Brisante Whistleblower-Enthüllungen setzen Biden unter Druck - Apollo News
Sebastian Fiedler
Falls Sachsen-Anhalt „Feindesland“ wird: SPD-Politiker will vor möglicher AfD-Regierung Behördendaten vernichten
Der SPD-Innenexperte Sebastian Fiedler möchte im Falle einer AfD-Landesregierung bei Polizei und Verfassungsschutz massiv Daten löschen. Das föderale System sei nicht darauf ausgelegt, dass ein Bundesland „auf einmal eine Art Feindesland“ werden würde.
Brasilien
EU will sich vor UN-Klimakonferenz auf neue Ziele einigen
Vor der UN-Klimakonferenz wollen sich die EU-Staaten auf neue Klimaziele für die nächsten Jahre einigen. Die Konferenz in Brasilien geriet bereits in der Vergangenheit in die Kritik, weil Regenwald gerodet wurde, um eine Straße zu bauen.
Analyse
Elektrostrategie krachend gescheitert: Insolvenz-Beben bei Automobilzulieferern
Die deutsche Klimapolitik bricht der Autoindustrie das Genick: Ein Zulieferer nach dem anderen muss Insolvenzen und drastische Stellenstreichungen vermelden, Absatzzahlen sinken. Auch die aktuellen Signale der Bundesregierung zeigen: Eine Wende ist nicht in Sicht - im Gegenteil.
Beliebt
Exklusiv
Bewährungsstrafe: Bendels legt Berufung gegen Verurteilung wegen Faeser-Meme ein
Der Chef des „Deutschland Kuriers“ hat Berufung gegen die Verurteilung wegen eines Faeser-Memes eingelegt. Am 14. Januar geht der Fall vor dem Landgericht Bamberg in die nächste Runde. Bendels möchte „die Presse- und Meinungsfreiheit verteidigen“.
Wegen „Kinderschutz“
„Online Safety Act“: In Großbritannien könnte die Sperrung von VPN-Diensten drohen
Unter dem Schlagwort „Kinderschutz“ baut die britische Regierung ihre drakonischen Internet-Gesetze weiter aus. Mit dem „Online Safety Act“ geht man gegen vermeintliche „Hassrede“ vor - und will sich nun sogar die Sperrung von VPN-Diensten offenhalten.
Infektionsschutzgesetz
Triage-Verfahren gekippt: Bundesverfassungsgericht erklärt zentrale Corona-Regelung für nichtig
Eine zentrale Corona-Regelung wurde gekippt: Das Bundesverfassungsgericht entschied jetzt, dass das Triage-Verfahren zur Priorisierung von Patienten aufgrund der befürchteten Bettenknappheit auf Intensivstationen nichtig sei.Titel-Stories
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Aktuell
Weimer Group
Unternehmen von Kulturstaatsminister Weimer erhielt mehr als 720.000 Euro an Fördergeldern
Das Unternehmen des Kulturstaatsministers Wolfram Weimer erhielt in den vergangenen Jahren mindestens 723.575 Euro an öffentlichen Geldern. Der Großteil der Zahlungen kam aus Bayern – unter anderem von „Bayern Innovativ“, der LfA Förderbank und dem Digitalministerium.
Gebäudeenergiegesetz
Umweltminister Schneider bekräftigt: Habecks Heizungesetz bleibt im Kern erhalten
Die Bundesregierung will das Gebäudeenergiegesetz überarbeiten und bis Jahresende die Eckpunkte festlegen, dies erklärte Umweltminister Schneider. Wirkliche Veränderungen gibt es nicht - Habecks Heizungsgesetz bleibt im Kern erhalten.
Frankreich
Nach Wahlausschluss von Le Pen: RN-Parteivorsitzender Bardella baut Führung in neuen Umfragen aus
Nach dem Wahlausschluss von Marine Le Pen kommt der Parteivorsitzende des Rassemblement National, Jordan Bardella, in einer neuen Umfrage zur Präsidentschaftswahl auf 35 bis 37,5 Prozent. Damit führt er mit Abstand - und baut seine Zustimmung weiter aus.
Video
„Nazi-Ideologie“: Trump und die absurden NS-Vergleiche des Bayerischen Rundfunks – Apollo Newsroom
Amerika wird Trumps Drittes Reich – das vermittelt der Bayerische Rundfunk in einer Sendung. Dort ist Trump Hitler und ein Jude der neue Goebbels. Der Beitrag enthält nur noch Spurenelemente von Fakten, dafür aber viel Angstmache vor der US-Regierung.
