Strafrechtliche Konsequenzen
EU plant Gesetz zur Enteignung von klimaschädlichen Autos
Die Europäische Kommission plant eine umfassende Verschärfung der Richtlinie über Altfahrzeuge. Wer sein Fahrzeug nicht zur Verschrottung freigeben will, dem drohen strafrechtliche Konsequenzen. Die EU rechnet dadurch mit Mehreinnahmen in Milliardenhöhe.
Im September 2000 wurde die EU-Richtlinie über Altfahrzeug verabschiedet. Nun soll die Richtlinie „überarbeitet“ werden. Im Sommer dieses Jahres legte die Europäische Kommission ein entsprechendes Papier vor. Die Regelung soll den Staat ermächtigten, künftig Fahrzeuge zu beschlagnahmen und zu verschrotten.
Die renommierte schwedische Automobilzeitschrift Teknikens Värld berichtete Mitte November von den neuen Plänen der Europäischen Union. Demnach enthalte die Richtlinie eine Reihe von Vorschriften, die den Fahrzeughaltern auferlegt werden. Unter anderem wird klar festgelegt, wann ein Auto als Altfahrzeug gilt und folglich verschrottet werden muss. Wird ein Fahrzeug mehr als zwei Jahre verfristet nicht zur obligatorischen Hauptuntersuchung gebracht, gilt das Auto bereits als Altfahrzeug.
Das Eigentumsrecht ist in diesem Fall verwirkt. Gibt der Halter das Fahrzeug nicht zur Verschrottung frei, drohen gar strafrechtliche Konsequenzen. Als „end-of-time-vehicle“ werden auch Fahrzeuge betrachtet, die technisch oder wirtschaftlich als irreparabel angesehen werden. Die EU will künftig also auch Fahrzeuge verschrotten, deren Reparaturkosten den verbliebenen Marktwert übersteigen oder deren Bremsen und Lenkungsteile „zu stark abgenutzt“ sind.
EU erklärt Eigentumsrecht an Altfahrzeugen für verwirkt
Anderes soll nur in absoluten Ausnahmefällen gelten. Hierfür müssten die Fahrzeuge „historisch erhalten“, mindestens 30 Jahre alt und aus der Produktion genommen worden sein. Außerdem müssen sie sich in absolutem Originalzustand befinden. Dies bedeute auch, dass Oldtimer, die mittels nicht originaler Teile restauriert wurden, ebenfalls regelmäßig unter die Bestimmungen der Richtlinie fallen würden.
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Ziel der Europäischen Union ist es, an die wertvollen Ressourcen der Altfahrzeuge zu kommen. Mit diesen will man die Automobilindustrie in ihrem Wandel hin zu elektrobetriebenen Motoren fördern. Frans Timmermans, Exekutiv-Vizepräsident für den europäischen Grünen Deal, erklärte hierzu: „In den nächsten Jahren werden immer mehr emissionsfreie Fahrzeuge auf den Markt kommen, wodurch die Nachfrage nach wertvollen Rohstoffen steigen wird.“
Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius erklärte, dass Fahrzeuge „am Ende ihrer Lebensdauer“ eine „Quelle wertvoller Ersatzteile, kritischer Rohstoffe und anderer wichtiger Ressourcen wie hochwertiger recycelter Kunststoffe und Stahl sind“. Die Europäische Union rechnet durch die „Reformierung“ der Richtlinie mit Einnahmen – auf Kosten der Bürger – von 1,8 Milliarden Euro bis 2035.
Ich dachte,es ist der 1.12 und nicht der 1.4.Drehen die jetzt völlig durch?Was macht man denn,wenn man von seinem Auto abhängig ist und sich nicht mal schnell ein neues kaufen kann?Obwohl das Auto noch völlig fahrtauglich ist.Die EU gehört abgeschafft.Und die Grünen gleich mit.
worum es geht :
„Die EU rechnet dadurch mit Mehreinnahmen in Milliardenhöhe.“
nichts anderes als eine organisierte Bande von Plünderern !
Wie wollen die an die Rohstoffe kommen? Die karren die Altvehikel regelmäßig Containerschiffsweise nach Afrika, wo sie weiterbetrieben werden bis sie Ersatzteilspender werden oder am Straßenrand der Wüstenpiste dem Verrotten überantwortet werden. Es reicht also nicht, den Bürgern über Steuern das Geld zu enteignen und in die Welt zu schiffen und die Wohnungen zu enteignen, um die Welt darin einzuquartieren, nein, es müssen ihnen auch die Gebrauchsgegenstände weggenommen und verschenkt werden – denn sie sollen nichts besitzen und entweder glücklich darüber sein oder in Lager eingepfercht werden. Mao lässt grüßen.
