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Analyse
Caren Miosga
„In Deutschland verbrennt man wie wild Kohle“: US-Journalist warnt vor Folgen der Energiewende
Der Journalist und Nord-Stream-Experte Bojan Pancevski hat bei Caren Miosga die Energiewende kritisiert. Um die Grundlast sicherzustellen, setze die Bundesregierung seit dem Atomausstieg auf Kohle und Gas. Das werde sich auf absehbare Zeit nicht ändern.
Nachlaufende Änderung
„Totalitäre Bestrebungen“: Staatsrechtsprofessor kritisiert Verfassungsreform gegen AfD-Oppositionsrechte
Der Staatsrechtler Hinnerk Wißmann kritisiert Verfassungsänderungen durch abgewählte Parlamente. Die Demokratie werde nur so lange ernst genommen, „wie die Ergebnisse den Regierenden statthaft erscheinen“. Regierungswechsel kämen in deren Weltbild nicht mehr vor.
ifo-Ergebnisse
Zweckentfremdung beim Sondervermögen: Klingbeils Finanzministerium kündigt eine Gegenstudie an
Laut ifo-Institut wurde fast das ganze Sondervermögen Infrastruktur zweckentfremdet. Dagegen wehrt sich nun das Bundesfinanzministerium in der FAZ – und kündigt eine Gegenstudie an. Die Extra-Schulden hätten geholfen, „Konsolidierungszwänge zu reduzieren“.
Rekorderhöhung
18 Cent Aufschlag: Katherina Reiches Tank-Regel eskaliert am Freitag weiter
Die Bundesregierung wollte Transparenz schaffen und Preise begrenzen, doch die Realität zeigt: Das Verbot von Spritpreiserhöhungen außer um 12 Uhr mittags geht völlig nach hinten los. Diesel legte am Freitagmittag um 18 Cent zu – ein neuer Rekord.