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Antifa-Bündnis
„Zeit zu handeln“: Kommunistische Kadergruppen sollen hinter Angriffen auf Reporter von Apollo News stecken
Die Angriffe auf Journalisten bei den Anti-AfD-Protesten in Erfurt gingen wohl von Mitgliedern kommunistischer Jugend- und Kadergruppen aus. Zu dieser Einschätzung kommen Ermittler laut einem Bericht der Welt. Sie wollen dorthin gehen, „wo tatsächlich gekämpft wird“.
Analyse
„Das ist ein Saustall“: Kritik an Stuttgart-21-Verzögerungen verschärft sich
Die Eröffnung von Stuttgart 21 soll sich auf Ende 2031 verschieben. Vor allem bei der Verlegung von 1.200 Kilometern Kabeln sowie bei der Digitalisierung wurden schwerwiegende Fehler begangen. Baden-Württembergs Verkehrsministerin Nicole Razavi appelliert an die „Ehre“ des Industriestandorts.
Kommentar
Bundesrat will „Existenzrecht-Leugnung“ unter Strafe stellen – doch das wird den Judenhass nur in Stein meißeln
Der Bundesrat will die Leugnung des Existenzrechts Israels unter Strafe stellen und so gegen den wachsenden Judenhass ankämpfen. Doch dieses politisch verursachte Problem kann nicht durch eine Einschränkung der Meinungsfreiheit gelöst werden.
Sachsen-Anhalt
„Nationalhymne zum Schluss“: Bei einer AfD-Veranstaltung singen Siegmund und Chrupalla die DDR-Hymne mit
Zum Ende einer AfD-Diskussionsrunde in Dessau haben AfD-Bundeschef Tino Chrupalla und Ulrich Siegmund, der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt werden möchte, mit dem Kabarettisten Uwe Steimle die DDR-Hymne „Auferstanden aus Ruinen“ gesungen. Anschließend stimmte Chrupalla das Lied der Deutschen an.
Partei-Verbot durch die Hintertür: AfD-Politiker soll von Wahl ausgeschlossen werden
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert will zur friesischen Landratswahl kandidieren. Die zuständige Wahlleiterin versucht jedoch, seine Kandidatur zu verhindern. Der Vorwurf: fehlende Verfassungstreue.
Martin Sichert
Prüfung auf Verfassungstreue: Nächstem AfD-Politiker droht der Wahlausschluss wegen Parteimitgliedschaft
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert könnte von der Landratswahl in Friesland allein wegen seiner Parteimitgliedschaft ausgeschlossen werden. Er soll auf Verfassungstreue geprüft werden – auch anderen AfD-Kandidaten in Niedersachsen droht der Wahlausschluss.
Kommentar
Spiegel-Leitartikel fordert Israel-Boykott – das ist der Gipfel einer zunehmend enthemmten Debatte
Ein Spiegel-Leitartikel fordert BDS-light, einen Importboykott gegen die israelischen Siedlungsgebiete. Nach dieser Logik müsste man viel eher ein Boykott gegen die Volksrepublik China und die menschenverachtenden Golfstaaten einführen – doch gegen Israel zu schießen ist offenbar einfacher.
Das Kiewel-Tribunal: Linke Empörung nach Chinesen-Spruch im Fernsehgarten
Weil Moderatorin Andrea Kiewel die japanische Beschriftung von Pokemon-Karten mit „Ching Chong Chang“ kommentiert, fallen linke Politiker, Aktivisten und auch Medien über sie her. Dabei zeigt sich: Es geht ihnen nicht um Kritik an angeblichem Rassismus.
Analyse
Altersgrenze für soziale Medien: Wie die EU eine verpflichtende Ausweiskontrolle im Internet vorbereitet
Die EU will eine Altersgrenze für soziale Medien einführen. Ein Expertenbericht, der am Montag veröffentlicht wurde, macht deutlich, dass es dazu eine verpflichtende Altersüberprüfung brauche. Gelobt wird eine App der EU-Kommission, die bereits technisch einsetzbar ist.