Hamas-naher Aktivist
Nicht nur Vanessa Emde: Linken-internes Netzwerk um Ibrahim Ibrahim offenbar größer als bekannt
Die Zusammenarbeit zwischen dem Hamas-nahen Aktivisten Ibrahim Ibrahim und der Linkspartei soll umfangreicher sein als bisher bekannt. Eine parteiinterne Gruppe berichtet von umfassenden Verbindungen zu mehreren Parteistrukturen und Jugendorganisationen.
Analyse
Lethargisch, ideenlos, willenlos: Die Bundespräsidenten-Frage offenbart Merz‘ chronische Führungsschwäche
Markus Söder treibt die Kandidatur von Ilse Aigner voran. Friedrich Merz schaut seit Monaten dabei zu und erweist sich als unfähig, einen eigenen Akzent zu setzen. Mittlerweile dürfte der Machtpoker zugunsten von Söder entschieden sein.
Maria Lara Moubarak
Linken-Politikerin verteidigt Gen-Z-Proteste – und bezeichnet Bundesminister als „Kriminelle“
Nach den schweren Gen-Z-Krawallen verteidigt die Linken-Politikerin Maria Lara Moubarak die Proteste und attackiert die Bundesregierung: „Die Kriminellen“ seien nicht die Schüler, „sondern die Politiker in der Regierung.“ Zudem kündigt sie weitere Demonstrationen an.
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Staatsanwaltschaft Erfurt
Jagd auf Apollo News-Reporter: Beleidigungsermittlung „mangels öffentlichen Interesses“ eingestellt
Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat ihre Ermittlungen wegen Beleidigung gegen einen maßgeblich an der Hetzjagd auf Apollo News-Reporter beteiligten Widersetzen-Aktivisten eingestellt. Es bestehe kein „öffentliches Interesse“ an einer Strafverfolgung. Ohnehin gingen die meisten Angriffe auf Journalisten „von der politischen Rechten aus“.
Wolfsburg
„Antifa-Woche“: IG Metall erinnert an NS-Verbrechen – und will deutsche Asylpolitik problematisieren
Die IG Metall Wolfsburg veranstaltet eine „Antifa-Woche“ und will dabei nicht nur an die NS-Verbrechen erinnern. Es soll auch um die deutsche Asylpolitik und deren Betroffene gehen. Mit der Ausweitung des Faschismus-Begriffs steht die Gewerkschaft in einer Tradition mit Stalin.
„Müssen den Gürtel enger schnallen“: Thorsten Freis Selbstaufgabe vor laufender Kamera
Ein Interview wie ein Autounfall – man will es nicht sehen und muss trotzdem hinschauen bei dem, was Thorsten Frei sagt. Die Bürger sollen sparen, der Staat nicht – der Unionsfraktionschef offenbart, wie sozialistisch er schon denkt.
Videos
Ihr Hass ist sein größtes Lob
Mit Hubert Aiwanger verliert Deutschland einen Politiker, den es so wohl nie mehr geben wird. Außerdem geht es bei Bolz & Mannhart um Trumps Midterm-Desaster und unangenehme Fakten der Gen-Z Ausschreitungen.
Der tragische Tod eines großen Politikers – Ralf Schuler im Interview
Hubert Aiwanger galt als letzter Vertreter eines ehrlichen politischen Auftretens. Im Interview gedenkt Ralf Schuler des Gesichts der Freien Wähler und erzählt, wie er den tragischen Abend wahrnahm. Außerdem geht es um Friedrich Merz und die neuen Verschiebungen in der Union.
Gasversorgung: „Dann kommen die Zitterjahre“
Die Gasspeicher sind nur zu 60 Prozent gefüllt, die Versorgung mit neuem Gas ist nach wie vor nicht abschließend geklärt. Was jetzt auf die deutsche Industrie zukommt und wie kritisch die Lage wirklich ist, erklärt Prof. Fritz Vahrenholt in einer neuen Folge von Vahrenholt.
