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Alarmstimmung

SPD sagt Pressekonferenz ab – Klingbeil soll Rücktritt in den Raum gestellt haben

Medienberichten zufolge soll Lars Klingbeil parteiintern seinen Rücktritt in den Raum gestellt haben. Gegen 11:15 Uhr wird ein Pressestatement der Parteiführung erwartet – Fragen sind nicht zugelassen.

IMAGO/dts Nachrichtenagentur

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Die Luft im Willy-Brandt-Haus brennt: Kurzfristig hat die SPD ihre für Montagvormittag angekündigte Pressekonferenz abgesagt. Es soll stattdessen nur ein Statement vonseiten der Parteiführung geben. Gegen Viertel nach Elf am Vormittag wird dieses Statement erwartet – Fragen werden nicht zugelassen.

Der Termin wird mit Spannung erwartet. Denn die SPD-Spitze steht nach einer erneuten, empfindlichen Niederlage massiv unter Druck – insbesondere Parteichef Lars Klingbeil. Wie der Journalist und table.briefings-Chefredakteur Michael Bröcker berichtet, habe Lars Klingbeil in einer Schalte des SPD-Präsidiums die Machtfrage gestellt – und damit auch seinen Rücktritt in den Raum geworfen. Wenn er das Problem sei, solle man es offen sagen, habe Klingbeil gesagt. Es müsse Debatte über Kurs und Personal geben.

Die SPD hat bei der Wahl in Rheinland-Pfalz am Sonntag die nächste empfindliche Niederlage eingefahren: Nach 5,5 Prozent in Baden-Württemberg verlor man jetzt die Wahl zum Landtag überraschend deutlich. Und das, obwohl Spitzenkandidat Alexander Schweitzer als Favorit ins Rennen gegangen war. Zum ersten Mal seit 35 Jahren verliert die SPD damit die Mainzer Staatskanzlei.

Der Druck auf die Parteispitze, insbesondere auf Lars Klingbeil, wächst damit massiv an. Lars Klingbeil hatte einen Rücktritt am Wahlabend abgelehnt und das mit „Verantwortung“ begründet. „In einer Phase, wo wir zwei Kriege haben, wo wir eine Wirtschafts-Flaute haben, wo wir jetzt in der Bundesregierung ein Riesen-Reformpaket auf den Weg bringen wollen – da ducke ich mich nicht weg.“

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162 Kommentare

  • Ob er als SPD-Vorsitzender zurücktritt, ist mir egal.
    Wichtig wäre sein Rücktritt von allen Ämtern – also auch dem des Finanzministers in der Bundesregierung.

    197
    • Tja, Rücktritt ist das eine: Wer folgt dann nach ? Haben sie eine Idee ???

      • Die formulieren jetzt gerade ihre Textbausteine….man darf gespannt werden, auf die „staatstragende Erklärung“ der rot-lackierten „demokratischen Mitte“…

        • Der SPD-Fraktionsvorsitzende Miersch sprach im Moma von ARD und ZDF von einem „bitteren Ergebnis“.
          Die saarländische SPD-Ministerpräsidentin Rehlinger forderte im Deutschlandfunk eine schonungslose Aufklärung der Gründe.
          Miersch und Rehlinger äußern sich zugleich skeptisch mit Blick auf einen Wechsel an der Parteispitze.
          Unions-Fraktionsgeschäftsführer Bilger warnte im Morgenmagazin vor parteiinternen Debatten, die, so wörtlich, „alles aufhalten“.
          Die Aufarbeitung von Wahlergebnissen dürfe die Koalition im Bund nicht davon abhalten, das Richtige zu tun.

          3
        • Meine Hitliste der SPD-Stammelei seit Sonntag, 18:02.
          * „zwei Kriege“
          * „zweitgrößte Regierungs-partei“
          * „nicht im Chaos versinken“
          * „keine Personaldebatte“
          *“ über Inhalte reden“

          5
      • Den Posten als Bundesnasenringführer wird er wohl behalten.

        • Den hat doch die SPD-Domina.

          4
      • Am besten……gar keiner mehr!

    • als finanzminister ohne jegliche finanzielle ausbildung sollte man den bubi sofort abloesen. er hat politikwissenschaft und soziologie in hannover studiert und wurde dann gleich politiker. er hat absolut keine ahnung von finanz und wirtschaft. und das in einem land wie deutschland. erst ein kinderbuchautor und eine trampolinka vom voelkerrecht und nun ein ahnungsloser soziologiestudent aus hannover – und alle haben macht ueber das land und zero fachkenntnisse. und sie werden immer wieder gewaehlt, wie man juengst in baden wuertemberg wieder erleben durfte. ein vegetarischer sozialpaedagoge wird da jetzt das land leiten.

