Freund werden
Analyse
Vorsichtige Schätzung
„Genozid in digitaler Dunkelheit“ – laut Bericht 16.500 Tote bei Protesten im Iran
Nach konservativer Schätzung eines iranischen Ärztenetzwerks sind in den vergangenen Wochen mindestens 16.500 Demonstranten ums Leben gekommen. Die Behörden hätten mit beispielloser Brutalität agiert und gezielt getötet. Weitere 330.000 Menschen sollen verletzt sein.
Salzgitter
Migration als „erheblicher“ Faktor: Oberbürgermeister warnt vor kommunalem Finanzkollaps
Der Oberbürgermeister von Salzgitter, Frank Klingebiel (CDU), bezeichnet Migration als erhebliche Bürde für die Kommunen. Teilweise könnten 80 bis 95 Prozent der eingeschulten Kinder kein Deutsch. Zudem beklagt er mangelnde Finanzierungszusagen vom Bund.
„Schutz der Demokratie“
Auch wenn AfD gegen Einstufung als rechtsextrem gewinnt: Justizministerin Hubig fordert Prüfung von Parteiverbot
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig fordert, die Voraussetzungen für ein AfD-Verbotsverfahren ernsthaft zu prüfen. Das gilt ihr zufolge sogar für den Fall, dass das Verwaltungsgericht Köln die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ aufhebt.
Wegen Ampel-Gesetz
Zahl der Syrer in Deutschland sinkt – weil sie einfach eingebürgert werden
Die Zahl der Syrer in Deutschland geht zurück. Allerdings nicht durch Rückreisen, sondern wegen steigender Einbürgerungen – die durch ein Ampel-Gesetz erleichtert wurden. Seit dem Sturz von Baschar al-Assad sind lediglich 3.700 Syrer freiwillig ausgereist.
Linke-gegen-Linke
Angriffe auf Journalisten, Vandalismus und Volksverhetzung: Die Bilanz der ernüchternden Leipziger Antifa-Demos
In Leipzig demonstrierten propalästinensische und proisraelische Antifa-Gruppen gegeneinander, nur 3.000 Personen nahmen teil – ein Offenbarungseid für die proisraelische Linke. Es kam zu Angriffen auf Journalisten und das Auto eines rechten YouTubers.
Analyse
Demo in Leipzig: Der endgültige Dammbruch des linken Antisemitismus
Bei der heutigen Demonstration in Leipzig droht auch die letzte Hochburg linker Antisemitismuskritik an die Israelhasser zu fallen. Damit wäre die endgültige Anbiederung der Linken an den antisemitischen Zeitgeist besiegelt.
Martin Hess
Kuriose Begründung: Ordnungsruf gegen AfD-Abgeordneten wegen „Gesamtschau der Rede“
Der AfD-Abgeordnete Martin Hess wurde für seine Bundestagsrede zum Berliner Stromanschlag mit einer vage bleibenden Begründung mit einem Ordnungsruf belegt. Seit November droht bei drei Ordnungsrufen ein Bußgeld.
ICE-Einsatz
Gewalt in Minnesota eskaliert – Trump droht mit Militäreinsatz in dem Bundesstaat
Nachdem es am Mittwoch erneut zum Schusswaffengebrauch eines ICE-Beamten gekommen ist, droht die Lage in Minnesota zu eskalieren. US-Präsident Trump droht mit dem „Insurrection Act“, falls sich die Lage nicht entspannt.
„Insbesondere Migranten“
Bereits Wörter wie „Hafen“ unbekannt: Lehrer schildern Sprachmängel von Grundschulkindern in Düsseldorf
Mehrere Schulleiter schildern katastrophale Zustände an Düsseldorfer Schulen. Viele Kinder würden bereits Wörter wie „Hafen“ oder „Zoo“ nicht kennen. Viele Einwanderer-Eltern versäumen demnach bereits den verpflichtenden Sprachtest ihrer Kinder.