Analyse
Vanessa Emde und die Linksfraktion: Wie 15 Abgeordnete Rot-Grün-Rot in Berlin verhindern könnten
Der Ausschluss von Vanessa Emde könnte für die Berliner Linksfraktion zur Zerreißprobe werden. Auf dem Landesparteitag schien jeder Dritte mit ihren antisemitischen Positionen zu sympathisieren. Nun braucht die Fraktionsführung 30 Stimmen für den Rauswurf – schon 15 Abgeordnete könnten ihn verhindern.
Klima-Doku
„Die machen das immer noch?“: Greta Thunberg bricht wegen Klimademo in Gelächter aus
Greta Thunberg hat sich in einer Dokumentation des YouTubers Hubertus Koch über Klima-Aktivisten lustig gemacht. Als sie auf eine Fridays-for-Future-Demo in Berlin angesprochen wird, fängt sie lauthals an zu lachen und fragt: „Die machen das immer noch?“
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Kommentar
Aigner offenbart in Rekordzeit: Sie kann es nicht
Ein bisschen lächeln, ein wenig winken, mit allen reden und keine groben Schnitzer machen. Mehr muss ein mit breiter Unterstützung gesegneter Kandidat für das Bundespräsidialamt nicht können. Ilse Aigner schafft selbst das nicht.
Unerwarteter Tod
So nimmt Bayern am Samstag Abschied von Hubert Aiwanger
Trauerbeflaggung, Staatsakt und ein Pontifikalrequiem in der Münchner Frauenkirche: Der Freistaat Bayern nimmt am Samstag Abschied von Hubert Aiwanger.
Gerichtsentscheidung
Ägypten setzt deutsche und europäische Muslim-Verbände auf die Terrorliste
Ägypten hat zahlreiche in Europa tätige Muslim-Verbände auf eine Terrorliste gesetzt, darunter auch einen aus Deutschland. Die Organisationen dürfen in Ägypten keine Veranstaltungen mehr durchführen und nicht mehr finanziell gefördert werden.
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Videos
Wie gut ist Deutschland aufgestellt? Ex-KSK-Soldat rechnet ab
Wie gut ist Deutschland auf die Energiekrise in Europa vorbereitet? Wie gut ist die Bundeswehr tatsächlich aufgestellt? Im Gespräch spricht der ehemalige KSK-Soldat André Schmitt über seine Erfahrungen und worauf sich die Bürger jetzt einstellen müssen.
„Sie wollen die Herrschaft nicht aus der Hand geben“
Ilse Aigner soll die nächste Bundespräsidentin werden. Doch wie auch der aktuelle Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier ist die CSU-Politikerin bereits mit Attacken gegen die AfD und Corona-Kritiker aufgefallen. Im Demokratie-Update geht es diese Woche um Deutschlands nächste große Blamage und die Zukunft des höchsten deutschen Amtes.
Habecks Schattenmann, über den keiner redet
Klaus Müller soll als Präsident der Bundesnetzagentur weitere fünf Jahre agieren. Ausgerechnet die Union macht sich für den Habeck-Vertrauten stark, der nicht weniger verfolgt als die vollkommene Umsetzung der Energiewende.
„Kreuzigung unseres Bürgersinns“: Das bedeuten die neuen Steuerpläne – Thomas Kolbe im Interview
Mit einer „Bratwurst-Steuer“ macht die Politik sogar den Bratwurst- und Bierverkauf bei ehrenamtlichen Veranstaltungen zur Sache des Finanzamtes. Es ist die Politik einer von der Realität entkoppelten Kaste, die einer „Kreuzigung unseres Bürgersinns“ gleichkommt, meint Volkswirt Thomas Kolbe.Aktuell
Insa-Umfrage
Sachsen: CDU stürzt auf 20 Prozent – schlechtester Wert jemals
In einer neuen Insa-Umfrage für Sachsen kommt die CDU nur noch auf 20 Prozent und erreicht damit den schlechtesten Wert jemals. Die AfD erreicht 41 Prozent und bleibt damit klar stärkste Kraft.
Keine Chance gegen Martenstein: Ihre Angriffe scheitern auf ganzer Linie
Harald Martenstein ist rechtsextrem, Jesus oder der Satan persönlich - unter dem Vorwurf der Kontaktschuld läuft die linke Medienwelt grade völlig Sturm. Vordergründig geht es um eine Buchmesse, doch in Wirklichkeit stört linke Antidemokraten vor allem, dass Martenstein ihnen den Spiegel vorhält.
Neue Studie
Max-Planck-Institut: Stress während der Corona-Zeit könnte Jugendliche schneller altern lassen
Durch den Stress in der Corona-Zeit könnten Jugendlich schneller gealtert und jetzt anfälliger für Krankheiten sein. Das hat eine Studie des Max-Planck-Instituts für Psychiatrie ergeben.
