„Die AfD ist endgültig im Westen angekommen“ – Werner J. Patzelt im Apollo News-Interview
Die AfD fährt in Rheinland-Pfalz ein Rekordergebnis für ein Bundesland im Westen ein, währenddessen wird die SPD historisch abgestraft. „Die AfD ist endgültig im Westen angekommen“, analysiert Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt im Interview mit Apollo News und attestiert der Bundesregierung einen harten Herbst, wenn die nächsten Wahlen im Osten anstehen.FDP-Chef räumt das Feld: Christian Dürr wohl kurz vor Rücktritt
Nachdem die FDP in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz aus dem Landtag geflogen ist, will der Bundesvorsitzende Christian Dürr jetzt abtreten. Das kündigte er laut Politico im Bundesvorstand an. Die gesamte Parteispitze soll im Mai auf dem Bundesparteitag neu gewählt werden.Fall Fernandes
Neubauer, Haßelmann und rund 250 andere Frauen legen Zehn-Punkte-Plan zum „Schutz vor männlicher Gewalt“ vor
Mehr als 250 Frauen haben in einem Zehn-Punkte-Plan eine Gesetzesverschärfung wegen sexualisierter Deepfakes gefordert. Zu den Unterzeichnern gehören auch Luisa Neubauer und Ricarda Lang. Anlass sind die Beschuldigungen von Collien Fernandes gegenüber ihrem Ex-Mann Christian Ulmen.Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
Nach Rheinland-Pfalz
Nach zwei Landtagswahl-Klatschen in Folge: Rücktrittsforderungen gegen Klingbeil und Bas mehren sich
Nach dem Wahldebakel der Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz mehren sich die Rücktrittsforderungen gegen SPD-Co-Bundeschef Lars Klingbeil. Selbst die Parteilinke findet klare Worte gegen den Vizekanzler.Klingbeil und Bas lehnen Rücktritt ab: Ausreden, Ansagen und eine Hiobsbotschaft für Friedrich Merz
Bärbel Bas und Lars Klingbeil haben allerlei Ausreden, warum sie jetzt nicht zurücktreten können – „zwei Kriege“ zum Beispiel. Sie geloben Konstruktivität im Bund, während die Partei bereits gegenteilige Signale setzt.Alarmstimmung
SPD sagt Pressekonferenz ab – Klingbeil soll Rücktritt in den Raum gestellt haben
Medienberichten zufolge soll Lars Klingbeil parteiintern seinen Rücktritt in den Raum gestellt haben. Gegen 11:15 Uhr wird ein Pressestatement der Parteiführung erwartet – Fragen sind nicht zugelassen.Erbschaftssteuer
Generalsekretär Klüssendorf mit Kampfansage: Jetzt will die SPD ihre „staatstragende Zurückhaltung“ aufgeben
Nach dem Wahldebakel will Generalsekretär Tim Klüssendorf, dass die SPD ihre „staatstragende Zurückhaltung“ aufgibt. Man müsse ein deutlicheres Profil haben. Der Clash in Berlin ist vorprogrammiert.
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