CDU
Hamburg
Zahlreiche Vorfälle: Schüler von muslimischen Klassenkameraden gemobbt und als „Schweinefresser“ beschimpft
In Hamburg wurden Schülerinnen von muslimischen Mitschülern als „Schweinefresser“ beschimpft. In der Stadt kommt es häufiger zu Vorfällen, bei denen nicht-muslimische Schüler bedrängt werden.
Markus Lanz
„Ich habe ein reines Gewissen“: Über diesen Satz könnte Jens Spahn in der Masken-Affäre noch stolpern
Trotz der schweren Vorwürfe, die nun auch in einem Sonderbericht bestätigt werden, sieht sich Jens Spahn noch immer völlig im Recht: „Ich habe ein reines Gewissen“, sagte er beim ZDF. Doch über diesen Satz könnte er noch stolpern.
Schleswig-Holstein
„Gegen Hass, Hetze und Desinformation” – CDU fordert Regulierung und Klarnamen-Pflicht für Soziale Medien
Der CDU-Landesverband Schleswig-Holstein fordert eine Regulierung und Klarnamen-Pflicht für die Nutzung von Sozialen Medien. Die Demokratie solle so vor „Hass und Hetze" sowie politischer Einflussnahme aus dem Ausland geschützt werden.
Senat fällt durch
Umfrage in Berlin: Linke klar zweitstärkste Kraft mit 19 Prozent
Laut aktueller Umfrage steht die Linke in Berlin bei 19 Prozent und ist zweitstärkste Kraft vor Grünen und SPD. Die CDU verliert und hat nur noch 25 Prozent - alle Zeichen stehen so auf Rot-Rot-Grün bei der nächsten Wahl.
G7-Gipfel
„Drecksarbeit, die Israel macht für uns alle“ – Merz lobt Militäreinsatz gegen Iran
Bundeskanzler Friedrich Merz hat das israelische Vorgehen gegen das Regime in Teheran verteidigt. In einem Interview sprach er von „Drecksarbeit, die Israel macht für uns alle“ – und warnte vor einem möglichen atomar bewaffneten Terrorstaat.
Masken-Käufe
„Ist nichts Geheimes dran“: Mit einer plumpen Lüge will Spahn seinen Kopf aus der Affäre ziehen
Jens Spahn versucht, mit einer plumpen Lüge seinen Kopf aus der Masken-Affäre zu ziehen. Er behauptet bei der ARD, die belastenden Vorwürfe seien gar nichts Neues, er habe darüber schon in seinem Buch geschrieben. Doch das ist eine Falschbehauptung.
Mecklenburg-Vorpommern
„Ausländer raus“-Rufe: Staatsschutz ermittelt wegen Abspielen von „L’Amour Toujours“ auch gegen DJ
Beim Peenefest in Demmin riefen Partygäste „Ausländer raus“, als der DJ das Lied „L'Amour Toujours“ spielte. Gegen den DJ und die Partygäste wird nun wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt.
Auf zentralen Straßen
Tempo 30 wegen Luftreinhaltung – Berliner Senat plant Abbau zahlreicher Geschwindigkeits-Begrenzungen
In Berlin könnten auf 34 Strecken bald wieder Tempo 50 gelten. Doch ob die 30er Schilder tatsächlich verschwinden, bleibt unklar: Denn bereits beim Stopp der Kiezblocks ruderte die CDU wieder zurück.
Nazi-Vergleiche
Haseloff: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident will bei AfD-Sieg das Land verlassen
Ministerpräsident Haseloff erwägt, Sachsen-Anhalt zu verlassen, sollte die AfD die nächste Wahl gewinnen – für ihn wäre das „eine unerträgliche Atmosphäre“. Im Landtag fühle er sich teils wie „in der Weimarer Republik“ oder im Berliner Sportpalast.