Kommentar
Trauer als Waffe: Das perfide Leichen-Spiel der Hamas
Sie töten, verscharren und inszenieren: Die Hamas übergibt vermeintliche Geiselleichen, die keine sind. Was wie ein Irrtum wirkt, ist Strategie: Trauer wird zur Waffe. Eine Analyse darüber, wie die Hamas den letzten Rest von Menschlichkeit in einen Akt der psychologischen Kriegsführung verwandelt.Videos
Schlagzeilen
Nach Wadephul-Aussagen
„Keinerlei Gründe mehr für Asyl“: Merz pocht auf Rückführung von Syrern – doch kaum einer will freiwillig zurück
Bundeskanzler Merz hält Syrien nach dem Ende des Bürgerkriegs für sicher genug für Rückführungen und spricht sich für Abschiebungen aus. Die Syrer in Deutschland scheinen das Land jedoch nicht verlassen zu wollen.
Konjunkturumfrage
Immer mehr Unternehmen rechnen mit Produktionseinbruch – und wollen massiv Stellen streichen
Die Krise in der deutschen Wirtschaft spitzt sich zu. Laut einer neuen Umfrage rechnet fast ein Drittel der Unternehmen mit Produktionseinbrüchen. Statt Investitionen nehmen Stellenstreichungen massiv zu.
Klimaanpassungsgesetz
Wegen angeblicher Hitzegefährdung: Berlin will 560.000 Bäume pflanzen
Der Berliner Senat hat das Klimaanpassungsgesetz verabschiedet. Dieses verpflichtet die Stadt zur Pflanzung von 560.000 Bäumen bis 2040. Nach dem Hamburger Bürgerentscheid zum früheren Einstieg in die Klimaneutralität ist dies der zweite plebiszitäre Erfolg der Klimabewegung.
Josefine Paul
„Schutz vor diskriminierendem behördlichem Handeln“: NRW will eigenes Antidiskriminierungsgesetz umsetzen
Nordrhein-Westfalen plant als erstes Flächenland ein Landesantidiskriminierungsgesetz. Es geht um „den Schutz vor diskriminierendem behördlichem Handeln“, so Familienministerin Josefine Paul.Meinung
Recherchen
Kommentar
Verena Hubertz und die Epidemie der TikTok-Infantilität
Ob Markus Söder, Annalena Baerbock oder Johann Wadephul: Die Politi-Prominenz hat TikTok längst für sich entdeckt und fällt nun durch zunehmend infantile Kurzvideos auf. Eine SPD-Bundesministerin treibt das jedoch auf die Spitze.
Kommentar
Wie die Treptower Linke mein Leben „unbequem“ gemacht hat
Anfang Oktober forderte die Linke Treptow-Köpenick in einer Flyer-Kampagne, man müsse Apollo News das Leben „unbequem" machen. Anders als sie nun behauptet, sind das nicht einfach Worte - die Diffamierung hat im Leben unserer Autorin echte Folgen.
Editorial
Der historische Ukraine-Irrtum von rechts
Dass sich erhebliche Teile der westlichen Rechten in eine anti-ukrainische Position haben drängen lassen, ist eine Tragödie. Es widerspricht allen Grundsätzen bürgerlichen Denkens. Nachdem Putin jeden Friedensplan von Trump abgeblockt hat, kann man sich jetzt keiner Illusion mehr hingeben.
Exklusiv
Neuer Höchststand in Baden-Württemberg: Dreimal so viele islamistische Straftaten wie vor vier Jahren
In Baden-Württemberg hat sich die Anzahl der islamistischen Straftaten von 2020 bis 2024 mehr als verdreifacht. Das gab die Landesregierung auf Anfrage der AfD bekannt.
Exklusiv
Staatliche Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ steckt hinter Hausdurchsuchung bei Welt-Kolumnist Norbert Bolz
Hinter der Hausdurchsuchung gegen Norbert Bolz steckt die staatliche Meldestelle „Hessen gegen Hetze“, wie die Staatsanwaltschaft Berlin gegenüber Apollo News mitteilte. Das hessische Portal meldete den betreffenden Post ans BKA.
