entlarven, offenbart der ÖRR nur seine eigene ökonomische Unfähigkeit.
Bayern
Bußgeld gegen Diversity-Schwänzer: Kultusministerium betont, dass LGBTQ-Workshop Teil der Schulpflicht war
Ein 14-jähriger Schüler soll ein Bußgeld zahlen, weil er im Unterricht fehlte, als ein LGBTQ-Workshop an seinem Gymnasium stattfand. Nun betont das bayerische Kultusministerium, dass diese Veranstaltung verpflichtend war.
Verfassungsrat
Meinungsfreiheit missachtet: Social-Media-Verbot in Frankreich ist verfassungswidrig
Der französische Verfassungsrat hat das Social-Media-Verbot für Jugendliche unter 15 Jahren gekippt. Das Verbot schränke die Meinungsfreiheit ein. Auch die Nachweis-Pflicht steht im Visier der Richter.
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Videos
Islam-Propaganda: Studie ist „glatte Fälschung“, sagt Sascha Adamek
Die steuerfinanzierte Islam-NGO Claim verliert vor Gericht gegen den Focus-Journalisten Sascha Adamek – er darf die mangelhafte Studie zu antimuslimischem Rassismus als „glatte Fälschung“ bezeichnen. Im Interview spricht er über die groben Fehler dieser Studie.
Der Spiegel und der „gefährlichste Mann Deutschlands“
„Der gefährlichste Mann Deutschlands“, titelt der Spiegel über Ulrich Siegmund – dabei kann so etwas dem AfD-Shootingstar längst nichts mehr anhaben. Ein ehemaliger DDR-Grenzschützer versucht es deshalb mit anderen Mitteln. Außerdem geht es bei Bolz & Mannhart um den um sich greifenden Doktortitel-Schwindel, der jüngst auch die deutsche Politik erreicht hat.
Niedersachsen, Siegmund und das Ende des Anti-AfD-Narrativs
In Niedersachsen sollten flächendeckend AfD-Politiker von der Kommunalwahl ausgeschlossen werden – doch das System ist aufgeflogen. Bei Mannhart direkt geht es heute um den gescheiterten Versuch, die Partei auszuschließen. Auch in Sachsen-Anhalt haben Tricks gegen die AfD keine Chance mehr: Die Trotz-Haltung all seiner Gegner kontert Ulrich Siegmund mit simplen Mitteln – und ist damit extrem erfolgreich.
Neubauer und die spirituelle Entschuldigung für Gewalt gegen Rechts
Luisa Neubauer gibt sich in einem ausführlichen Sommerinterview als spirituell-geerdeter Menschenfreund. Nur zwischen den Zeilen bricht heraus, dass diese angeblich so unbegrenzte Menschenliebe allen gilt – außer natürlich Reportern von Apollo News, AfD-Wählern und ermordeten Israelis. Larissa Fußer kommentiert.Aktuell
Analyse
Der kranke Mann Europas: Kaum ein Land wächst langsamer als Deutschland
Lange galt Deutschland als Wirtschaftsmotor Europas. Doch der „kranke Mann Europas“ ist zurück: Während die deutsche Wirtschaft seit Jahren auf der Stelle tritt, wächst die Wirtschaftsleistung im übrigen Europa inzwischen doppelt so schnell.
Rechte Regierung
Kampf gegen Clankriminalität: Schweden senkt das Strafmündigkeitsalter
Schweden hat wenige Wochen vor der Parlamentswahl das Strafrecht für jugendliche Straftäter verschärft. Das Strafmündigkeitsalter für schwere Verbrechen sinkt auf 14 Jahre – gegen die Stimmen von Grünen, Linken und dem Zentrum.
Christiane Schenderlein
„Enttäuscht“ von Merz: Staatsministerin äußert sich erstmals nach Absetzung über Arbeit im Kanzleramt
Christiane Schenderlein wurde überraschend als Staatsministerin für Sport und Ehrenamt abgesetzt. Sie sei enttäuscht über den Schritt, wolle sich mit weiterer Kritik an Merz aber zurückhalten, erklärt Schenderlein nun. Sie soll als Staatsekretärin im Gesundheitsministerium weiterarbeiten.
Analyse
Goldpreis und Anleihenzinsen steigen Hand in Hand – Symptom der nächsten Schuldenkrise?
Nach seiner Konsolidierung zieht der Goldpreis wieder an. Auffällig dabei: Auch die Anleihezinsen steigen parallel, was in der Vergangenheit eher negativ auf den Goldpreis einwirkte. Gewinnt die nächste Staatsschuldenkrise Konturen?