Antifa-Attacke gegen Rechts: „Und dann fragte er, ob ich ein Nazi sei“ – Bünyamin Yilmaz im Interview
Wegen eines Deutschland-Ansteckers wurde ein konservativer Aktivist der Gruppe GDG als „Nazi“ beschimpft und mit dem Tod bedroht - ein weiterer Mann körperlich angegriffen. Pauline Schwarz hat mit Yilmaz über die wiederkehrenden körperlichen Angriffe gesprochen.Aktuell
Kalte Progression
ZEW-Stellungnahme beim Bundestag: Klingbeil plant heimliche Steuererhöhung für 98 Prozent
Steigen Löhne und Gehälter durch die Inflation, kassiert der Staat höhere Steuersätze. Seit 2016 wurde der Einkommensteuertarif deswegen immer wieder angepasst, um heimliche Steuererhöhungen zu verhindern. Lars Klingbeil will diese Praxis beenden – und das bedeutet Mehrbelastungen für fast alle.
Sondergesandten empfangen
„Könnte ganz Europa umfassen“: Trump stellt „großes Abkommen“ mit Russland in Aussicht
Donald Trump stellt ein mögliches Abkommen mit Russland in Aussicht, das nach seinen Worten „ganz Europa umfassen könnte“. Details bleiben hier zunächst jedoch ungenannt. Zudem soll es in Abu Dhabi in wenigen Tagen zu einem von den USA vermittelten Treffen einer russischen und ukrainischen Delegation kommen.
Berüchtigte Großfamilie
Linken-Abgeordnete auf Demonstration gegen Abschiebung von palästinensischem Clan
Eine Linken-Abgeordnete aus Berlin trat als „Unterstützerin“ von Clan-Mitgliedern auf und kämpfte gegen deren Abschiebung. Ein entsprechender Bericht verschärft die Debatte um Die Linke in Berlin.
Kommentar
Die Gewalt war ein Geschenk – denn sonst würde niemand über diese Proteste reden
Politiker und Medien überschlagen sich mit Anmerkungen dazu, wie ernst man die „Proteste junger Menschen“ nehmen müsse. Aber die Demos waren diffus und vor allem wenig umfangreich. Ohne die Ausschreitungen im Anschluss hätte niemand über „Gen Z regelt“ gesprochen.
Analyse
Die Post-Trump-Ära ist da: Jetzt beginnt der heikle republikanische Erbfolgekrieg
Die Hochphase der Trump-Ära wurde durch die Wahlniederlage der Republikaner bei den Zwischenwahlen abrupt beendet. Der Erbfolgekrieg um Trumps Krone hat umgehend begonnen: Vance geht in die Offensive, Rubio hält sich bedeckt – und plötzlich ist da auch noch ein unerwarteter Thronanwärter.
Hubert Aiwanger: Der letzte seiner Art
Mit nur 55 Jahren verstarb am gestrigen Abend Hubert Aiwanger in Berlin. Er war zweifelsohne ein Ausnahmepolitiker, der nur selten ein Blatt vor den Mund nahm. Doch das brachte ihm auf der linken Seite viele Feinde ein, die sich mit unwürdigen Reaktionen nach seinem Tod nicht zurückhalten konnten.Schlagzeilen
CDU-Außenpolitiker
„Freue mich darauf“: Röttgen begrüßt Wahlsieg radikaler US-Demokraten
Mit dem Wahlsieg der Demokraten bei den US-Zwischenwahlen ziehen auch radikale Politiker wie Abdul El-Sayed in den Kongress ein. Für CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen kein Grund zur Sorge. Bei Maybrit Illner erklärte er, sich auf die Neuen zu freuen.
Regulierung
Nach Wahlsieg der Demokraten: US-Börsen melden „KI-Blutbad“
Nach dem Wahlsieg der Demokraten bei den US-Zwischenwahlen gehen die Börsen auf Talfahrt. Aus Angst vor strengeren Regulierungen für die KI-Branche verkaufen Anleger massenhaft Aktien. Besonders Technologiekonzerne erleiden massive Verluste.