Analyse
„Den Zombie endlich begraben“: Wie Klaus Müller die Union beim Atomausstieg reingelegt hat
Der von Robert Habeck installierte Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, missbrauchte seine Behörde, um die Rettung der Atomkraft zu verhindern. Er schickte einen Fachbeamten mit Geheimauftrag nach Bayern – und trickste so die CSU aus. Nun will ihn die Union mit einer zweiten Amtszeit belohnen.
Grünen-Politiker verharmlost die Krawalle – und bekommt prompt die Rechnung
Der Migrantenanteil an den Krawallen vom 31. Oktober werde "überdramatisiert". Das behauptet zumindest der Grünenpolitiker Omid Nouripour bei Markus Lanz. Zum Glück war auch noch ein Polizist anwesend, der das Staatsversagen im Bereich der Kriminalität klar benannte.
Kommentar
Klopp, der BVB und ihr Gratismut sind der Skandal, nicht Felix Nmecha
Während die Angst vor dem Islamismus die Öffentlichkeit lähmt, überbieten sich Gratismutige wie Jürgen Klopp und der BVB in der Kritik an Felix Nmecha: einem gläubigen Christen, der es wagt, aus der zeitgeistfrommen Gefälligkeit des evangelischen Kirchentags herauszuragen.Schlagzeilen
Kleine Anfrage
Zahl syrischer Verdächtiger bei Gewaltdelikten seit 2015 um 584 Prozent gestiegen
In Sachsen ist die Zahl syrischer Gewalttatverdächtiger seit 2015 um 1.311 Prozent gestiegen, in Nordrhein-Westfalen um 632 Prozent. In 14 der 16 Bundesländer stehen Syrer inzwischen unter den zehn häufigsten ausländischen Tatverdächtigengruppen an erster Stelle.
Bereinigungsvorlage
Milliardenoffensive im All: Bund will Weltraum-Etat verzehnfachen
Die Bundesregierung will die militärische Aufrüstung im Weltraum massiv ausweiten. Laut einer Vorlage des Finanzministeriums soll der entsprechende Etat 2027 gegenüber dem Vorjahr auf das Zehnfache steigen. Auch langfristige Milliardenverpflichtungen sind einkalkuliert.
Initiative
Gegen möglichen AfD-Einfluss: Drei Bundesländer wollen Richterwahlreform prüfen
Hamburg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen wollen die Justiz gegen den Einfluss „autoritär-populistischer und extremistischer Kräfte“ absichern. Dafür sollen unter anderem Richterwahlen, Beförderungen und das Disziplinarrecht überprüft werden.
Koalitionskandidatin
Merkel begrüßt Aigners Kandidatur und feiert sie als „Brückenbauerin“
Altkanzlerin Angela Merkel bezeichnet die Nominierung Ilse Aigners als „historisch“ und lobt deren Bürgernähe und Weltoffenheit. Die CSU-Politikerin habe „alle Chancen“, als erste Frau zur Bundespräsidentin gewählt zu werden.Meinung
Recherchen
Kommentar
Buchmesse „Seitenwechsel“
Martenstein-Shitstorm nach „Seitenwechsel“-Auftritt: Kontaktschuld als letzte Patrone eines hilflosen Mainstreams
Harald Martenstein hat sich mit seinem Auftritt auf der Buchmesse „Seitenwechsel“ einen heftigen Shitstorm von links eingehandelt. Die Kritik beruht vor allem auf Kontaktschuld. Es ist die letzte Patrone eines verzweifelten Mainstreams, der sich nicht anders zu helfen weiß.
Kommentar
Klaus Müller ist die neue Brosius-Gersdorf: Mit dieser Personalie tappt die Union erneut in die rot-grüne Falle
Die Unionsspitze will den Grünen Klaus Müller als Präsidenten der Bundesnetzagentur behalten. Damit begeht sie denselben Fehler wie bei der Verfassungsrichterwahl. Es drohe ein zweiter Fall Brosius-Gersdorf, heißt es aus CDU-Kreisen. Und das stimmt.
Kommentar
Das perfide Spiel mit den Belästigungsvorwürfen
Frauen, die behaupten, Opfer von Sexualstraftaten durch sehr bekannte Männer zu sein, gehen heute meist direkt an die Öffentlichkeit statt zur Polizei. Es ist Zeit, diesen Trend aufzugeben.
Exklusiv
Köln
Kurz vor Prügelattacke auf konservative Aktivisten: Gen-Z-Ordner teilten den Standort von „11 Faschos“
Bei den Gen-Z-Protesten in Köln kam es zu einem tätlichen Angriff auf konservative Aktivisten der Gruppe GDG. Interne Chatnachrichten zeigen, dass deren genauer Standort kurz zuvor in einer mutmaßlichen Ordnergruppe verbreitet wurde. Auf Anfrage schweigt das Protestbündnis zu dem Vorfall.
