Ex-Justizminister
„Es droht uns eine Zeit der Wölfe”: Buschmanns Rücktrittserklärung
In seiner Rücktrittserklärung lässt Buschmann philosophische Worte durchklingen, gleichzeitig betont er, wie wichtig wirtschaftliches Wachstum für das Miteinander in der Gesellschaft ist.
„Es droht uns eine Zeit der Wölfe”: Die Rücktrittserklärung des Justizministers Marco Buschmann (FDP) gerät streckenweise zu einer philosophischen Abhandlung des Einflusses der Wirtschaft auf den Frieden in einer Gesellschaft. Buschmann betont in seiner Rücktrittserklärung die Notwendigkeit von wirtschaftlichem Wachstum für den sozialen Frieden in Deutschland und das Ansehen Deutschlands in der Welt. So schreibt er, dass „wirtschaftlicher Erfolg die Basis für die Stärkung von Menschenrechten, geopolitischen Einfluss und die Begrenzung der schädlichen Auswirkungen des Klimawandels” sei.
Wer wirtschaftlichen Erfolg hat, „dem wird auf internationalem Parkett zugehört”, schreibt Marco Buschmann weiter. Die wirtschaftliche Stagnation, die auf einen Niedergang zusteuert, würde zu „brutalen Verteilungskämpfen” führen, „weil man nur noch etwas gewinnen kann, indem man anderen etwas wegnimmt”. Als Grund für die verbale Verrohung sieht Buschmann den Rückgang der Wirtschaftsleistung. Als Justizminister müsse ihn umtreiben, dass eine „Zeit der Wölfe” drohe, in der „zunehmend wieder das Hobbessche Wort vom ‘homo homini lupus’ gilt”.
Buschmann bemängelte in seiner Rücktrittserklärung, dass die Wachstumsinitiative nicht groß genug sei. Er betonte, dass Lindners Wirtschaftspapier die Zustimmung von Wissenschaft und Wirtschaft erhalten habe. Er schrieb weiter, dass Bundeskanzler Olaf Scholz auf einer Aussetzung der Schuldenbremse beharrt habe, obwohl die FDP Gesprächsbereitschaft signalisiert habe, anderen Vorschlägen des Kanzlers entgegenzukommen. Der ehemalige Justizminister teilt die Bedenken Lindners bezüglich der verfassungsrechtlichen Bedenken wegen der Aussetzung der Schuldenbremse.
Abschließend zählt Marco Buschmann in seiner Rücktrittserklärung Maßnahmen des Justizministeriums auf, die er als Erfolge verbucht: der „übergroße Teil der coronabedingten Grundrechtseingriffe” sei bereits im Frühjahr 2022 aufgehoben worden; der Paragraf §219a des StGB über das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche wurde abgeschafft; es gab eine Digitalisierungsinitiative. Der FDP-Politiker bedankte sich bei seinem Ministerium für die offene Aufnahme und Unterstützung.
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Ein Mann der ein „Selbstbestimmungsgesetz“ vorantreibt & unterschreibt sollte aus der Politik vertrieben werden.
Ist das Sexuelle-Selbstbestimmungs-Gesetz kein „Erfolg“ von Buschmann??? Ansonsten: „ Die wirtschaftliche Stagnation, die auf einen Niedergang zusteuert, würde zu ‚brutalen Verteilungskämpfen‘ führen, ‚weil man nur noch etwas gewinnen kann, indem man anderen etwas wegnimmt‘. “ In diesem Zustand sind wir längst, ein Teil der Migration geht zu Lasten derjenigen, die schon etwas länger hier leben. Oder fällt das Geld für die Migration vom Himmel.
Mit den linken roten und grünen ist kein Staat zu machen.
Herr Buschmann war wie Näncys Zwilling. Nur gut, dass er nicht zur SPD geflüchtet ist.