Wie man auf 30 Jahre für einen Oldtimer überhaupt kommen soll, bei dieser Regelung? Was geht es den Staat oder gar die EU Kommission an, was ich in meiner Garage habe? — Wieder ein Schritt in Richtung Diktatur, totalitärem System. Die EU ist schon heute ein Schreckgespenst. Wenn die Nachteile einer solchen Union die Vorteile deutlich überwiegen, sollte man sie beenden. Verschrotten also. Genau wie von der EU Kommission geplant.
„Quelle wertvoller Ersatzteile, kritischer Rohstoffe und anderer wichtiger Ressourcen wie hochwertiger recycelter Kunststoffe und Stahl sind“
Mieft aber mal gewaltig nach Mangelwirtschaft à la DDR 😀
„Die Europäische Union rechnet durch die „Reformierung“ der Richtlinie mit Einnahmen – auf Kosten der Bürger – von 1,8 Milliarden Euro bis 2035.“
Ich rechne ehr mit Unsummen bei den Sozialausgaben für all die Arbeitslosen die ohne bezahlbares oder enteignetes Auto nicht mehr zur arbeit kommen…
„Ziel der Europäischen Union ist es, an die wertvollen Ressourcen der Altfahrzeuge zu kommen.“
Nein! Ziel ist es einzig und allein die Bevölkerung zu unterdrücken und ihnen eine Öko faschistische Ideologie per drakonischen Schwachsinn zu befehlen.
Gruselig. Frage mich gerade, wie lange es noch dauert, bis es so ein Gesetz auch für Menschen gibt…
Wann kommt das Gesetz, das die EU verbietet, da sie neben Diktatur auch Hetze und Massensterben unterstützt? Autos enteignen ist nur für wirkliche Staaten möglich, nicht für Vereine, Kriminelle EU Clans oder Politische Schwerverbrecher! Die EU ist nur noch eine Verbrecherbande, die sich mit Reichen Lobbyisten verbündet und Menschen ausraubt.
Nun, bei „europäischen Begründungen“ muß man „hinter die Kulissen“ sehen. Hier geht es nicht um Ersatzteile oder Rohstoffe, sondern nur darum, den Individualverkehr entweder zu elektrifizieren oder zu eliminieren, wobei ich mir noch nicht ganz sicher bin, ob beides nicht auf das Gleiche hinausläuft.
Dexit!
Großbritannien hat es richtig gemacht. Was sind denn ein paar Zollbeschränkungen und Grenzbürokratie im Vergleich zu diesem WAHNSINN!
ein wirklich bedeutsamer eingriff ins recht auf eigentum, dem aber immer schon zugunsten des gemeinwohls beschraenkungen auferlegt wurden.
hinsichtlich der bestimmung solcher einschraenkungen scheint die EU voellig freie hand zu haben.
ja, wenn sich alle laender einig sind…. sie werden schon wissen, welche vorteile daraus erwachsen.
es geht wohl weniger um die rueckgewinnung wertvoller materiealien, als darum, den lebenszyklus der von der EU nicht fernsteuerbaren verbrenner abzuschneiden und diese durch EU-fernsteuerbare fahrende computer zu ersetzen, die freiwillig noch nicht den gewuenschten anklang finden.
Du sollst nichts besitzen…
Altfahrzeuge, welche über zwei Jahre ohne TÜV nicht angemeldet sind, gibt es doch gar nicht so viele. In den Städten fehlt hierzu der Platz und auch in den ländlichen Regionen stellen sich die wenigsten abgemeldete Autos ohne TÜV auf das Gelände. Eine Ausnahme bilden Oldtimer Fans, welche an den Autos noch schrauben und einige Menschen welche den Überblick verloren haben. Finanziell dürften die meisten von ihnen nicht einmal das Geld haben, die Strafen zu zahlen. Also bleiben die Kosten beim Steuerzahler hängen und von den Mehreinnahmen kann man wohl eher träumen, als sie zu generieren.
Wie lange muss man diesen Öko-Irrsinn noch ertragen?
Es ist ein völlig durchschaubares Manöver. Es dient dazu, dass kein normales Auto mehr auf der Straße sein wird. Wir sollen ja alle nur noch Elektroautos fahren, besser noch gar nicht mehr fahren.