Kommentar
65 Jahre nach dem Mauerbau: Die Normalisierung der DDR ist abgeschlossen
Die DDR ein Unrechtsstaat? Streitfrage. Der Sozialismus? Eigentlich eine gute Idee. Die Linke? Demokratischer Partner. 65 Jahre nach dem Mauerbau ist die DDR-Ideologie in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Eine Schande für ein geschichtsbewusstes Land.
Trennung nach Hautfarbe: Berliner Volksbad erlaubt Zutritt nur für Schwarze
Die Berliner Volksbühne sollte eigentlich ein kostenloses Freibad betreiben, doch diesen Freitag werden für mehrere Stunden explizit nur schwarze Menschen Zutritt erhalten. Das ganze Projekt wird mit mehreren Millionen Euro Steuergeld finanziert.Schlagzeilen
Schleswig-Holstein
6,5 Millionen Euro für E-Fähre in den Sand gesetzt – Nachfolger soll auch klimafreundlichen Antrieb bekommen
Schleswig-Holsteins E-Fähre „Missunde III“ hat Kosten von 6,5 Millionen Euro verursacht. Nun wurde bei dem Projekt die Reißleine gezogen. Der mögliche Nachfolger soll auch einen vermeintlich klimafreundlichen Antrieb bekommen.
Hugh Laurie
„Männer sollten nicht gegen Frauen antreten“: Dr.-House-Star positioniert sich gegen Trans-Athleten
Der ehemalige Dr.-House-Hauptdarsteller Hugh Laurie hat sich gegen die Teilnahme biologischer Männer im Frauensport ausgesprochen. Dabei erklärte er auch, die transkritische Basketballerin Sophie Cunningham zu unterstützen.
Großeinsatz
Wahlkampf in Berlin: Ein Verletzter nach „Auseinandersetzung“ um AfD-Wahlplakate
Am Donnerstagabend kam es in Berlin-Moabit zu einer tätlichen Auseinandersetzung um Wahlplakate der AfD. Laut der Polizei sei versucht worden, die Plakate zu stehlen. Mindestens eine Person wurde leicht verletzt.
Großbritannien
Nachwahl in Clacton: Nigel Farage siegt und gewinnt trotz Boykottaufrufen Stimmen hinzu
Bei der Nachwahl in Clacton hat Nigel Farage nicht nur deutlich gesiegt, sondern auch Stimmen hinzugewonnen – obwohl die Wahlbeteiligung wegen des Boykotts durch die anderen Parteien einbrach. Sein Hauptgegner war die Kunstfigur Count Binface.Meinung
Recherchen
Kommentar
Der große Steuerbetrug: Lars Klingbeil und Friedrich Merz haben gelogen
Anfang Juli behaupteten Bundeskanzler und Vizekanzler, eine große Steuerreform zur Entlastung auf den Weg gebracht zu haben. Das stimmte schon damals nicht. Jetzt ist ein Referentenentwurf da und macht alles noch schlimmer – aus zehn Milliarden Entlastung werden zehn Milliarden Belastung.
Editorial
Der Antifa-Herbst
Sollte die AfD in Sachsen-Anhalt gewinnen dürfte ein Sturm über Deutschland losbrechen - unter der Parole des Antifaschismus soll alles erlaubt und alles möglich sein. Vielleicht werden wieder CDU-Geschäftsstellen gestürmt, wenn die Partei eine Kooperation andeutet. Zeit für eine Klarstellung der Begriffe.
Kolumne
Wahlkampf in einer verlorenen Stadt
Zum Wahlkampf in Berlin erinnern die Grünen an Honecker, alle wollen enteignen, und die CDU landet im Müll. Eine Wahlplakat-Stilkritik.
Exklusiv
Nicolas Lehrke
Chaos um gelöschte Daten: Weiterem AfD-Politiker wird Akteneinsicht zur Wahlprüfung verwehrt
Nach dem Ausschluss mehrerer AfD-Kandidaten von den Kommunalwahlen in Niedersachsen erschweren die Behörden zunehmend die Akteneinsicht. Auch dem zugelassenen Kandidaten Nicolas Lehrke wird der Zugang zu den Unterlagen verwehrt.
Exklusiv
Niedersachsen: AfD-Landtagsabgeordneter Thorsten Moriße geht per Eilantrag gegen Wahlausschluss vor
Der AfD-Landtagsabgeordnete Thorsten Moriße darf nicht zur Oberbürgermeisterwahl in Wilhelmshaven antreten. Nun zieht auch er mit einem Eilantrag vor Gericht: Moriße ist der vierte AfD-Kandidat in Niedersachsen, der sich juristisch gegen seinen Wahlausschluss wehrt.
