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Wahldebakel
Medienbericht: CDU erwägt offenbar Minderheitsregierung – und punktuelle Zusammenarbeit mit der AfD
Nach dem sachsen-anhaltischen Wahldebakel beraten CDU-Ministerpräsidenten und Strategen offen über einen Kanzlerwechsel. Gleichzeitig wird im Kanzleramt ernsthaft eine Minderheitsregierung erwogen.
Die Stimmung in der Union hat sich nach den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt dramatisch verändert. In vertraulichen Gesprächen zwischen Ministerpräsidenten und Parteistrategen wird nach Angaben der Zeit offen über Zeitpunkt, Verfahren und mögliche Nachfolger für einen Kanzlerwechsel beraten. Besonders die Kombination aus dem historischen AfD-Ergebnis von 43,8 Prozent in Sachsen-Anhalt und Umfragewerten, die eine 85-prozentige Unzufriedenheit mit Merz bescheinigen, habe demnach eine neue Dynamik ausgelöst.
Ministerpräsidenten der CDU, die bisher als loyale Stütze des Kanzlers galten, distanzieren sich zunehmend. Bei einem Treffen im Adenauer-Haus erschien nur Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther, während andere Landeschefs Merz am Wahlabend allein ließen. In der Partei heißt es nun, die Ministerpräsidenten müssten die „Operation Kanzlersturz“ vorantreiben, da von Merz selbst keine Wende mehr zu erwarten sei.
Als wahrscheinlichste Kandidaten für eine Nachfolge werden Hendrik Wüst (Nordrhein-Westfalen) und Boris Rhein (Hessen) gehandelt. Wüst gilt als erfahrener Regierungschef, der mit den Grünen eine stabile Landesregierung führe und sowohl bei der SPD als auch bei den Grünen auf Akzeptanz stoßen könnte. Allerdings spricht gegen ihn, dass in Nordrhein-Westfalen bereits in sieben Monaten Landtagswahlen anstehen. Rhein versucht sich hingegen als klassischer Konservativer und Kritiker der „Brandmauer“ zu profilieren. Genau aus diesem Grund wird Rhein parteiintern mitunter aber auch scharf kritisiert.
In der CDU mehren sich nach dem Wahldebakel in Sachsen-Anhalt zudem Überlegungen, mittels einer Minderheitsregierung die Kanzlerschaft von Friedrich Merz fortzusetzen. Demnach wird zunehmend ein Szenario diskutiert, in dem Merz die Arbeitsministerin Bärbel Bas entlässt, die SPD aus der Koalition austritt und er mit einer Minderheitsregierung weiterregiert – im Zweifel auch mit punktueller Unterstützung durch die AfD. Dieses Vorgehen widerspricht zwar Merz’ bisherigen Absagen an Minderheitsregierungen diametral, wird aber laut der Zeit im Kanzleramt ernsthaft erwogen.
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Soll sich die Union zerlegen; die AfD hat ihr oft genug die Hand entgegengestreckt, jetzt soll die Union das ernten, was sie selbst gesät hat. Mein Mitleid hält sich in engen Grenzen.
Neue INSA-Umfrage !!!
AFD baut Vorsprung zu CDU/CSU weiter aus und liegt nun bei 29 Prozent:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6aa5a57e240b302c8a842ab0/nach-wahldesaster-afd-baut-vorsprung-aus-union-weiter-abgeschlagen-diese-koalition-haette-die-besten-chancen.html
Wäre ich Weidel, ich würde die CDU auflaufen lassen. Neuwahlen sind allemal angesagt, so kann es nicht weitergehen. Ein linksextremer Wüst darf niemals Kanzler werden, der ist noch schlimmer als Merz. Auch ein Günther geht gar nicht, wenn überhaupt könnte ein Boris Rhein die CDU übernehmen, aber Kanzlerin muss Weidel werden. Sonst geht Doofland vollends den Bach runter.
Die CDU/CSU- sie sind unsicher und deshalb uninteressant
@Sven, ohne die CDU hat auch eine AFD keine Chance. Das gesamtpolitische Gefüge unterstützt von NGOs und linksradikalen Gruppierungen ist zu 60% RotRotGrün und das würde sich erst ändern, wenn Merz die Brandmauer niederreißt. Aber dazu fehlen Wille und Mut.
Lieber weiter Opposition, als sich mit Verbrechern an die Macht !!!!
Bis zur Revolution, wo das Volk die Kartellparteien und die EU-Kriegstreiber notfalls mit Gewalt absetzen wird…..