Wir sollten uns tatsächlich ganz schnell Gedanken machen, ob wir nicht besser diese EU verlassen! Das ist doch Wegelagerei, der wir ausgesetzt sind. Deutschland zahlt jede Menge Steuergeld nach Brüssel und werden zum Dank dafür auch noch enteignet! Das ist ein absoluter Irrsinn, was hier abgeht!
Fahrzeug Eigentum In den Kraftgfahrzeugbriefen steht, dass wir nur Benutzer der Fahrzeute sind und keine Eigentümer. Verkäufer und Einkäufer wissen das bislang nicht auf Anfrage. Wer ist denn nun der Eigentümer laut diesen KFZBriefen?? Recherchieren Sie mal, seit wann dieser Vermerk aufgenommen wurde. Mit freundllichen Grüßen Heide Nehiba
Mein Astra ist jetzt 29. Ich habe ihn seit 5 Jahren und noch nie so ein zuverlässiges Auto gehabt. Hab mit 140 tkm gekauft und bin jetzt bei 205 000 km.
Verbrauch bei sportlicher Fahrweise 7,5 Liter. Bei langen Fahrten auch unter 7.
Wenn ich 100 Euro im Monat für Ersatzteile beiseite lege, konnte ich immer alles damit bezahlen.
Keine leasingkosten, keine Raten, keine teuren Reparaturen.
Günstiger Auto fahren geht kaum. Und die co2-bilanz müsste auch gut sein, wenn die Herstellung einbezogen wird..
die sägen aber mächtig an dem Ast auf dem sie noch sitzen.
welcher normale oldtimer hat nicht schon das ein oder andere nichtoriginalteil eingebaut?
somit fallen diese dann sofort dem neuen gesetz zum opfer.
dh, jahrzehntelange sorge, pflege und restauration fuer die katz. das ding hat null wert und wird eingezogen.
wohlgeplant seitens der EU, denn viele noch richtig im alltag fahrtaugliche oltimer fallen dann durchs raster und machen ihre eigentuemer zu fussgaengern oder e-autofahrern.
die ganz wertvollen oltimer im originalzustand, die in den noch unangetastet bleiben , dienen eher der wertanlage als dem taeglichen fahren.
sie stehen oft in den sammlergaragen sehr wohlhabender oligarchen und wirtschaftsbosse, also der klientel, die man nicht angreift, und die – manchmal- ueber steuerbefreite privatjachten verfuegen,
eine kraehe…
Hört auf zu jammern, am Wahlsonntag wieder zur Urne rennen und die Blockparteien wählen die meistens schon ihre Sauereien vor der Wahl schon verkünden und dir eine Partei die uns wirklich vor der Spritzpflicht bewahrte und sonst nur Politik fürs Volk macht niederreden..Selbst Schuld, wie bestellt so geliefert…😏
Ideologie heisst, wenn die Logik abgeschafft wird. Das ökologischte Verhalten ist es, die Dinge möglichst lange zu haben. Die vielbeklagte Wegwerfmentalität wird mit solchem Blödsinn nur noch befeuert. Es geht schon lange nicht mehr ums Klima. Es geht um Ideologie.
Moin !
Wie war das noch mit dem Mündigen Bürger !? Die EU hat uns nur Mist gebra
cht wie gut hatten wir es in der EG Stabile
Währung u.s.w Und jetzt Big Brother is Watching you ! Wenn einer an meinen 72er
Ranchero Hand anlegt dann gibt eine Ganzkörper Perforation !
Das Problem das wir uns alles gefallen lassen ! Kuckt euch die nicht Deutschen
An werden hier aufgenommen und zum Dank zerkoppen sie die Innenstädte und noch andere bekannte ,,,SACHEN ,, Ihnen passiert aber nichts ! Alle Physisch Belastet Es wird Zeit daß alle Mann mal nach Berlin fahren und den sogenannten ,, Politiker,, ( Landsverräter ) mal einen ,,Besuch ,, abstatten !!!!!!
Diese verfluchten Schw…. spinnen wohl! Die schönen, alten Autos! Ganz davon abgesehen strahlen die E-Autos wie Harry Hirsch (5G, etc.) und sind äußerst anfällig für Fehler! (Strom-Blackouts lassen auch noch grüßen…)
Diese Art EU versucht jeden Tag, Ihre Existenzberechtigung zu zeigen!