      113
      • In der untergegangen Bonner Republik, dem besten Deutschland aller Zeiten, hatten die Politiker (m/m/m) noch Fachkenntnisse und die Erfahrung von Krieg, Not, Hunger, Bedrohung durch die SED und Wiederaufbau.

        Da hatte linksgrüne Wohlstandsverwahrlosung keine Chance!

  • Man soll aufhören, wenn es am schönsten ist.

    • Ich bin völlig außer Atem vom „auf-dem-Tisch-tanzen“ … 🙂 🙂 🙂

      • „…soll Lars Klingbeil parteiintern seinen Rücktritt in den Raum gestellt haben…“

        ABER NUR MIT GEKREUZTEN FINGERN HINTERM RÜCKEN!!

    • Hier hört er auf ,weil er eine politische Katastrophe ist…..

      • Oder hat er schon eine Altersversorgungsstufe erreicht?

        • Ich glaube der muss noch ein paar Monate durchhalten !

          3
      • geht er jetzt als trader an die boerse ? finanzerfahrung kann er ja jetzt vorweisen !

        • Im BMF lernt man KEIN TRADING !

          2
        • Mit Pleiten und Milliardenmanipulationen kennt sich der Larsi aus!

          5
    • … der Ramadan ist zu Ende
      DeutschlehrerInnen & Co.
      https://x.com/i/status/2035629187164229869
      https://www.zebus-ev.de/

      • Es war ein Projekt der Ampel-Koalition:
        Nicht eine Behörde, sondern Mitarbeitende etwa von Diakonie oder Caritas sollen Asylsuchende beraten. Doch die Regierung will nun Gelder für die unabhängige Beratung streichen. Wohlfahrtsverbände sind entsetzt.
        … Er ist aus dem Irak geflohen, weil ihm in seinem Heimatland bis zu 15 Jahre Haft drohen. Ahmed ist schwul. Er will anonym bleiben, er heißt eigentlich anders. Bei seinem Asylantrag hat ihn eine Mitarbeiterin der Diakonie Augsburg beraten. „Sie haben mir gesagt, welche Rechte und Pflichten ich habe, wie ich mich verhalten soll.“ Auch darüber hinaus hat ihn die Beratungsstelle unterstützt. Seit seiner Flucht hat Ahmed Depressionen. Die Beratung bei der Diakonie in Augsburg half ihm, psychologische Betreuung zu bekommen sowie einen Platz im Integrationskurs.
        https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/das-bedeutet-der-finanzierungs-stopp-bei-der-asylberatung,VEP1mjm

    • Alles nur Show. Hier wird etwas Drama vorgetäuscht, um dann ein „kraftvolles Weiter so“ zu verkünden. Die Führungsspitzen und Wahlverlierer der SPD wurden noch immer mit hochdotierten Pöstchen versehen (siehe auch T. Schäfer Gümbel, GIZ) Ein 6 % Maier Wahlverlierer z.B. spielt sich in Thüringen als Retter der Demokratie auf und setzt undemokratische Mittel ein, um seine 6 Prozent SPD überhaupt noch zu retten.

    • Kehrt er nun zu seinen Wurzel zurück? Zur Klima-RAF? Man weiß es nicht……….

    • Sehr schön. Das wird dem Sensibelmann zusetzen. 🤠

  • Und wer kommt danach?
    Besser wird’s auf keinen Fall mit der SPD.
    Ist mir völlig egal, wer in dem Verein vor-, daneben- oder zurücktritt.
    Die SPD ist als Gesamtkunstwerk nicht mehr tragbar.

    • Er tritt ja nur als Parteivorsitzender zurück, seine Posten im Bundestag gibt er nicht auf! Also wäre damit niemanden geholfen!

    • Chebli war noch nicht….

      • Dann kommt die SPD auf 0,5% 🙂

    • Mein Reden. Niemand braucht die SPD ! Dieses „staatstragende Konstrukt“ kann für alle Zeiten abgewickelt werden.

  • Das ist jetzt die Stunde der vernunftbegabten SPD-Politikernden.

    Ich rechne mit einer Kampfabstimmung zwischen Raed Saleh und Sawsan Chebli.

    • Helge Lindh! Ein Jahrhunderttalent!

      • Oh, den habe ich ganz vergessen, Inschalla!

      • Vielleicht lässt sich auch Saskia Esken noch einmal in die Pflicht nehmen.

      • Doppelspitze mit Chebli.