Tut mir ja schrecklich leid, aber ich würde tatsächlich unendliche Freude empfinden beim Anblick der verwesenden Leiche namens CDU …
(Das war gelogen – es täte mir überhaupt nicht leid.)
Es muss eine Regierung aus AfD und BSW gebildet werden. Dies würde auch die Berlin-Wahl positiv beeinflussen.
https://cna343.wordpress.com
„… die AfD hat ihr oft genug die Hand entgegengestreckt …“
Ach. Hat sie das?
Also die Aussage „mit uns könnten sie das sofort umsetzen“ an die Mitglieder der Union in der Bundesregierung gerichtet, ist in den letzten Jahren eines der häufigsten Zitate, wenn ein Abgeordneter der AfD am Rednerpult im Bundestag stand.
Hat sie nicht?
Schön bald hat sie das nicht mehr nötig.
Ja ! Hat sie !
Selbstverständlich,mit erhobenen Mittelfinger. 🤣🥳😘🤪🤣
Natürlich, die Mitglieder der Kartellparteien müssen ihren Schließmuskel stündlich prüfen!
Zeit für Neuwahlen im Bund! JETZT!
BlahBlah. Und dann? Etwa mit einem designierten Kanzler Wüst? Ich traue dem Großteil der Deutschen ohne weiteres zu, dass sie auch den noch als Retter würden.
Eher Günther ,der hat auf der Wahlparty schon mal Probe gesessen.Das war der einzige Grund warum der Anwesend war.
Nee wenn es Neuwahlen gibt ist SPD und CDU raus. Weil man dann Neu wählen tut!
Also alles ist besser als Merz da würde ich manche Kröte schlucken. Wie Schuler hier sagte er ist ein denkbar schlechter Verhandler und darum fährt die SPD mit ihm Schlitten. Es gibt mit Reich und Boris Rhein noch andere, die in Frage käme. Bei Neuwahlen wäre Reiche sicher das bessere Zugpferd.
Gestern in der Nähe vom Alex in Berlin den Kandidaten der AfD getroffen; Julian Adrat. Der Mann ist genauso abgehoben und arrogant wie Merz – nur jünger und glatter. Ich sage ihm, dass ich AfD wählen werde, weil ich eine Aufarbeitung von C fordere, und dass die AfD bitte den Deutschen Richterbund unterstützen solle. Den DRB kannte er gar nicht, steht da mit verschränkten Armen, und dreht sich während des kurzen Gesprächs mehrmals um, und steht mit dem Rücken zu mir. Angesichts der deutlich miesen Signale habe ich spontan beschlossen doch lieber BSW zu wählen.
Neuwahlen bringen vermutlich keinen Politikwechsel. 30% für eine isolierte AfD bringen im Bund rein gar nichts. Vor allem, jetzt soll die AfD auf Bundesebene den Karren aus dem Dreck ziehen – in kürzester Zeit.
Nein, das Sozialistengewurschtel darf gerne noch etwas weitergehen. Bis der Schmerz bei den Altparteienwählern voll ankommt.
Bei den siebzig Prozent der Wähler welche immer noch die Kartellparteien bevorzugen scheinen die Kühlschränke noch gut gefüllt zu sein und das Sky-Abo bezahlbar.
Das wird sich ändern, ja. Sie werden erst lernen durch Schmerz.
Allerdings häufen die Altparteien bis dahin so viele Altlasten an, dass es auch einer AfD unmöglich sein wird, den Karren aus dem Dreck zu ziehen …
geduld !
das duerfte sich bei aktueller energieversorgungslage weltweit recht schnell aendern, wenn ab 1.1.2027 auch der letzte rest russischen gases fue reuropa abgestellt ist.
dann werden auch die noch wohlhabenden merken, dass man gerade im jaenner mit wind und sonne keine warme wohnung mehr hat.
ob es bis dahin noch unrationierte autotreibstoffe gibt, ist ungewiss.
zumindest wird die inflation auf alle bereiche des lebens durchschlagen.
dann werden doch einige anfangen zu gruebeln.
Genau…bei Neuwahlen bekommen die Altparteienwähler ein richtig buntes und vielfältiges Ergebnis. CDU, SPD, Grüne und Linke zusammen. Das beschleunigt den Untergangsprozess ganz enorm.
Ich würde die „Gottgleiche“ wiederbeleben…🤣
Jawohl Neuwahlen und das sofort!
Schon wieder!
Autozulieferer nach 130 Jahren insolvent.
Hunderte Mitarbeiter betroffen.
Auch das ist das Werk der CDU!
Merz: „Mit denen nicht“.
