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AfD
Karlsruhe
Zwei AfD-Politiker von Gruppe Vermummter attackiert
Zwei AfD-Stadträte wurden in Karlsruhe von vermummten Tätern angegriffen und dabei verletzt. Fünf der Täter konnten vorläufig festgenommen werden, die AfD spricht von „versuchten Totschlag“.
Sachsen
Dresden: AfD-Politiker an Wahlkampfstand angegriffen
Der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Jürgen Zickler ist am Samstag an einem Wahlkampfstand seiner Partei angegriffen worden. Ein 47-jähriger Mann soll Zickler unvermittelt ins Gesicht geschlagen haben. Der 70-Jährige wurde leicht verletzt.
Millionen-Förderung
„KlimaQUEERrechtigkeit“ im Kampf gegen rechte Ossis
Der Verein „Trans-Inter-Aktiv in Mitteldeutschland“ kämpft gegen „rechtsextreme Akteur*innen“, „neonazistische Queerfeindlichkeit“ und für „Klimaqueerrechtigkeit“ in Ostdeutschland - dafür erhielt man in den letzten vier Jahren allein vom Bundesfamilienministerium über eine Millionen Euro Fördergelder.
David Schraven
Recherchen nicht im „Kern“ bestätigt: Gericht untersagt Correctiv Falschaussagen über Urteil
In einem Interview behauptete Correctiv-Geschäftsführer Schraven, dass die Berichterstattung über das „Geheimtreffen“ im „Kern“ bestätigt wurde. In einem Beschluss hat das Landgericht Hamburg nun klargestellt, dass diese Darstellung unwahr ist - und untersagte ihm die Behauptung.
„Gegen Hass und Gewalt“
Nazi-Vergleiche und Täter-Stilisierung: Demos gegen AfD nach Überfall auf SPD-Politiker
Obwohl die Hintergründe der Gewalttat auf den SPD-Politiker Matthias Ecke nicht bekannt sind, fanden am Sonntag Kundgebungen gegen die AfD statt. Nur einige Tausend erschienen bundesweit. Unter ihnen aber prominente Politiker, die die AfD beispielsweise als „Nazi-Partei“ diffamierten.
Campact-Vorhaben
ZDF-Journalistin fordert AfD-Verbot auf TikTok
Die Plattform Campact hat eine Petition für ein pauschales TikTok-Verbot für AfD-Politiker gestartet. ZDF-Journalistin Mo Asumang sprach sich für die Unterstützung dieses Aufrufes auf.
Analyse
Verfassungsschutz gegen AfD – ein ungleicher Kampf vor Gericht
Am Dienstag und Mittwoch entscheidet das Oberverwaltungsgericht in Münster über die Einstufung der AfD als Verdachtsfall. Das ermöglichte dem Verfassungsschutz seit 2021 nachrichtendienstliche Überwachungsmethoden und führte zu politischen Turbulenzen.
Werbekampagne
Kampf gegen „Extremismus“: Verfassungsschutz wirbt großflächig neues Personal an
Für den Kampf gegen Extremismus möchte der Verfassungsschutz weitere Mitarbeiter einstellen – obwohl die Zahl der Beamten bereits um 50 Prozent gestiegen ist. Aktuell schaltet man verstärkt Werbung, um neue Mitarbeiter zu gewinnen - offenbar hat man einiges vor.
„Gegen Rechts“
„Für Demokratie einstehen“ – Berliner Schulleiter ruft zu Anti-AfD-Demo auf
Am Donnerstag demonstrierten 2.000 Schüler nach einem Aufruf der Schulleitung „gegen Rechts“ und skandierten dabei gegen die AfD. Der Leiter der Berliner Schule war während der Kundgebung anwesend und erklärte, es sei wichtig, dass Schüler für Demokratie einstehen.