      • Du bist unglaublich! Goil Alta!!!!

      • Das ist doch der, dessen Gesicht nur die eigene Mutter lieben kann, nicht wahr ?;-)))

    • Zeit für eine paritätische islamische Beteiligung als Ministrierende?
      Wundern würde es mich nicht.

    • Chebli hätte uns gerade noch gefehlt ! Lieber Gott, bewahre uns vor dieser Katastrophe !

      • Ich würde sagen, wenn sie die Cebli wieder hervorgraben, das wäre gar nicht sooo schlecht, denn dann ging es noch schneller.

  • Wessen Rücktritt meint er?

  • Welch welterschütternde, beinahe kosmische Bedeutsamkeit entspräche doch dem Austausch der Marionetten mit feierlicher Geste, während das ehrwürdige Theater in unverbrüchlicher Starre verharrte.

  • … und was wird aus der Causa „500 Milliarden Euro zweckentfremdetes Sondervermögen“?

    • Die hat nun nur jemand anders …

      • BLACKROCK !!!

        • Hat Fledderich März auch schon ordentlich abgesahnt über Black Rock???
          Ich frage ja nur…

          1
    • Die sind „wech“.

  • Hurra! Frau Esken kommt zurück?

    • Als „Spitting Image“?

  • Wenn, dann bitte Frau Bas gleich mitnehmen! Nur: was kommt danach?

    • Noch mehr Nullen.

  • Löst die SPD endlich auf !!!!!!!!!!

    110
    • Das wäre Deutschland zu wünschen. Die Scharia-Partei braucht niemand.

      • Die Scharia-Partei sind doch die GRÜNEN, deren Mitglieder und Wählerschaft haupsächlich aus Pass-Deutschen Moslems, Drogen-Junkies und Alt-Pädophilen besteht.

        • …und Altkommunisten sowie -Maoisten ! Die NSPADler sind meines Wissens schon weggestorben…;-)))

          3
    • Jupp oder zumindest unter 5%, zusammen mit dem Gesamten (anderen) Linken Flügel aus Die Linke, Grüne und den größten Teil der (C)DU.

  • Das Ende ist nah..

  • Ein Rücktritt von Klingbeil allein wird der SPD kaum helfen. Soll sich wirklich was ändern müssten auch Bärbel Bas, Matthias Miersch und vor allen Dingen Tim Klüssendorf ihre Ämter niederlegen.
    So wird es auch kaum helfen, wenn Klingbeil weiterhin Finanzminister bleibt und auf Geheiß der SPD die Staatsfinanzen ruiniert.

    • Wer ist dieserKlüssendorf? Kenne ich nicht.

      • Das ist LORIOTs bestes Pferd im roten Stall….;-)))

    • Diese ganze völlig unterqualifizierte Mischpoke muss weg!

      • Nö, die sollen weiterwurschteln…

  • Ich will Schröder und Sarrazin!

  • Nun, das Spiel heißt ab jetzt wohl: „Assassin your Chairman“.

  • Ich wünsche mir den Stegner!

    • Pöbelralle? Das fehlte noch…

    • Der ist gerade über seine hängenden Mundwinkel gestolpert.

  • Und weiter? CDU + SPD.

  • Rücktritt? ja, ja – von allen Ämtern beim FC Bayern.

    • Die könnten ja den Klingbeil gegen den Hoeneß tauschen…;-)))

  • Vielleicht sollten die Genossen Bätschi-Nahles reaktivieren?

  • Nee nee nee, ich kann es mir nicht antun.
    Das SPD-Dreamteam verkündet: Volle Kraft voraus!!

  • Als ob er zurücktritt…

  • Ich habe auch schon einmal etwas in den Raum gestellt:
    einen Deckenfluter zur Erleuchtung.

  • hat sich schon erledigt: „Klingbeil und Bas lehnen Rücktritt ab – und kündigen Krisengipfel an“

    • war doch klar oder 🤓 der Diätenabtretungszeitraum noch nicht erreicht

    • Krisengipfel werden wir brauchen – aber ohne solche Gestalten.

  • Bas und Klingbeil müssen bleiben!

  • Selbstkritisch ist man in den etablierten Parteien wohl nicht in Bezug auf die eigene Sachpolitik, sondern allenfalls dann, wenn Wahlen nicht so laufen wie gewünscht. Trotzdem geh ich jede Wettte ein, dass bei der Bundes-SPD niemand zurücktritt. Es würde ja auch nicht wirklich was ändern – die Koalition steht fest im Sattel.

  • Aber sein Mandat würde er selbstverständlich behalten.

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