Hochmut kommt vor dem Fall
Recht hat er: weil „die“ ihn gar nicht brauchen.
Merz machte diese Aussage vor den Wahlergebnissen in SachsenAnhalt. Also müsste es
heißen: „… jetzt nicht mehr brauchen … „. Aus SchwarzBlau
ist Blau ___ schwarz geworden.
Die CDU hat Angst vor der Antifa, wenn die AFD im Bundestag einem CDU-Gesetz zustimmt. Hatten wir doch schon nach dem Anschlag in Magdeburg. Demonstrationen gegen rechts ohne Ende.
Allerdings: In Schweden gibt es eine AFD-Zusammenarbeit seit 4 Jahren und niemand hat sich aufgeregt.
diese und ähnliche Aussagen hat er immer wieder gemacht, dieser hochnäsige Kerl ! Jetzt ist er er es, der nicht mehr gebraucht wird !
Ich glaube, er könnte auch Bas und Klingbeil damit meinen.😂
Als wenn Merz auch nur einen Furz noch zu bestimmen hätte. Der ist fertig.
Neuwahlen, jetzt . . .
Das kann schiefgehen und wir wachen mit einer rotrotgrünen Regierung auf.
Die haben wir längst. Zwei Drittel der Wähler wollen aber noch nicht aufwachen.
Und dann? Es soll sein, was sein soll. Wenn die Leute es noch immer nicht verstanden haben, was läuft, sei es so!
Nicht wenn sie Frau Reiche ins Rennen schicken!
Seit geraumer Zeit beschäftigt mich das intellektuelle Paradoxon, weshalb weite Teile der Bevölkerung der Diskreditierung der AfD unkritisch folgen. Ein historischer Vergleich offenbart fundamentale Unterschiede: Der Nationalsozialismus war durch imperialistische Aggression, das Streben nach geopolitischem „Lebensraum“ und den beispiellosen Zivilisationsbruch des Holocausts definiert.Die AfD hingegen agiert auf der Basis eines defensiven Patriotismus. Ihre Programmatik richtet sich gegen die kartellartige Aneignung des Staates durch die Altparteien, welche das Land in eine schwere Wirtschaftskrise gesteuert, die gesellschaftliche Kohärenz fragmentiert und die Bürger im Zuge der Krisenjahre den Interessen der Pharmaindustrie untergeordnet hat. Das erklärte Ziel der Partei liegt somit nicht in der Zerstörung, sondern in der Rekonstruktion demokratischer Prinzipien durch eine konsequente parlamentarische und juristische Aufarbeitung politischer Fehlentscheidungen.
Dass die etablierten Kräfte diese Entwicklung vehement bekämpfen, erweist sich aus machtpolitischer Sicht als folgerichtig, da sie den Verlust ihrer Privilegien sowie eine potenzielle juristische Rechenschaftspflicht fürchten. Es bleibt jedoch ein psychologisches Rätsel, weshalb eine Mehrheit der Wählerschaft noch immer nicht übergeleitet hat zu der Erkenntnis, dass eine genuine Restitution des Landes und die Sicherung einer stabilen Zukunft maßgeblich von den Impulsen der AfD abhängen.
schweigespirale in kombination/folge des langjährigen rotlichts im örr. nur mal den neuesten monitor schauen.
Würde die AfD eine Minderheitsregierung mit einem Kanzler Merz unterstützen? Einen Ansatz, den ich für wenig realistisch halte. Da muss die Union schon die Frontfigur wechseln.
Die AfD rettet die CDU ganz sicher nicht aus ihrem Sturzflug. Dafür hat die CDU sie zu oft beleidigt, denunziert usw.
Damit die AfD die CDU zum Kellner macht, muss die CDU mehr als 3/4 ihres Personals austauschen. Man stelle sich vor, die AfD soll Leute wie Spahn schützen… Da schneit es wohl eher schwarz.
Nicht unbedingt. Da würde ich Merz schon noch eine Chance geben.
Anette. Dann Schlaf mal schön weiter.
Wüst, Günther? Inkompetent. Die wissen nicht einmal als was sie in einer Talk show auftreten. Die müssen noch gerettet werden von der Justiz! Wie minderbegabt sind diese CDUler?
Selbst Daniel Günther, der kam, kam nicht als Ministerpräsident, sondern nur privat und das auch nur mit Tupperbox, um den daheim gebliebenen ein paar Häppchen mitzubringen.
Das ist die Aufgabe von Amthor
Amthor kam nicht, war aber entschuldigt, weil er noch keine Schuhschleife kann und seine Freundin auf Frauenabend war.
