Analyse
Urteil gegen Weimarer Masken-Richter: Landesregierung schaltete sich in Verfahren ein
Während Politiker, die das Grundgesetz brachen, einfach davon kommen, wird brutal gegen einen Thüringer Richter durchgegriffen. Welche Rolle spielte die Thüringer Landesregierung beim Verfahren? Ein Statement gegenüber Apollo News wirft Fragen auf.
Analyse
Grüner Imperialismus: Wie Europa sich global sabotiert
Die Europäische Union setzt mit ihrer expansiven Klimaagenda wichtige Freihandelsabkommen aufs Spiel. Brüssel drängt ferne Regierungen zu mehr Umweltschutz – eine überhebliche Haltung, die auf wenig Gegenliebe stößt.
Neues Einbürgerungsgesetz: Deutscher kann jetzt jeder werden, der „Hier” schreit
Das neue Einbürgerungsgesetz der Ampel erleichtert den Zugang zur deutschen Staatsbürgerschaft massiv - Hürden wie Aufenthaltsdauer und Sprachkenntnisse werden radikal abgebaut, der Doppelpass möglich.
CDU und Grüne kassieren Mindestabstand: Windräder in NRW direkt an Wohnsiedlungen
Die CDU in Nordrhein-Westfalen setzt ein weiteres grünes Wahlversprechen um. Windräder sollen im größten Bundesland künftig direkt an Wohnsiedlungen gebaut werden.
"Digital Service Act"
Ab Freitag greift das neue Zensurgesetz der EU: „Irreführende“ Beiträge sollen umgehend gelöscht werden
Mit dem Digital Service Act reißt Brüssel die Kontrolle der Sozialen Netzwerke an sich. Künftig soll rabiat gegen vermeintlich problematische Beiträge durchgegriffen werden.
Merkwürdige Termin-Setzung
Anklagen gegen Trump: Auffällig nah an Wahl-Terminen
Im Jahr 2024 sollen vier Anklagen gegen Donald Trump verhandelt werden - und dass an Terminen, die auffällig nah mit dem republikanischen Vorwahlkampf für die US-Präsidentschaftswahl zusammenfallen. Eine Übersicht.
Von umstrittener Staatsanwaltschaft
Dubioser Vorgang: Sebastian Kurz erfuhr von seiner Anklage aus den Medien
Österreichs Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz soll wegen angeblicher Falschaussagen im Ibiza-Untersuchungsausschuss vor Gericht. Die wegen ihrem politischen Einschlags umstrittene Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat Anklage erhoben.
Sprach-Akrobatik
Frankfurter Rundschau cancelt das Wort „Clan-Kriminalität“ – Symptom für „rassistische Gesellschaft“
Die Frankfurter Rundschau cancelt das Wort Clan-Kriminalität. Die Begründung ist haarsträubend: Der Begriff soll angeblich junge migrantische Männer „stigmatisieren“. Für eine Autorin der Zeitung existiert das Problem erst gar nicht.
Grüne Doppelmoral par excellence
Politikerin will Rentner aus Häusern treiben – und wohnt selbst in einer Villa
Rentner sollen ihre geräumigen Häuser aufgeben und an junge Familien vermieten, um die Wohnungsnot zu lindern. Das schlägt Grünen-Bundestagsabgeordnete Christina-Johanne Schröder vor und tappt dabei in die Doppelmoral-Falle. Denn sie selbst wohnt in einem großen Anwesen an der Weser.