Exklusiv
Treptow-Köpenick
„Bündnis für Demokratie und Toleranz“: Berliner SPD-Bürgermeister paktiert ganz offen mit Linksextremisten
Im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick kämpft ein breites Bündnis gegen Rechts. Ihm gehören auch Linksextremisten an, vor denen der Verfassungsschutz warnt. Doch Bürgermeister Oliver Igel (SPD) hat damit kein Problem: Er ist offizieller Schirmherr.Mehr Beiträge
Aufnahmeprogramm
Der vierte nach Regierungsübernahme der CDU: Nächster Afghanen-Flieger in Deutschland erwartet
Trotz des weitgehenden Stopps der Aufnahmeprogramme sollen am Dienstag weitere Afghanen mit Aufnahmezusage aus Pakistan nach Deutschland einreisen.
Arbeitsgericht Erfurt
Weil er AfD-Mitglied ist: Thüringer Landesverwaltungsamt verweigert Einstellung von Kommunalpolitiker
Vor dem Arbeitsgericht Erfurt verhandeln derzeit ein AfD-Kommunalpolitiker und der Freistaat Thüringen über eine nicht zustande gekommene Anstellung. Zuvor hatte das Innenministerium wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue interveniert.
Hamburg
Inklusive Gewaltaufruf: Antifa bekennt sich zum Brandanschlag auf Auto von AfD-Politiker Baumann
In Hamburg-Othmarschen sind in der Nacht vier Autos in Brand geraten, darunter der BMW des AfD-Politikers Bernd Baumann. Ein auf dem linksextremistischen Portal „Indymedia“ veröffentlichtes Bekennerschreiben ruft zu weiterer Gewalt auf.
„Gewagtes Experiment“
Sächsischer Landtag: CDU, SPD, BSW und AfD stimmen gemeinsam gegen Antrag für AfD-Verbot
Am Donnerstag stimmte die AfD gemeinsam mit der SPD, dem BSW und der CDU im sächsischen Landtag gegen einen Antrag der Linken. Die Linke wollte mit dem Antrag ein Verbot der AfD einleiten.
Innenausschuss
Städtebund warnt: Bevorstehende Reform des EU-Asylgesetzes könnte zu noch mehr Asylbewerbern in Deutschland führen
Im Innenausschuss des Bundestages mahnte Finn-Christopher Brüning, Mitglied des Städte- und Gemeindebundes, dass eine Reform des Europäischen Asylsystems zu mehr Asylbewerbern in Deutschland führen könnte. Denn die neue EU-Verordnung sieht einen verpflichtenden Solidaritätsmechanismus vor.
CDU-Abgeordnete
Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen Caroline Bosbach eingeleitet
Die Staatsanwaltschaft Köln ermittelt gegen die CDU-Abgeordnete Caroline Bosbach wegen des Vorwurfes, während des Bundestagswahlkampfs 2025 ihren Kreisverband um 2.500 Euro betrogen zu haben.
Enquete-Kommission
Wegen „Infodemie“: Buyx verteidigt Impfaufforderung gegenüber Joshua Kimmich
Die Enquete-Kommission „Der Rechtsstaat unter Pandemiebedingungen“ diskutierte über die juristische und ethische Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen. In der Sitzung verteidigte Buyx ihre Impfaufforderung gegenüber Joshua Kimmich.
Analyse
Militärische Drohkulisse gegen Venezuela: Wie Trump gegen das Maduro-Regime vorgeht
Trump entsendet Kriegsschiffe vor Venezuelas Küste und lässt Drogenboote bombardieren. Doch was steckt hinter dem harten Durchgreifen des US-Präsidenten gegen das Maduro-Regime? Eine Analyse.
SPD-Landrat
Landkreis Nordhausen testet Arbeitspflicht für junge Bürgergeld-Empfänger
Im Landkreis Nordhausen startet ein Modellprojekt, das unter 25-Jährige mit Bürgergeld zur gemeinnützigen Arbeit verpflichtet – bis zu 40 Stunden pro Woche für 1,20 Euro pro Stunde. Landrat Matthias Jendricke (SPD) will damit junge Menschen „wachrütteln“, bevor sie sich im Sozialstaat „einnisten“.
Nordrhein-Westfalen
Weihnachtsmarkt in Overath wegen zu hoher Kosten für Terrorabwehr abgesagt
Der Weihnachtsmarkt in Overath musste wegen der enormen Kosten für Terrorabwehrmaßnahmen von den Veranstaltern abgesagt werden. Sie hatten sich eine Übernahme durch die Stadt erhofft - doch die lehnt die Ausgaben für Absperrungen und Sicherheitspersonal ab.