Amthor kann keine Freundin haben, es wird sicherlich ein Roboter sein! Bei Amthor streikt jedes weibliche Hormon!
👍💯🤣🤣🤣
😂😂😂
Geile Satire😜😂😂😂👍👍
Alfred E. Neumann wurde dort nicht abgegeben weil das Bällebad Sonntags geschlossen ist.
Daniel Günther kommt nie als Ministerpräsident…oder doch…?
Tausend Likes 456!
Günther ist Ministerpräsident? Ich dachte er Bürger Daniel.
Ein echter Günter schreibt sich auch nicht mit „th“. Das ist eine Verwässerung des Namens.
Amthor war auch da , er ist ja das Fieberzäpfchen vom Fritze
Das habe ich schon vor Monaten angekündigt, dass Boris Rhein auf Merz folgt und zwar noch vor Weihnachten.
Für Merz gibt es doch noch die Aufgabe die AfD zu halbieren, dafür muss er aber die Partei wechseln und in die AfD eintreten. Bei der CDU hat er ja bewiesen, dass er es locker schafft die Partei zu halbieren, er ist eben die Fachkraft für solche Aufgaben, wenn er an der richtigen Stelle ist.
Und der Boris ist besser? Haben Sie seine Interviews nicht verstanden oder gesehen? Es ist ein Linker.
Warum sollte die AfD der CDU helfen an der Macht zu bleiben?
Ich dachte, es käme zu einer linken Regierung im Bund. CDU und Minderheitsregierung? Merz und die AFD soll das punktuell unterstützen. Das ist absurd! Es braucht Neuwahlen!
Minderheitenregierung geht in Ordnung. Merz soll seinen Dienst tun und sich künftig auf den Sachverstand und Programm nur seiner CDU verlassen. Glaube eh, der geht erst freiwillig frühestens ab Tag eins nach Ablauf der Zweijahresfrist. Die Pension soll er nicht geschenkt erhalten.
„Punktuell unterstützen“. Bei welchem Punkt? Ach ja: Rücktritt!
Neuwahlen fürchten die Blockflöten wie dèr Teufel das Weihwasser. Ðie würden alles dafür unternehmen, dass ihre roten grünen Pfeifen wieder vorne sind.
Deutschland wurde durch die cDU abgewirtschaftet und die Basis für organisches Wachstum zerstört. Die massive Schuldenaufnahme verhindert die Bewegungsfreiheit für Reformen, die den Namen verdienen. Neuwahlen sind die einzige Option ! Alles andere ist ein Angriff auf den Souverän !
Neuwahlen? und das Land bleibt weiterhin gespalten. Nein. Die CDU sollte die AfD hoffähig machen und entzaubern und alle widerlegen, die behaupten, die AfD steht für dies und das und überhaupt. Konstruktive Zusammenarbeit ist / wäre angesagt auch wenn Merz und Weidel sich so gar nicht lieben. NmM.
ja – ganz einfach – reißt diese Brandmauer ein und dann sollen die beiden Parteien zusammen regieren, die die meisten Wählerstimmen haben. In diesem Falle schwarz/blau. Warum auch nicht, da passt einer auf den anderen auf – vielleicht besser als wenn nur einer an der Regierung ist?
Offenbar ist das ja klar, wie sie das schreiben @ Neandertaler. Aber bedenken Sie vielleicht auch die Befindlichkeit von Merz. Er hat sich verrannt. Er, der große Macker!
Er hat sich verrannt! Nun kommt er aus seiner Nummer nicht mehr raus. Seine Alternative wäre, dass er hoch verdient als Klapskalli abtreten würde. @ Merzi: aber besser DU gehst vom Acker, als dass unser Land noch weiter in den Orkus gezogen wird. Merzi verstehst Du: WIRD SIND DAS VOLK! Und DU Merzi, du warst nur eine Fehl-Entscheidung. Du warst in Wirklichkeit nicht qualifiziert, für unser Land einen Dienst zu tun. Bitte bitte GEHE!!! Es gibt genug andere (auch in der CDU) denen klar ist, was unserem Land noch helfen würde. Lass die mal machen!
Ich habe Boris Rhein letztes in einem Interview gesehen und sag mal so. Er wäre immernoch der Einäugige unter den Blinden.
Eigentlich hat er auf mich noch einen einigermaßen „Vernünftigen“ und sachlichen Eindruck hinterlassen.
Problem ist halt nur, im Zusammenhang mit dem Koalitionsbruch und einem Rücktritt von Merz, welche Mehrheit sollte ihn wählen?