Exklusiv
Frankfurter Krawallnacht: Unter ausländischen Festgenommenen dominieren Afghanen und Marokkaner
Nach anfänglicher Auskunftsverweigerung hat die Polizei gegenüber Apollo News die Staatsangehörigkeiten der Tatverdächtigen der Frankfurter Krawall-Nacht offengelegt. Unter den ausländischen Festgenommenen dominieren Afghanen und Marokkaner.
Exklusiv
Will noch mehr Einfluss auf Social Media: Geplante Vielfaltsquote geht ARD nicht weit genug
Bald könnte jeder fünfte Beitrag in den sozialen Medien von „vielfaltsfördernden“ Medien kommen. Die ARD begrüßt diese Quote grundsätzlich, jedoch geht sie dem Sender noch nicht weit genug, wie Apollo News exklusiv erfuhr.Mehr Beiträge
Islam-konform
Auf Steuerzahlerkosten: Großbritannien will zinsfreie „Scharia-Kredite“ für Studenten einführen
In Großbritannien soll es bald staatliche „Scharia-Kredite“ für muslimische Studenten geben. Die Studenten müssen im Gegensatz zu normalen Krediten keine Zinsen zahlen, und das zurückgezahlte Geld soll verwendet werden, um weitere Studenten zu finanzieren.
Bundespräsidentenwahl
Aigner verweigert Vorstellung – dabei möchte selbst Steinmeier mit der AfD sprechen
Obwohl Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die AfD wiederholt scharf kritisiert hat, empfing er bereits Weidel und Gauland im Schloss Bellevue. Noch 2025 verteidigte er Gespräche mit AfD-Politikern. Ilse Aigner lehnt dagegen selbst eine Einladung der Oppositionsfraktion zur Vorstellung ab.
Deutschland
Zahlen seit 2015 explodiert: In 37 Großstädten ist mindestens jeder fünfte Einwohner Ausländer
Der Ausländeranteil liegt in 37 deutschen Großstädten bei mindestens 20 Prozent – 2015 waren es lediglich neun. In Offenbach besitzen inzwischen 40 Prozent der Einwohner keinen deutschen Pass. Das zeigt eine Auswertung neuer Zahlen der Bundesregierung.
Frankreich
„Anstiftung zu Hass“: Autor Houellebecq droht Haftstrafe wegen Islamkritik
Dem französischen Schriftsteller Michel Houellebecq drohen wegen migrations- und islamkritischer Äußerungen bis zu einem Jahr Haft und 45.000 Euro Geldstrafe. Seine Aussagen werden ihm als Anstiftung zu Diskriminierung, Hass oder Gewalt gegen eine Bevölkerungsgruppe ausgelegt.
Positionspapier
Wegen Wegfall von Syrer-Schutzstatus: SPD drängt auf weitreichendes Bleiberecht für Flüchtlinge
Die SPD fordert eine weitreichende Ausweitung des Bleiberechts für Flüchtlinge. Vor allem Syrer und Ukrainer sollen auch dann dauerhaft in Deutschland bleiben dürfen, wenn ihr bisheriger Schutzstatus wegfällt – selbst wenn sie ihren Lebensunterhalt nicht vollständig selbst bestreiten können.
Ipsos-Umfrage
Jeder Fünfte kennt die zukünftige Bundespräsidentin Ilse Aigner nicht
Jeder Fünfte kennt laut einer Umfrage im Auftrag des Spiegels die zukünftige Bundespräsidentin Ilse Aigner nicht. Vor allem unter jungen Menschen ist sie weniger bekannt. Gleichzeitig halten nur 37 Prozent aller Befragten halten sie für das Amt geeignet.
Frankfurt-Krawalle
„Überdramatisiert“: Grünen-Politiker beklagt Fokus auf Migrantengewalt
Grünen-Politiker Omid Nouripour hält die Diskussion um Migrantengewalt in Frankfurt für „überdramatisiert“. Polizeigewerkschafter Kopelke und Islamwissenschaftler Abdel-Samad forderten hingegen Klarheit und Konsequenzen.
Niedersachsen
Kreistag lehnt Einspruch gegen Wahlausschluss von AfD-Politiker Martin Sichert ab
Der AfD-Politiker Martin Sichert wurde wegen angeblicher Zweifel an seiner Verfassungstreue von der Kommunalwahl in Niedersachsen ausgeschlossen. Nun ist er mit seiner Forderung nach Wahlwiederholung vor dem Kreistag gescheitert.
Sozialsystem
60 Prozent des Bürgergeldes für Familien gingen an Nichtdeutsche
Neuesten Zahlen zufolge gingen fast 60 Prozent des Bürgergeldes an Haushalte mit minderjährigen Kindern an Leistungsberechtigte, die keine deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung hervor.
Frankreich
Kostbare christliche Reliquie zerstört – Tatverdächtiger spricht von „Symbol des Fetischismus“
In der Basilika Saint-Nicolas-de-Port im französischen Lothringen wurde eine kostbare Reliquie des heiligen Nikolaus gestohlen und zerstört. Der Tatverdächtige bezeichnete das Knochenfragment als „Symbol des Fetischismus“.