Der ehemalige Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder weiß nach eigener Aussage bis heute nicht, warum Bundeskanzler Friedrich Merz ihn im Juli aus dem Amt entlassen wollte. In einem am Samstag veröffentlichten Interview mit der Rheinpfalz schilderte Schnieder nun ausführlich die Umstände seiner Entlassung und die mehrtägige Hängepartie, die dieser vorausging. Einen Groll gegen Merz hege er trotzdem nicht.

Wie Schnieder in dem Interview berichtet, erhielt er den entscheidenden Anruf von Merz an seinem letzten Urlaubstag, Donnerstag, dem 23. Juli. Der Bundeskanzler teilte ihm mit, dass er ihn als Verkehrsminister entlassen wolle. Schnieder habe Verständnis für die Entscheidung gezeigt, Merz jedoch darum gebeten, seine Mitarbeiter selbst über seine Entlassung informieren zu dürfen.

Das tat Schnieder am darauffolgenden Freitagmorgen per SMS. Zu diesem Zeitpunkt hatte sich die Situation allerdings bereits grundlegend verändert: Der ursprünglich als Nachfolger vorgesehene niedersächsische CDU-Finanzpolitiker Fritz Güntzler hatte seine Zusage zurückgezogen, weil er sich für das Amt nicht geeignet hielt. Schnieder musste deshalb vorerst im Amt bleiben. Erst am Sonntag entschloss er sich schließlich, selbst um seine Entlassung zu bitten.

Die Situation beschreibt er gegenüber der Rheinpfalz mit einem Vergleich: „Ein Verkehrsminister im Schwebezustand ist wie ein ICE ohne Fahrplan: Er steht nur rum, alle gucken auf die Uhr und keiner weiß wie es weiter geht.“

Warum Merz ihn überhaupt entlassen wollte, weiß Schnieder nach eigenen Angaben bis heute nicht. Sowohl bei dem Telefonat am 23. Juli als auch bei späteren Begegnungen habe der Bundeskanzler ihm zugesagt, sich noch einmal mit ihm zusammenzusetzen und über die Entscheidung zu sprechen. Ein solches Gespräch habe bislang jedoch nicht stattgefunden. Dafür zeigt Schnieder im Interview Verständnis, denn „es gibt ja noch andere wichtige Dinge in diesem Land, die der Kanzler zu regeln hat.“

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Kommentar

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Auch auf die Frage, ob er Merz den Umgang mit ihm mittlerweile verziehen habe, reagiert der frühere Verkehrsminister gelassen. Er sehe keinen Grund, dem Kanzler etwas verzeihen zu müssen: „Es ist das gute Recht eines Regierungschefs, auch ohne Nennung von Gründen einen Minister zu entlassen“, erklärt Schnieder. Er hege deshalb keinen Groll gegen Merz und habe die Angelegenheit für sich abgeschlossen. Erleichtert worden sei ihm der Abschied aus dem Ministeramt auch durch den Zuspruch, den er aus dem ganzen Land und von Abgeordneten anderer Fraktionen erhalten habe.

Im Interview äußert sich Schnieder auch zum Rücktritt der ehemaligen Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas, die nach dem Tod ihrer Stieftochter im Oktober ihr Amt niedergelegt hatte. Vor ihrer Entscheidung habe er „großen Respekt“. Deutlich kritischer beurteilt er hingegen den Umgang der SPD mit dem Rücktritt. Die Sozialdemokraten hatten der Union vorgeworfen, Bas trotz ihrer schwierigen privaten Situation politisch angegriffen zu haben. Für diese Vorwürfe sieht Schnieder keine Belege. Er kritisiert, dass die SPD die persönliche Situation der ehemaligen Arbeitsministerin für politische Auseinandersetzungen instrumentalisiert habe.

Seit seinem Ausscheiden aus der Bundesregierung sitzt Schnieder wieder als einfacher Abgeordneter im Bundestag. Gegenüber der Rheinpfalz erklärt er, dass er dadurch nun wieder mehr Zeit habe, sich um seinen Wahlkreis zu kümmern. Der Bundesregierung wünsche er, dass sie die angekündigten Reformen möglichst bald umsetzt und die Koalitionspartner ihre Streitigkeiten künftig stärker hinter verschlossenen Türen austragen. Als Bundestagsabgeordneter wolle er weiterhin dort mitwirken, wo er zum Erfolg der Regierung beitragen könne.

ww

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