CDU
Essen
Wegen AfD-Parteitag: Ruhrbahn benennt Haltestelle in „#Vielfalt“ um
Essen will die AfD vor ihrem Parteitag weiter gängeln - die Haltestelle am Ort des Parteitages wurde in „Vielfalt“ umbenannt, um ein ,Zeichen‘ zu setzen.
Landtagswahl
Thüringen: BSW jetzt bei 20 Prozent – Ampel droht komplett aus dem Parlament zu fliegen
Nach einer neuen Umfrage kommt das BSW in Thüringen inzwischen auf 20 Prozent. Damit ist die neu gegründete Partei nun in Schlagdistanz zur CDU, die bei 23 Prozent liegt. Unangefochten stärkste Kraft ist die AfD. Für die Partei würden 29 Prozent der Wähler stimmen.
Parteitag
Gegen die AfD: CDU Essen ruft zum Protest mit Linksextremisten auf
Die CDU Essen unterstützt eine Demonstration gegen den AfD-Parteitag in Essen: für „Demokratie, Vielfalt und Toleranz“. Maßgeblich beteiligt an der Demo sind auch linksextreme Gruppierungen, von denen der Verband sich nicht distanziert.
Kommentar
Ukraine-Flüchtlinge zurück an die Front? Das Kompass-freie Wahlkampfgetöse der Union
CDU-Politiker polemisieren gegen ukrainische Flüchtlinge und wollen sie gar zurück an die Front schicken - derweil leben hunderttausende illegale, ausreisepflichtige Migranten weiter im Land. Hier hört man wenig. Die Partei hat immer noch nicht begriffen.
Landtagswahl
Umfrage: AfD und CDU liefern sich in Sachsen enges Rennen – BSW überrascht, Ampel desaströs
Am 1. September 2024 wird in Sachsen gewählt, und die jüngste Umfrage prognostiziert ein knappes Rennen zwischen AfD und CDU. Die Ampel-Parteien stehen vor einem Desaster.
Wärmepumpen
Nach Merz-Bekenntnis: Union will Habecks Heizungsgesetz doch nicht aufheben
Monatelang versprachen CDU und CSU: Habecks Heizungsgesetz werde man als erstes revidieren, wenn man wieder regiert. Jetzt hört man aus der Partei: Das Gesetz soll bleiben.
Wärmepumpen
Merz: Union steht „voll und ganz hinter dieser Wärmewende“
Merz überrascht auf einer Branchenveranstaltung von Wärmepumpen-Herstellern mit einem Bekenntnis: „Die Union steht voll und ganz hinter dieser Wärmewende“, so der CDU-Chef. Er kritisiert Habecks Politik: „Wir hätten eigentlich viel mehr Wärmepumpen haben müssen“.
Essen
CDU-OB holte sich „Expertise“ von Antifa-Aktivisten, um AfD-Parteitag zu blockieren
Um neue Wege zu finden, den AfD-Parteitag in Essen zu erschweren, ließ CDU-OB Thomas Kufen ein Gutachten von Antifa-Aktivist Andreas Kemper erstellen. Dafür erhielt Kemper, der in der Vergangenheit AfD-Wählen bereits auf „psychische Probleme“ zurückführte, 5.000 Euro. Das zuständige Verwaltungsgericht bewertete das Dokument als „untauglich“.
Niedersachsen
Staatsschutz ermittelt wegen „Ausländer raus“-Gesängen auf Dorfparty
Wegen angeblicher „Ausländer raus“-Gesänge zu „L'amour toujours“ ermittelt der Staatsschutz wegen möglicher Volksverhetzung, nachdem der Ortsbürgermeister einer niedersächsischen Kleinstadt Anzeige erstattet hatte. Der Vorfall soll sich schon Mitte Mai ereignet haben, scheint aber erst jetzt Aufmerksamkeit zu erlangen.