„Den Zombie endlich begraben“: Wie Klaus Müller die Union beim Atomausstieg reingelegt hat
Der von Robert Habeck installierte Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, missbrauchte seine Behörde, um die Rettung der Atomkraft zu verhindern. Er schickte einen Fachbeamten mit Geheimauftrag nach Bayern – und trickste so die CSU aus. Nun will ihn die Union mit einer zweiten Amtszeit belohnen.Haushaltsplan
Milliardenoffensive im All: Bund will Weltraum-Etat verzehnfachen
Die Bundesregierung will die militärische Aufrüstung im Weltraum massiv ausweiten. Laut einer Vorlage des Finanzministeriums soll der entsprechende Etat 2027 gegenüber dem Vorjahr auf das Zehnfache steigen. Auch langfristige Milliardenverpflichtungen sind einkalkuliert.Initiative
Gegen möglichen AfD-Einfluss: Drei Bundesländer wollen Richterwahlreform prüfen
Hamburg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen wollen die Justiz gegen den Einfluss „autoritär-populistischer und extremistischer Kräfte“ absichern. Dafür sollen unter anderem Richterwahlen, Beförderungen und das Disziplinarrecht überprüft werden.Journalismus, der sich nicht einschüchtern lässt - mit Ihrer Hilfe
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Bundespräsidentenwahl
Aigner verweigert Vorstellung – dabei möchte selbst Steinmeier mit der AfD sprechen
Obwohl Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die AfD wiederholt scharf kritisiert hat, empfing er bereits Weidel und Gauland im Schloss Bellevue. Noch 2025 verteidigte er Gespräche mit AfD-Politikern. Ilse Aigner lehnt dagegen selbst eine Einladung der Oppositionsfraktion zur Vorstellung ab.Deutschland
Zahlen seit 2015 explodiert: In 37 Großstädten ist mindestens jeder fünfte Einwohner Ausländer
Der Ausländeranteil liegt in 37 deutschen Großstädten bei mindestens 20 Prozent – 2015 waren es lediglich neun. In Offenbach besitzen inzwischen 40 Prozent der Einwohner keinen deutschen Pass. Das zeigt eine Auswertung neuer Zahlen der Bundesregierung.Frankreich
„Anstiftung zu Hass“: Autor Houellebecq droht Haftstrafe wegen Islamkritik
Dem französischen Schriftsteller Michel Houellebecq drohen wegen migrations- und islamkritischer Äußerungen bis zu einem Jahr Haft und 45.000 Euro Geldstrafe. Seine Aussagen werden ihm als Anstiftung zu Diskriminierung, Hass oder Gewalt gegen eine Bevölkerungsgruppe ausgelegt.Klopp, der BVB und ihr Gratismut sind der Skandal, nicht Felix Nmecha
Während die Angst vor dem Islamismus die Öffentlichkeit lähmt, überbieten sich Gratismutige wie Jürgen Klopp und der BVB in der Kritik an Felix Nmecha: einem gläubigen Christen, der es wagt, aus der zeitgeistfrommen Gefälligkeit des evangelischen Kirchentags herauszuragen.
Anti-Milei-Beitrag im ZDF: Das hat nichts mehr mit Journalismus zu tun
Das ZDF heute Journal verbreitet lupenreine Propaganda über Javier Milei. Der Beitrag hat das klare Ziel, den Eindruck entstehen zu lassen, dass die Argentinier verarmen. Das Gegenteil ist der Fall.Köln
Kurz vor Prügelattacke auf konservative Aktivisten: Gen-Z-Ordner teilten den Standort von „11 Faschos“
Bei den Gen-Z-Protesten in Köln kam es zu einem tätlichen Angriff auf konservative Aktivisten der Gruppe GDG. Interne Chatnachrichten zeigen, dass deren genauer Standort kurz zuvor in einer mutmaßlichen Ordnergruppe verbreitet wurde. Auf Anfrage schweigt das Protestbündnis zu dem Vorfall.Videos
„Sie wollen die Herrschaft nicht aus der Hand geben“
Ilse Aigner soll die nächste Bundespräsidentin werden. Doch wie auch der aktuelle Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier ist die CSU-Politikerin bereits mit Attacken gegen die AfD und Corona-Kritiker aufgefallen. Im Demokratie-Update geht es diese Woche um Deutschlands nächste große Blamage und die Zukunft des höchsten deutschen Amtes.
Habecks Schattenmann, über den keiner redet
Klaus Müller soll als Präsident der Bundesnetzagentur weitere fünf Jahre agieren. Ausgerechnet die Union macht sich für den Habeck-Vertrauten stark, der nicht weniger verfolgt als die vollkommene Umsetzung der Energiewende.
„Kreuzigung unseres Bürgersinns“: Das bedeuten die neuen Steuerpläne – Thomas Kolbe im Interview
Mit einer „Bratwurst-Steuer“ macht die Politik sogar den Bratwurst- und Bierverkauf bei ehrenamtlichen Veranstaltungen zur Sache des Finanzamtes. Es ist die Politik einer von der Realität entkoppelten Kaste, die einer „Kreuzigung unseres Bürgersinns“ gleichkommt, meint Volkswirt Thomas Kolbe.