Jetzt wollen alle wieder mit nix zu tun haben. Interessant, dass er in seiner Aufzählung das „Selbstbestimmungsgesetz“ nicht anführt! Das war dann wohl kein „Erfolg“? Wir vergessen nicht, Herr Buschmann. Und vergeben tun wir auch nicht!
Es droht uns eine weitere Zeit der Schwachköpfe!
Ein Dampfplauderer vor dem Herrn.
Hoffentlich wird er für die irreversible geistige und körperliche Verstümmelung von Kindern irgendwann zur Rechenschaft gezogen. Wenn nicht, wünsche ich ihm ein Leben lang Alpträume.
Homo homini lupus – ja, Hobbes hat es zitiert, aber im Zeitalter der Plagiate sollte man auch sagen, von wem es eigentlich stammt: von Plautus nämlich, dem römischen Komödiendichter.
Gottchen, der arme Herr Buschmann!
Ich schlage eine karitative Perücken-, Tüllfummel- und Schminkesammel-Aktion für ihn vor.
Was jetzt droht, und es wird nicht lustig werden, haben auch Sie Herr Buschmann mit durchgewunken. Es wird schon einen Grund haben, dass ihnen die Wähler in Scharen weglaufen.
Kein Mitleid und kein gehör mit dem Mann, der das selbstbestimmungsgesetzt zu verantworten hat.
Die FDP hätte von Anfang an vernünftige Politik machen müssen (Opposition in der Koalition), dann stünden wir heute nicht da wo wir jetzt stehen. Nun braucht die FDP, mit ihrer Wendehals- und ich habe es Euch gesagt aber nicht gehandelt -Mentalität, niemand mehr. Die FDP hat schlecht regiert und wird nun hoffentlich auf lange lange Sicht nicht mehr regieren und besser noch aus allen Parlamenten verschwinden. Die SPD zerstört sich hoffentlich endgültig selbst und die Grünen Zerstörer waren a. m. S. schon immer über.
Das fällt Herrn Buschmann aber reichlich spät ein. Ich hatte oft den Eindruck, dass er bei den Grünen besser aufgehoben wäre.
Ob es allerdings besser wird, wenn sein Ressort wie geplant an Faeser fällt, ist die nächste Frage.
Da muss man sich ernsthaft fragen, ob soviel Machtkonzentration noch mit der FDGO vereinbar ist.
Buschmann, das aller Letzte in meinen Augen.
Dummes angepasstes Geschwafel bis zu Ende – nichts gelernt. Ist übrigens bekannt, daß im BT überpropotional viele Juristen sitzen – welche dann diese schwachsinnigen und oft GG widrigen Gesetze absondern. Eben echte Fachkräfte!
Die Ratten verlassen das sinkende Schiff.
Wo war der Herr Festtagsredner, als unsere Grenzen abgeschafft wurden, so daß seitdem Millionen Wölfe hereinströmen?
Ich bin so froh, nicht in der Haut eines dieser ekelhaften Vaterlandsverräter zu stecken!
donald -donald -donald komm nach deppengermany und ordne die politdeppen… jetzt oder nie… !!!!!
Zeit der Wölfe? Na, hoffentlich schon bald.
Ist nun endlich Zeit für eine Geschlechtsumwandlung Buschi!?
„… es droht eine Zeit der Wölfe…“
Sagt der Richtige. Und nein, es droht nicht, die Drohung ist seit min. 3 Jahren fest verankert und Buschmann war eine tragende Säule mit dabei.
Eine Zeit der Wölfe… Die Zeit der Breitmaulfrösche ist vorbei.
Dieser Kerl sagte uns, im März wäre der Corona- Terror vorbei. Er vergas dabei, das Jahr zu nennen. Man kann doch nur froh sein, wenn dieser Teil der Terrororisten Riege mal weg ist.
Man kann diesen Busch Mann einfach nicht ernst nehmen. Das dieser Mann keine Erfahrung im Busch hat und auch nicht haben will, zeigt er durch sein feiges weglaufen.