Freund werden
AfD
Schwaches Gutachten
Dobrindt: Verfassungsschutz-Gutachten „nicht ausreichend“ für AfD-Verbot
In der Union ist der Rückhalt für ein AfD-Verbotsverfahren weitgehend kollabiert. Insbesondere das schwache Gutachten des Verfassungsschutzes hat dazu beigetragen. Innenminister Dobrindt sieht es als „nicht ausreichend“ für ein Verbot.
Unionsspitzen
Söder und Linnemann fordern Ende der AfD-Verbotsdebatte
Markus Söder und Carsten Linnemann haben ihre Parteikollegen dazu aufgerufen, nicht mehr öffentlich über ein AfD-Verbot zu diskutieren. Die Debatte würde der Union nur schaden.
Ausschüsse
„Es gibt auch Vernünftige in der AfD“: Kubicki fordert parlamentarische Gleichbehandlung
Wolfgang Kubicki hat sich gegen den parlamentarischen Boykott der AfD ausgesprochen - zumindest bei Ausschussposten sollte man die Partei nicht grundsätzlich benachteiligen. Allgemeine Ausgrenzung behindere auch eine Selbstreinigung der Partei von destruktiven Kräften.
Kommentar
Die Affäre Lange entlarvt die Abgründe des Systems Verfassungsschutz
Der Fall Katrin Lange zeigt exemplarisch auf, wie politisch abhängig der Verfassungsschutz ist. Einzig die Wirkmacht des Anti-AfD-Kurses von Faesers Bundesamt sorgte dafür, dass sie mit ihrer Beeinflussung scheiterte. Trotzdem ist der Fall eine Lehre für die Verfassungsschutz-Debatte.
Migration
„Hätte nicht passieren dürfen“: Linnemann macht AfD-Abstimmung für dürftiges Wahlergebnis verantwortlich
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sieht die Abstimmung mit der AfD im Januar als Fehler an und meint, dass seine Partei ihretwegen bei der Wahl im Februar so dürftig abschnitt. „Das hätte nicht passieren dürfen“, so Linnemann.
Neukieritzsch
Ohne Gegenstimme: Grüne in Sachsen fordern mit überwältigender Mehrheit AfD-Verbotsverfahren
Der Landesparteitag der sächsischen Grünen in Neukieritzsch hat mit großer Mehrheit die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD beschlossen; Grünen-Chef Felix Banaszak erklärte vorab, es sei richtig, dies „vom Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen“.
Kolumne
Das AfD-Gutachten – Aufschlag der Social-Media-Praktikanten
Süß und bitter, wach und benebelt - diese neue wöchentliche Kolumne von Elisa David ist ein Espresso Martini in Times New Roman. Denn wer will seinen Sonntag schon mit einem einfachen Espresso starten - oder schlechter Lektüre?
Editorial
Das Dilemma der AfD
Die AfD ist stärker denn je - doch wohin treibt sie eigentlich? Das mediale Dauerfeuer und die geistige Brandmauer haben die AfD abgekoppelt, was in vielerlei Hinsicht bedenklich ist und auch die AfD negativ beeinflusst. Warum Journalisten einen ganz neuen Umgang finden müssen.
Medienbericht
AfD-Hochstufung: Wie Faeser Dobrindt überrumpelte
Die amtierende Innenministerin Nancy Faeser informierte Alexander Dobrindt am Morgen des 2. Mai über die bevorstehende Hochstufung der AfD – nur wenige Stunden vor der Veröffentlichung. Laut einem Bericht zeigte sich Dobrindt im Gespräch überrascht und misstrauisch.