Bundespräsidentenwahl
„Es ist mir eine Ehre“: Auch Luisa Neubauer für Bundesversammlung nominiert
Auch Luisa Neubauer soll bei der Wahl des nächsten Bundespräsidenten mitentscheiden. Die niedersächsischen Grünen haben die Klimaaktivistin für die Bundesversammlung nominiert. „Es ist mir eine Ehre“, sagt Neubauer zu ihrer Nominierung.
Interview
„Sie wollen ein Kalifat errichten“: Ein nigerianischer Bischof berichtet, wie Islamisten Christen verfolgen
Islamisten töten nirgendwo auf der Welt so viele Christen wie in Nigeria. Bischof Ayuba Matawal berichtet gegenüber Apollo News von einem Alltag zwischen Angst und Gebet – und über das Streben der Islamisten nach einem Kalifat.Meinung
Recherchen
Nachruf
Es wird nie wieder einen Politiker wie Hubert Aiwanger geben
Hubert Aiwanger war als Politiker wie aus der Zeit gefallen – im positivsten Sinne. Er vertrat den kleinen Mann, für den sich in der Politik kaum noch jemand interessiert. Dafür sollte er medial zerstört werden. Doch Aiwanger triumphierte. Ein Nachruf.
Gastbeitrag
Meinungsfreiheit an der Grenze: Der Fall Paul Brandenburg und seine Merkwürdigkeiten
Ein Vorbild in Sachen Meinungsfreiheit ist Paul Brandenburg sicherlich nicht. Doch Grundrechte werden nicht durch die Empfindlichkeit eines Politikers begrenzt oder gar definiert. Verteidiger der bürgerlichen Freiheit müssen wachsam sein.
Kommentar
Wie Trump seine eigene Marke verspielt
Noch Wahlvorabend beschäftigt sich Trump lieber mit Prestigeprojekten als mit seiner Wahlagenda – und fährt dann eine historische Niederlage ein. Die Luftschlösser des Präsidenten und sein illustrer bis korrupter Hofstaat haben seiner Marke in zwei Jahren enormen Schaden zugefügt.
Exklusiv
„Gemeinsam Deutschland gestalten“
Nach ARD-Bericht: Verfassungsschutz spricht bei konservativer Gruppe nun auch von „queerfeindlichen“ Inhalten
In der neuesten Folge der ARD-Sendung „Klar“ ging es um Angriffe auf die konservative Gruppe GDG. Der Verfassungsschutz Baden-Württemberg warf dieser vor, rassistische Inhalte geteilt zu haben. Gegenüber Apollo News wird dieser Vorwurf nun erweitert.
Exklusiv
Frankfurter Krawallnacht: Drei Viertel der Tatverdächtigen haben ausländische Staatsangehörigkeit
Eine Apollo News-Recherche zeigt: Rund drei Viertel der Tatverdächtigen der Frankfurter Ausschreitungen besitzen eine ausländische Staatsangehörigkeit. Zuletzt waren Bundesinnenminister Dobrindt und Hessens Innenminister Poseck für ihre Einordnungen der Krawalle kritisiert worden.
Exklusiv
Köln
Wegen Deutschland-Fahne am Revers: Morddrohung gegen konservativen Aktivisten
Wegen eines Deutschland-Ansteckers ist ein Mitglied der Organisation „Gemeinsam Deutschland Gestalten“ (GDG) bei einem Stammtisch beschimpft und bedroht worden. Nachdem der Störenfried den Aktivisten als „Nazi“ beschimpfte, griff er ein weiteres Mitglied körperlich an.Mehr Beiträge
Antisemitismus-Vorwurf
Nach Maischberger-Auftritt: Linken-AG kündigt Klage gegen Giffey an
Die Berliner Linken-AG Palästinasolidarität hat rechtliche Schritte gegen Franziska Giffey angekündigt, weil sie die Israel-Hasserin Hannah Bruns als „bekennende Antisemitin“ bezeichnet hat. Die SPD-Politikerin setze den Antisemitismusvorwurf als „politische Waffe“ ein, heißt es.
