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AfD
Thüringen
Nach Vierer-Gesprächen: Koalition strebt „3-plus-1-Format“ mit der Linken gegen die AfD an
In Thüringen deutet sich eine Zusammenarbeit der CDU und der Linken ab. Nachdem die Christdemokraten eine schriftliche Vereinbarung zunächst abgelehnt hatten, schlug Mario Voigt am Dienstag ein „3-plus-1-Format“ vor, in dem die Linke mit der Koalition und gegen die AfD stimmen soll.
Verfassungsschutz-Affäre
Nach Apollo-News-Recherche: CDU- und FDP-Politiker fordern Rücktritt von Stephan Kramer
Nach der Apollo News-Recherche um den thüringischen Verfassungsschutzpräsidenten Stephan J. Kramer, gibt es die ersten Rücktrittsforderungen. Die Thüringer FDP, ebenso wie hochrangige CDU- und BSW-Politiker, fordern eine Aufarbeitung im Fall Kramer.
Umfrage-Ergebnis
78 Prozent der Deutschen halten illegale Migration für ein „großes” Problem
In einer Umfrage für die dpa gaben 78 Prozent der Befragten an, dass sie in der illegalen Migration ein Problem sehen. Außerdem sagten drei Viertel, dass die Bundesregierung nicht genug zur Eindämmung der illegalen Migration tun würde.
Schriftliches Abkommen
Koalition in Thüringen möchte mit der Linken zusammenarbeiten
Trotz eines Unvereinbarkeitsbeschlusses könnte die CDU in Thüringen mit der Linken zusammenarbeiten – die fordert eine schriftliche Vereinbarung der „demokratischen Fraktionen“. Alles läuft auf ein Vierer-Bündnis hinaus.
Talkshow
Brandmauer „keinen Wert mehr“: Boris Palmer spricht sich erneut für Koalition mit AfD aus
In einer Talkshow im Bayerischen Rundfunk hat sich Boris Palmer erneut für ein Ende der Brandmauer-Politik ausgesprochen. Konkret halte er besonders in Thüringen eine Koalition mit der AfD für sinnvoll.
Exklusiv
Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ – Verfassungsschutz Thüringen unterschlug entscheidendes Gutachten
Im Jahr 2021 stufte Stephan Kramers Verfassungsschutz die AfD als „gesichert rechtsextrem“ ein. Dabei wurden nach Apollo News-Informationen wichtige Fragen der Meinungsfreiheit und der Indemnität von Kramer persönlich ausgeklammert. Die Begründung: Man wolle „dem Gegner“ keine Argumente liefern.
Exklusiv
Der Kramer-Komplex
Manipulierte Gutachten, Bedrohung und Intrigen gegen kritische Mitarbeiter: Wie Stephan Kramer den Verfassungsschutz umbaute und gegen die AfD in Stellung brachte. In einer monatelangen Recherche sah Apollo News interne Dokumente ein und sprach mit mehreren aktiven Mitarbeitern der Behörde.
Thüringen
Ramelow will schriftliches Regelwerk zur Ausgrenzung der AfD
Bodo Ramelow will die parlamentarische Ausgrenzung der AfD nun auch schriftlich vereinbaren. Die Vereinbarung eines sogenannten „Pflichtenhefts“ soll gemeinsame Abstimmungen mit der AfD schon im Vorhinein untersagen.
Massiver Stimmungseinbruch: Deutliche Mehrheit rechnet mit Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation
Eine klare Mehrheit de Deutschen schätzt die Zukunftsaussichten der Wirtschaft düster ein. Ein Drittel der Befragten fürchtet zudem eine Verschlechterung der persönlichen finanziellen Situation. Industriekompetenz traut man den Parteien durchweg nicht zu.