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AfD
Kommentar
Habeck gegen Weidel: Was ist eigentlich aus „Rechtspopulisten inhaltlich stellen“ geworden?
Habeck soll gegen Weidel antreten - und kneift. Eine inhaltliche Debatte mit der AfD-Kandidatin traut sich der Grüne offenbar nicht zu. Was ist eigentlich aus „Rechtspopulisten inhaltlich stellen“ geworden?
Im 2. Wahlgang
Freie Wähler-Kandidat unterliegt: Kretschmer als sächsischer Ministerpräsident wiedergewählt
Sachsen hat einen neuen Ministerpräsidenten: Michael Kretschmer konnte sich letztlich im zweiten Wahlgang durchsetzen. Trotz keiner Mehrheit im ersten Wahlgang und guten Aussichten für FW-Kandidat Matthias Berger wurde Kretschmer mit 69 Stimmen im Amt bestätigt.
Kretschmer oder Berger
Auf einmal könnte ein Freier Wähler Ministerpräsident von Sachsen werden
Michael Kretschmer möchte sich heute als Ministerpräsident von Sachsen wählen lassen – doch ihm fehlt eine absolute Mehrheit. Im zweiten Wahlgang reicht zwar die relative Mehrheit – die könnte unter Umständen dann aber der einzige Freie Wähler im Landtag bekommen.
Kramer-Affäre
Staatssekretär Götze sagte vor Thüringer Landtag die Unwahrheit über Verfassungsschutz-Einstufung der AfD
Der Thüringer Staatssekretär und Amtschef des Innenministeriums, Udo Götze, nahm vor dem Landtag zur Recherche von Apollo News Stellung. Er wies die Behauptung zurück, Kramer habe die Verkündung der Einstufung der AfD zum Prüffall geplant - doch eine interne Mail beweist das Gegenteil.
Brandenburg
Verfassungsschutz plant Einstufung von AfD-Landesverband als „gesichert rechtsextrem“
Der Verfassungsschutz Brandenburg steht offenbar kurz davor, den Landesverband der AfD als „gesichert rechtsextrem“ einzustufen. Das Vorhaben wurde in letzter Minute gestoppt – angeblich aus Rücksicht auf die vorgezogene Bundestagswahl.
Nach Vertrauensfrage
Hart aber fair: Ampel-Lob, „Gesprächskreise“ und die „Expertise einer schwäbischen Hausfrau“
Bei hart aber fair forderte Gregor Gysi einen „Gesprächskreis“ der „demokratischen Parteien“, während Saskia Esken ihre „Expertise als schwäbische Hausfrau“ zum Besten gab und gegen die FDP schoss.
Kommentar
Willkommen im Club der Ex-Politiker, die hinterher schlauer sind
Ricarda Lang gibt bei Caren Miosga ein viel diskutiertes „Geständnis“ ab, den Menschen werde durch die Politik „Mist für Gold“ verkauft. Hinterher ist man immer schlauer – das gilt besonders für Ex-Politiker.
Eilmeldung
Scholz verliert Vertrauensfrage
Der Deutsche Bundestag hat Olaf Scholz am Montag das Vertrauen entzogen. Damit wird das Parlament innerhalb der nächsten 21 Tage aufgelöst, am 23. Februar sollen Neuwahlen stattfinden.
Bundestag
Die AfD hat kein Recht auf Bundestag-Posten, behauptet die Vizechefin der Grünen-Fraktion
Die AfD solle auch in der kommenden Legislaturperiode keine Schlüsselpositionen im Bundestag besetzen, fordert die Vizevorsitzende der Grünen-Fraktion, Britta Haßelmann. Dafür sollen sich die „demokratischen Parteien“ einsetzen. Der AfD stehe kein Recht auf solche Posten zu.