Nahostkonflikt
Bundeskongress: Linksjugend plant Unvereinbarkeit mit pro-israelischen Organisationen
Die Linksjugend ist zerstritten: Auf ihrem Bundeskongress soll über die Unvereinbarkeit mit pro-israelischen Organisationen beraten werden. Ein israel-solidarischer Arbeitskreis nennt Antisemitismus derweil das „Hauptaktivitätsfeld der Linksjugend.“
Sachsen-Anhalt
Vor Gerichtstermin: Schulamt löscht Abmahnung gegen Anti-AfD-Lehrer aus Personalakte
Der Lehrer Max Heckel gab gegenüber Schülern an, dass AfD-Wähler entweder reich, unmoralisch oder nicht bei Verstand seien – und erhielt dafür eine Abmahnung. Kurz vor dem Gerichtstermin knickte das Landesschulamt Sachsen-Anhalt ein und löschte den Eintrag.
Große Mehrheit
Stadtrat von Birmingham will Israel-Boykott bei Investitionen
Der Stadtrat der englischen Großstadt Birmingham will Investitionen abziehen, wenn es Hinweise auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit gibt. Der Antrag ging mit 54 zu 19 Stimmen durch. Die Initiatorin macht dabei kein Geheimnis daraus, dass es ihr vor allem um Israel geht.
Bundespräsidentenwahl
CDU fürchtet Abweichler in der Bundesversammlung – BSW nominiert Constantin Schreiber
Niedersachsens CDU sorgt sich vor Abweichlern in den eigenen Reihen bei der Bundespräsidentenwahl. In Bayern stellen die Grünen durch Losglück einen Wahlmann mehr als die AfD. Constantin Schreiber ist derweil auf Vorschlag des BSW in Sachsen in die Bundesversammlung gewählt worden.
Hamas-Nähe
„Ein Mandat ist kein Privateigentum“: Linken-Abgeordnete fordert Rückzug von Vanessa Emde
Im Streit um Antisemitismus innerhalb der Berliner Linkspartei fordert die Linken-Abgeordnete Katalin Gennburg den Rückzug von Vanessa Emde. Sie wirft ihr vor, sich nicht von Hamas-Verherrlichung zu distanzieren, und warnt vor einer weiteren Spaltung der Partei.
Habecks Staatssekretär
„Mehr Strom zu günstigen Grenzkosten“: Plötzlich räumt Patrick Graichen Vorteile der Atomkraft ein
Als Energie-Staatssekretär in Habecks Ministerium half Patrick Graichen bei der Durchsetzung des Atomausstiegs 2023. Nun hat er bei einer Podiumsdiskussion der Denkfabrik R21 eingeräumt: Es wäre wirtschaftlich sinnvoll gewesen, die deutschen Kernkraftwerke weiter laufen zu lassen.
Wahleinspruch
Wahlausschlüsse in Niedersachsen: So erfolglos wehren sich AfD-Politiker gegen ihre Nichtzulassung
Vier AfD-Politiker wurden im Vorfeld der niedersächsischen Kommunalwahlen wegen Zweifeln an ihrer Verfassungstreue von den Wahllisten gestrichen. Nun gehen sie mit Wahleinsprüchen dagegen vor. In einem ersten Fall hat ein Stadtrat den Einspruch zurückgewiesen.
Unerwarteter Tod
Obduktionsergebnis: Aiwanger starb ohne Fremdverschulden
Bei der Obduktion des verstorbenen bayerischen Wirtschaftsministers und Freie-Wähler-Chefs Hubert Aiwanger haben sich laut Staatsanwaltschaft keine Hinweise auf ein Verbrechen oder sonstiges Fremdverschulden ergeben.
Verteidigungsministerium
Leiter des Sonderstabs Ukraine wird neuer Generalinspekteur der Bundeswehr
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat angekündigt, den bisherigen Inspekteur des Heeres und Leiter des Sonderstabs Ukraine, Christian Freuding, zum Generalinspekteur der Bundeswehr zu machen. Sein Vorgänger Carsten Breuer wechselt zur Nato.