Freund werden
Caren Miosga
Habeck warnt: Antisemitismus-Vorwürfe gegen Linke könnten AfD nützen
Robert Habeck hat bei Caren Miosga vor einer Instrumentalisierung von Antisemitismus-Vorwürfen bezüglich der Linken für eine Zusammenarbeit mit der „antisemitischen Rechten“ alias AfD gewarnt. Israel sei nicht „friedfertig“, sondern ein „aggressiver Staat“.
Grüner Kanzlerkandidat
Habeck bei Miosga: „Kann und will nicht mehr für die Grünen sprechen“ – aber keine neue Partei
Robert Habeck meint, er schaue „vom Nordpol“ auf Deutschland, kritisiert Cem Özdemir für dessen konservativere Migrationspolitik und „kann nicht mehr für die Grünen sprechen“. Eine neue Partei will er dennoch nicht gründen – darüber war im Vorfeld seines Miosga-Auftritts spekuliert worden.
Wahldesaster
„Kein Grund, weiterhin CDU zu wählen“: JU-Bundeschef Winkel warnt vor „Sterben“ seiner Partei
Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, macht Friedrich Merz und mehreren CDU-Ministerpräsidenten schwere Vorwürfe. Ohne grundlegende Veränderungen werde es „keinen Grund geben, die CDU zu wählen“.
Direkte Demokratie
Volksabstimmungen: Schweizer lehnen „Vegan-Zwang“ und Neutralitätsinitiative ab
Bei Volksabstimmungen am Sonntag haben die Schweizer sowohl eine Distanzierung vom Westen durch die Neutralitätsinitiative als auch den „Vegan-Zwang“ der Ernährungsinitiative abgelehnt. In Luzern wurde derweil ein Mindestlohn in Höhe von 24 Euro bestätigt.