Analyse
Monat: Dezember 2023
Jubel türkischer Nationalisten
Köln knickt vor Islamisten ein: Denkmal für Genozid an Armeniern kommt endgültig weg
Das Denkmal für den Völkermord an den Armeniern wurde nach Protesten türkischer Nationalisten in den letzten Jahren immer wieder auf- und abgebaut. Nach einem erneuten Aufmarsch von Anhänger der Grauen Wölfe und von DITIB-Vereinen entschied die Stadt nun das Mahnmal endgültig abzuschaffen.
Wegen Sondierungsgesprächen
„ACAB“: Fridays For Future-Frankfurt schockiert mit linksextremem Statement
Die Frankfurter Ortsgruppe von Fridays for Future hat anlässlich der Sondierungsgespräche der CDU und SPD ein Statement auf Instagram veröffentlicht - und das erweckt mit Sprüchen wie „rassistische Scheiße“, „Polizeiproblem“ und der Verwendung des Akronyms „ACAB“ den Eindruck eines Antifa-Bekenntnisses.
Nach rbb-Beitrag
Sozialhilfe-Aktivistin legitimiert Sozialhilfebetrug wegen „Tussibratwurst“
Eine Landfleischerei sucht dringend Mitarbeiter. Doch der Großteil der Arbeitslosen, die das Arbeitsamt empfiehlt, bewerben sich nicht oder wollen neben dem Bürgergeld-Bezug schwarz arbeiten. Für die Sozialhilfe-Aktivistin Helena Steinhaus ist das verständlich, schließlich verkauft die Landfleischerei „Tussi“- und „Machobratwürste“.
Molkereigroßunternehmen
AfD-Kontaktschuld: SPD und Grüne starten Kampagne gegen Müller
Nachdem der CEO des Molkereiunternehmens, Theo Müller, mehrere Treffen mit AfD-Chefin Alice Weidel eingeräumt hat, eskalieren sich Grüne und SPD-Politiker zu einer regelrechten Boycott-Kampagne gegen das Unternehmen hoch. Im Namen der „Haltung“ soll das Prinzip der Kontaktschuld dem Großunternehmen offenbar zum Verhängnis gemacht werden.
Gegen Brandmauer
Spitzenkandidat der sächsischen Freien Wähler für inhaltliche Zusammenarbeit mit der AfD
Bei der sächsischen Landtagswahl im Herbst 2024 möchten die Freien Wähler in den Landtag einziehen. Ihr designierter Spitzenkandidat Matthias Berger schließt eine inhaltliche Zusammenarbeit mit der AfD nicht aus und stellt sich damit offen gegen die Brandmauer. Ein politisches Erdbeben bahnt sich an.
Strafrechtliche Konsequenzen
EU plant Gesetz zur Enteignung von klimaschädlichen Autos
Die Europäische Kommission plant eine umfassende Verschärfung der Richtlinie über Altfahrzeuge. Wer sein Fahrzeug nicht zur Verschrottung freigeben will, dem drohen strafrechtliche Konsequenzen. Die EU rechnet dadurch mit Mehreinnahmen in Milliardenhöhe.
Analyse
Cum-Ex: Scholz-Handlanger riskieren alles – weil es längst um das politische Überleben des Kanzlers geht
Die Anzahl von Ungereimtheiten bei der Aufklärung der Cum-Ex-Affäre ist unglaublich. Zahlreiche rot-grüne Politiker riskieren ihre Karriere, um zu verschleiern - das zeigten Apollo News-Recherchen in den vergangenen Wochen. Und dann will man eine einfache Frage partout nicht beantworten.
882 Millionen
Berliner Senat vergrößert Haushaltsloch, um Flüchtlingsunterkünfte zu bezahlen
Der Berliner Senat plant Mehrausgaben für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 von 882 Millionen. Ausgaben, die vor allem in die Unterbringung von Flüchtlingen fließen sollen.
Analyse
Faesers Fachkräfte-Schwindel im Bundestag
Nancy Faeser versuchte am Donnerstag lang und breit zu erklären, warum ihr Staatsbürgerschaftsgesetz gut für Deutschland sei. Tatsache ist: Das Gesetz dient vor allem den Interessen von Ausländern, nicht den Interessen Deutschlands und seiner Bürger.