scholz
Leere Worte
Die Antwort des Arbeitgeber-Präsidenten zeigt: Die Industrie glaubt Scholz gar nichts mehr
Die Diskussion auf dem Arbeitgebertag zeigte deutlich: Das Vertrauen der deutschen Unternehmer in Bundeskanzler Scholz ist stark erschüttert. Trotz großer Ankündigungen bleibt der konkrete Fortschritt in wichtigen Bereichen, wie einer Reform des Lieferkettengesetzes, aus.
Saarland
Nach Stellenabbau: ZF will sich nicht mehr an Chipfabrik im Saarland beteiligen
ZF zieht sich überraschend aus dem Chipfabrik-Projekt im Saarland zurück. Insgesamt wollte sich der wankende Riese mit 170 Millionen Euro an dem 2,75 Milliarden Euro Projekt beteiligen.
Nach drei Jahren
Olaf Scholz wiederholt: Pandemie habe gezeigt, dass es „keine roten Linien geben darf“
Bundeskanzler Scholz bekräftigte erneut seine Aussage aus Dezember 2021, dass die Pandemie gezeigt habe, dass es „keine roten Linien“ geben dürfe. Offenbar hat sich für ihn seitdem nichts geändert.
Bundessicherheitsrat
Bericht: Grüne blockierten systematisch Waffenlieferungen an Israel
Wie die Bild unter Berufung auf informierte Quellen berichtet, blockierten Habeck und Baerbock systematisch Waffenlieferungen an Israel im Sicherheitsrat - bis Jerusalem schriftlich zusichere, mit deutschen Waffen keinen „Genozid“ zu begehen.
Debatte im Plenum
Stilles Waffenembargo gegen Israel – Hat Scholz im Bundestag gelogen?
Am Donnerstag brachte Friedrich Merz die Debatte um ein stilles Waffenembargo der Bundesregierung gegenüber Israel in den Bundestag - und konfrontierte Olaf Scholz mit konkreten Hinweisen. Der Kanzler aber gibt sich unwissend.
Apollo News-Recherche
Scholz sagt Terror-Hinterbliebenem die Unwahrheit: Staatsförderung von Ratgeber gegen Abschiebungen wurde nicht „eingestellt“
Am Dienstag konfrontierte der Vater einer von einem Palästinenser erstochenen 17-Jährigen Bundeskanzler Scholz: Der Staat fördere einen Anti-Abschiebe-Ratgeber. Scholz erklärte, dass die Förderung „längst eingestellt“ sei. Nach Recherchen von Apollo News läuft sie aber – und soll auch 2025 fortgesetzt werden.
Vertrauensfrage
Neuwahlen im März? Warum Scholz um Weihnachten den Koalitionsbruch wagen könnte
Olaf Scholz könnte einen Koalitionsbruch im Dezember wagen – und so der FDP zuvorzukommen. Die spielt offen mit dem Austritt und könnte sich zum Koalitionsbrecher stilisieren. Am Ende ist der Zeitpunkt entscheidend.
Videoansprache
Wegen 7. Oktober: Scholz drängt Israel zu „Waffenstillstand“
Am Gedenktag des Hamas-Terrors irritiert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit subtiler Israel-Kritik. Statt uneingeschränkter Solidarität mit dem Land fordert er Waffenstillstand.
Ex-Bundespräsident
Ohne Migration wäre „ein wirtschaftlicher Niedergang unausweichlich“: Gauck fordert mehr Akzeptanz für Zuwanderung
Ex-Bundespräsident Joachim Gauck fordert mehr Begeisterung für Zuwanderung. Ihm zufolge wäre ohne Migration „ein wirtschaftlicher Niedergang unausweichlich“. Die Mehrheitsgesellschaft müsse Zuwanderern deswegen wieder mit mehr Akzeptanz begegnen.