Freund werden
Kommentar
CDU
Sachsen-Anhalt
„Ich bin auch wütend“: Ministerpräsident Schulze irritiert mit wirrem Instagram-Post
Mit einem wirren Wahlpost auf Instagram geht Sachsen-Anhalts amtierender Ministerpräsident Sven Schulze auf Stimmenjagd. „Ich bin auch wütend. Ich habe nur keine Zeit, zu filmen“, schreibt er in einem Beitrag und teilt damit offenbar gegen die AfD aus.
AfD-Wahlausschluss in Niedersachsen: Die wahre Strategie dahinter
In der heutigen Folge geht es um den gelöschten Tweet von Karl Lauterbach, dem Kampf gegen die AfD per Wahlausschluss und dem Leihmutter-Skandal um Jens Spahn.
Analyse
Kein Befreiungsschlag, sondern Chaos-Kabinett: Merz ist nicht Macher, sondern Getriebener
Wer die Kabinettsumbildung von Merz als „Befreiungsschlag“ verkauft, verkennt die Realität: Merz rotiert aus der Not heraus, ohne Kopf und Plan. Und die jeweiligen Neu-Minister wollen eigentlich gar nicht. Aufbruch sieht anders aus.
Bundesregierung
Medienbericht: Kanzler Merz wirft Verkehrsminister Schnieder aus seinem Kabinett
Bundeskanzler Merz baut sein Kabinett weiter um: Laut Bild muss Verkehrsminister Patrick Schnieder gehen. Er wird für die massiven Infrastrukturmängel und das Bahnchaos in Deutschland verantwortlich gemacht.
Auswärtiges Amt
Trotz angekündigter Aussetzung: Über 53.000 Visa zum Familiennachzug im ersten Halbjahr erteilt
Friedrich Merz und Markus Söder kündigten im vergangenen Jahr großspurig an, den Familiennachzug auszusetzen. Zahlen des Auswärtigen Amts zeigen jedoch, dass in diesem Jahr wahrscheinlich über 100.000 Personen über den Familiennachzug einreisen werden.
Merz mischt durch
Rochade im Kabinett: Warken wird Kanzleramtsministerin, Linnemann rückt als Gesundheitsminister nach
Friedrich Merz mischt seine Mannschaft durch: Nina Warken wird neue Kanzleramtschefin, der bisherige CDU-Generalsekretär Linnemann wird Gesundheitsminister. Auch Amthor bekommt einen neuen Job.
CDU-Ministerpräsident
„Zeichen der Zeit“: Kretschmer lehnt die Brandmauer plötzlich ab und will „mit jedem reden“
Der CDU-Ministerpräsident von Sachsen, Michael Kretschmer, fordert ein Ende der Brandmauer gegen die AfD und fordert angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Osten mehr Gesprächsbereitschaft. Man müsse „Zeichen der Zeit“ erkennen und „mit jedem reden, der reden will“.
Causa Sichert: „Das ist ein demokratischer Skandal“ – Prof. Volker Boehme-Neßler
AfD-Bundestagsabgeordneter Martin Sichert darf in Friesland nicht zur Landratswahl antreten. Auslöser des Prüfverfahrens war zunächst allein seine AfD-Mitgliedschaft. Der Verfassungsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler ordnet den Fall und die Bedeutung für die Demokratie im Gespräch ein.
Leihmutterschafts-Affäre
Nachfolger von Spahn: Frei soll neuer Unionsfraktionschef werden
Kanzleramtschef Thorsten Frei soll der Nachfolger von Jens Spahn im Amt des Unionsfraktionschefs sein. Darauf sollen sich Friedrich Merz und Markus Söder geeinigt haben.