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Analyse
Ab Montag offener Krieg gegen Merz? Diese SPD ist nur noch auf Zerstörung aus
Die SPD steht bereit, die Koalition zu sprengen. Wenn die Sozialdemokraten mit zwei Wahlniederlagen in die kommende Woche starten, könnte der Kipppunkt erreicht sein. Die Reform-Träumereien des Kanzlers würden damit final zerplatzen.
CDU erreicht „Punkt, an dem niemand mehr etwas erhofft“, sagt Harald Martenstein
Harald Martenstein spricht im Gespräch mit Apollo News über seine Sicht auf die aktuelle Merz-Krise. Die CDU habe vor der Brandmauer mehr Angst als vor dem eigenen Absturz, so der Kolumnist. In seinem kommenden Buch „Gelenkte Demokratie“ spricht er auch über seine Sorgen über den Zustand der Bundesrepublik: Das Brandmauer-Denken führe zu einer Verweigerung des Wählerwillens.
Mecklenburg-Vorpommern
„Dann soll er kommen“: CDU-Kandidat Peters zeigt wenig Begeisterung für Merz-Besuch
Der CDU-Spitzenkandidat in Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters, geht erneut auf Distanz zu Bundeskanzler Friedrich Merz. Auf die Frage nach einem möglichen Wahlkampfbesuch reagiert er schroff und betont, dass die Bundespolitik nicht im Zentrum stehen solle.
Mecklenburg-Vorpommern
150.000-Euro-Kampagne für die Grünen: Campact ruft zu „strategischem“ Wählen auf
Campact mischt mit einer neuen Kampagne im Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern mit. 150.000 Euro werden für einen Aufruf ausgegeben, die Grünen „strategisch“ zu wählen, um deren Einzug in den Landtag sicherzustellen und eine AfD-Regierung zu verhindern.
Clara von Nathusius
Mit Merz „keine Wahlen mehr zu gewinnen“: JU-Bundesvorstandsmitglied fordert Sondierungen mit der AfD
Clara von Nathusius fordert nach dem CDU-Debakel in Sachsen-Anhalt einen grundlegenden Kurswechsel. Die Brandmauer müsse ihrer Meinung nach fallen, der Unvereinbarkeitsbeschluss abgeschafft werden. Zudem geht sie auf Konfrontationskurs mit Friedrich Merz, der bei einer nächsten Bundestagswahl „nicht noch mal antreten“ sollte, so von Nathusius.
Analyse
Koaltionsbruch
Minderheitsregierung: der letzte Weg für Friedrich Merz und eine Option für die CDU
Kanzlertausch oder Minderheitsregierung: Diese beiden Möglichkeiten werden gerade in der CDU diskutiert. Dabei hätte eine Minderheitsregierung für CDU und SPD Vorteile – beide können ihr Profil schärfen.
Mecklenburg-Vorpommern
„Mit Fischbrötchen kann man keine Wahlen gewinnen“: Mitten im Wahlkampf schießt die SPD gegen die CDU
Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern weist Vorwürfe der CDU, Spitzenkandidatin Manuela Schwesig führe einen zu stark auf ihre Person fokussierten Wahlkampf, entschieden zurück. Vielmehr wolle die CDU von ihren eigenen unterirdischen Werten ablenken.
Wüsts Vorschlag zum AfD-Parteiverbot: „Diesen Weg vorzuschlagen ist verrückt“ – Prof. Boehme-Neßler
Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt dreht das politische Berlin durch: Bundeskanzler Merz redet sich das Ergebnis der AfD klein und sein Parteikollege Wüst entfacht erneut die Debatte um ein AfD-Parteiverbotsverfahren. Verfassungsrechtler Boehme-Neßler analysiert die Lage.
Wahldebakel
Medienbericht: CDU erwägt offenbar Minderheitsregierung – und punktuelle Zusammenarbeit mit der AfD
Nach dem sachsen-anhaltischen Wahldebakel beraten CDU-Ministerpräsidenten und Strategen offen über einen Kanzlerwechsel. Gleichzeitig wird im Kanzleramt ernsthaft eine Minderheitsregierung erwogen.