Freund werden
Push
Jetzt fliegt im Fall Sven Hüber alles auf
Stasi-Unterlagen zeigen, dass Sven Hüber als Inoffizieller Mitarbeiter registriert war. Doch Teile der Akte fehlen. Hüber selbst erklärt, er wisse nichts von einer Akte. Brisant: Sollte er nach der Wiedervereinigung eine IM-Tätigkeit verschwiegen haben, sind seine Pensionsansprüche gefährdet.
Clara von Nathusius
Mit Merz „keine Wahlen mehr zu gewinnen“: JU-Bundesvorstandsmitglied fordert Sondierungen mit der AfD
Clara von Nathusius fordert nach dem CDU-Debakel in Sachsen-Anhalt einen grundlegenden Kurswechsel. Die Brandmauer müsse ihrer Meinung nach fallen, der Unvereinbarkeitsbeschluss abgeschafft werden. Zudem geht sie auf Konfrontationskurs mit Friedrich Merz, der bei einer nächsten Bundestagswahl „nicht noch mal antreten“ sollte, so von Nathusius.
Analyse
Koaltionsbruch
Minderheitsregierung: der letzte Weg für Friedrich Merz und eine Option für die CDU
Kanzlertausch oder Minderheitsregierung: Diese beiden Möglichkeiten werden gerade in der CDU diskutiert. Dabei hätte eine Minderheitsregierung für CDU und SPD Vorteile – beide können ihr Profil schärfen.
Mecklenburg-Vorpommern
„Mit Fischbrötchen kann man keine Wahlen gewinnen“: Mitten im Wahlkampf schießt die SPD gegen die CDU
Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern weist Vorwürfe der CDU, Spitzenkandidatin Manuela Schwesig führe einen zu stark auf ihre Person fokussierten Wahlkampf, entschieden zurück. Vielmehr wolle die CDU von ihren eigenen unterirdischen Werten ablenken.
Wüsts Vorschlag zum AfD-Parteiverbot: „Diesen Weg vorzuschlagen ist verrückt“ – Prof. Boehme-Neßler
Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt dreht das politische Berlin durch: Bundeskanzler Merz redet sich das Ergebnis der AfD klein und sein Parteikollege Wüst entfacht erneut die Debatte um ein AfD-Parteiverbotsverfahren. Verfassungsrechtler Boehme-Neßler analysiert die Lage.
Wahldebakel
Medienbericht: CDU erwägt offenbar Minderheitsregierung – und punktuelle Zusammenarbeit mit der AfD
Nach dem sachsen-anhaltischen Wahldebakel beraten CDU-Ministerpräsidenten und Strategen offen über einen Kanzlerwechsel. Gleichzeitig wird im Kanzleramt ernsthaft eine Minderheitsregierung erwogen.
Dennis Radtke
„So kann es nicht weitergehen“: Vorsitzender des CDU-Arbeitnehmerflügels geht auf Friedrich Merz los
Nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt fordert CDA-Chef Dennis Radtke einen Kurswechsel von Kanzler Merz: Statt polarisierender Debatten, die breite Bevölkerungsteile verprellten, müsse die Union zuvörderst dafür sorgen, dass die Wirtschaft wieder wachse.
Kommentar
Köktürk-Ausraster: Die Verrohung der Linken ist im Bundestag angekommen
Als ein AfD-Abgeordneter vorschlägt, Personen, die per Haftbefehl gesucht werden, die Sozialleistungen zu streichen, rastet die Linken-Politikerin Cansin Köktürk völlig aus. Die Verrohung der militanten Linken ist längst im Bundestag angekommen.
Cansin Koktürk
„Ihre Maske ist gefallen“: Linken-Abgeordnete tritt nach Ordnungsrufen in AfD-Rede nach
Nachdem die Linkenabgeordnete Koktürk während der Rede des AfD-Abgeordneten Springer zwei Ordnungsrufe kassierte, hat sie auf Instagram gegen Bundestagsvizepräsidentin Lindholz nachgetreten. Koktürk warf ihr vor, eine „Debattenkultur mit Faschisten“ zu fördern.