Exklusiv
Gelöschte Daten zum Wahlausschluss: AfD-Kandidatin Jessica Schülke darf eigene Akte nicht sehen
Die AfD-Landtagsabgeordnete Jessica Schülke will wissen, weshalb das niedersächsische Innenministerium sie von der Oberbürgermeisterwahl in Hannover ausschließen wollte. Doch im Ministerium sei ihre Akte gelöscht worden, heißt es.Mehr Beiträge
Waldbrandbekämpfung
Sommerhitze als „Weckruf“: SPD will Bundesfeuerwehr wegen des Klimawandels einrichten
Die SPD hat einen eigenen Hitzeschutzplan für Deutschland vorgelegt und will eine Bundesfeuerwehr einführen. Diese könnte bei großen Waldbränden zum Einsatz kommen. Für Einrichtungen wie Kitas wird eine Außenbegrünung gefordert.
Stockender Schiffsverkehr
„Spritknappheit steht unmittelbar bevor“: Verband warnt vor niedrigen Pegelständen im Rhein
Mehrere Verbände warnen vor steigenden Spritpreisen und einer unmittelbar bevorstehenden Spritknappheit. Ein Grund ist der derzeit kaum zu befahrende Rhein: Um ein Schiff zu ersetzen, werden fast 200 Laster benötigt.
Großbritannien
„Was 1.200 junge Männer brauchen“: Ex-Ministerin fordert Bordell für Asylbewerber in einem Dorf
Die ehemalige britische Ministerin Edwina Currie hat vorgeschlagen, für 1.200 in einem kleinen Dorf untergebrachte Asylbewerber ein Bordell einzurichten, um gegen deren Langeweile anzukämpfen.
Volksbad
Wegen „rassistischer Hetze“: Berliner Volksbühne sagt Schwimmen nur für Schwarze ab
Die staatliche Berliner Volksbühne wollte ein „Volksbad“-Schwimmen nur für schwarze Kinder und Jugendliche anbieten. Jetzt sagt sie die Veranstaltung ab – angeblich aufgrund von Sicherheitsbedenken wegen „rassistischer Hetze“.
GdP-Vize Sven Hüber
Aufruf zum Polizei-Widerstand gegen AfD-Regierung: Bundesinnenministerium hält sich bedeckt
Der Polizeigewerkschafter Sven Hüber hat seine Kollegen für den Fall eines AfD-Wahlsiegs zur Befehlsverweigerung aufgefordert. Dafür steht er massiv in der Kritik. Das Bundesinnenministerium lässt auf Anfrage von Apollo News offen, ob der Aufruf dienstrechtliche Konsequenzen hat.
Bürokratieaufwand
„Wir können leichter in die USA verkaufen als nach Bulgarien“ – die drastischen Folgen der neuen EU-Verpackungsverordnung
Die neue Brüsseler Verpackungsverordnung drangsaliert Unternehmen, die ihre Produkte EU-weit verkaufen wollen. Der Unterwäschehersteller Uwe Schmidt berichtet Apollo News, welche drastischen Folgen die zusätzliche Bürokratie für sein Unternehmen hat.
Mette Frederiksen
Wegen Migration: Dänemarks Premierministerin warnt vor dem „Feind im Innern“
Die dänische Premierministerin Mette Frederiksen hat vor den negativen Folgen von Migration gewarnt: Es sei ein „Feind im Innern“ herangewachsen – konkret Hamas-Anhänger und „Leute, die Terror gegen europäische Gesellschaften begehen“, so die Sozialdemokratin.
Polizeigewerkschaft
„Distanzieren uns ausdrücklich“: GdP-Landesverband kritisiert Anti-AfD-Funktionär Hüber
GdP-Vize Sven Hüber gerät nach seinem Anti-AfD-Artikel, in dem er zur Befehlsverweigerung gegenüber AfD-Amtsträgern aufrief, vermehrt in die Kritik. Nun distanziert sich der GdP-Verband aus NRW von Hübers Argumentation.
Haushaltsloch
Über drei Millionen Arbeitslose – deshalb droht jetzt die nächste Beitragserhöhung
Die Arbeitslosigkeit steigt, die Kosten explodieren: Der Bundesagentur für Arbeit droht bis 2030 ein Defizit von 23 Milliarden Euro. Die Folge könnte die nächste Beitragserhöhung sein – zulasten von Beschäftigten und Arbeitgebern.
Spielberechtigung
Amerikanische Frauen-Basketballliga WNBA kann sich nicht darauf einigen, was eine Frau ist
Weil zwei männliche Spieler ankündigten, in der Frauen-Basketballliga WNBA spielen zu wollen, diskutierte die Ligaführung über die Spielberechtigung von Männern. Auf geschlechtsbezogene Teilnahmebedingungen konnte man sich allerdings nicht einigen.