Wird die AfD die Wahl eines neuen Bundeskanzlers und eine Minderheitsregierung unterstützen?
Die dann abgeschossene SPD wird es sicherlich nicht tun.
Boris Rhein wäre sicher geeignet. Mit der AfD und dem rechten Flügel der SPD, der zwar still ist, aber immer noch existiert, wäre vielleicht eine Zusammenarbeit möglich.
Ja, politisch und inhaltlich schwierig.
Sein Auftreten war aber zumindest souverän, sachlich und „Staatsmännisch“.
Was ich von Wüst, Günther und Merz nicht unbedingt behaupten würde. Natürlich kann sich bei Rhein genauso der Wolf im Schafspelz verbergen.
Das Volk möchte Neuwahlen und keine Taschenspieler Tricks!
Dirki
Sie wissen, was das Volk will.
Hut ab.
Warum sollte sich die AfD darauf einlassen?
Um die CDU zu retten?
Was wir aktuell haben ist Streit. Der dürfte ausarten und böse werden, wenn die CDU mit der AfD künftig Beschlüsse fassen sollte. Aber, man stelle sich den reinigenden Charakter in der Parteienlandschaft vor, wenn das AfD Mandat legitim wie gewollt das Geschehen mitbestimmt. Die CDU ist schon wer und etwas Vernunft, Haltung und Korrektur stünde und täte ihr mal gut. Sie könnte erwach(s)en werden, wenn sie den Holzweg verlässt und sich von der unsäglichen SPD löst. Die AfD gewönne an Akzeptanz.
Die AfD hat schon mehr als genug Akzeptanz inzwischen. Ich bin der Meinung die Altparteien müssen weg und wenn die AfD noch ein „gesundes Gegenüber“ bekommt, dann ist es gut damit !
Das wird die CDU nicht überleben und die Menschen noch wütender machen.
Rhein kommt nicht infrage, der hat Niedrigwasser (hört sich doppeldeutig an).
Endlich zurück am Rhein und weg von der Spree, das wäre doch was.
Ja. Seitdem in Berlin Obdachlose vertrieben werden, weil Bonzen sich beim Party machen gestört fühlen, Ja.
Da ist was dran.
Ist halt die Frage, ob Alice Weidel darauf einlässt. Ich denke, eher nicht …
Warum sollte sie auch ? Neuwahlen wären die sauberste Lösung !
Warum erzählt man das ausgerechnet der ZEIT?
Man muss sehr skeptisch bleiben, ob eine Minderheitsregierung der (grünlinken)CDU dem Land und den Menschen zu Gute kommt. Der Union wird aber auch eine Minderheitsregierung nicht mehr helfen.
ich sehe bei der Union spontan kein passendes Personal 🤷 – weder für Kanzler noch Ministerien – Vertrauen ist verspielt. Es kann nur jemand in Frage kommen, der die Ausgaben zusammenstreicht, auf Verteidigung, Infrastruktur, Bildung, Fachkräfte fokussiert.
…
food for thought: Dr. Daniel Stelter als Minister für Finanzen, Wirtschaft, Energie kann ich mir vorstellen – Manuel Ostermann für Innen.
Also wenn dieser Plan mit der Minderheitsregierung den Aussagen und Versprechungen von Merz diametral, vielleicht sogar 100-prozentig, widerspricht, dann halte ich das tatsächlich für am wahrscheinlichsten, hat er doch bisher alle seine Wahlversprechen 100-prozentig gebrochen.
Das war jetzt nicht ironisch gemeint, sondern ernst.
Erstmal einen dicken LIKE für „Fidelio“. Beethovens einzige Oper. Voller Demut, Liebe, Tyrannei und Zusammenhalt. Wäre ich heute nicht 345, hätte ich Leonore als Nickname gewählt.
Wer sagt denn, dass die AFD bei einem solchen Szenario mitspielt. Mit einem Kanzler Merz wohl doch sicher nicht. Nach Neuwahlen und einer Kanzlerin Weidl schon eher denkbar.
Merz liebt sein Amt über alles. Wenn man vernünftige Themen zur Abstimmung stellt, kann sich die AfD nicht verweigern, sonst wird sie unglaubwürdig. Also kann er einige harte Dinge durchsetzen und dann ggf. Neuwahlen anschieben, wenn die AfD nicht mehr mitmacht. Wäre auf jeden Fall eine bessere Situation als jetzt. Bin gespannt
Dann könnte doch die FDP einen Ministerpräsidenten stellen; das wäre die demokratischste Minderheitsregierung. (Ironie)