Brisante Whistleblower-Enthüllungen setzen Biden unter Druck - Apollo News
Analyse
Asyl-Reform GEAS: Jetzt zersägt die SPD auch noch Dobrindts Migrationspolitik
Auch bei der Migration hintertreibt die SPD die Pläne von Merz und der Union: Das Gesetz zum Gemeinsamen Europäischen Asylsystem verzögert sich. In der SPD will man offenbar aus Prinzip die Union ärgern – und Dobrindts Pläne entscheidend schwächen.
Deindustrialisierung
Ex-VW-Chef Müller warnt vor „Job-Massaker“ und Verbrennerverbot
Der frühere Volkswagen- und Porsche-Chef Matthias Müller sieht Deutschland am Beginn einer tiefen industriellen Krise. Er spricht von einem „Job-Massaker“ in der Autoindustrie, kritisiert „Ideologen und Eurokraten“ in der Politik.
Video
Corona-Enquete-Kommission: Buyx macht einfach weiter wie bisher – Apollo Newsroom
Als Alena Buyx von der Corona-Enquete-Kommission am Montag befragt wurde, zeigte sie keine Einsicht. Weder wollte sie sich bei Joshua Kimmich entschuldigen, noch eingestehen, dass sie sich bei den angeblich nicht vorhandenen Rückständen der Impfstoffe getäuscht hat. Sie macht einfach weiter wie bisher – und verweist auf angebliche Falschinformationen über die Pandemie.
Beliebt
Video
Das Wadephul-Versagen: Der kleinste Außenminister aller Zeiten – Apollo News Update
Johann Wadephul steht für alles, was in der Union schief läuft – er tritt in Baerbocks Fußstapfen und stürzt die Koalition damit in die Krise. Außerdem geht es im Apollo News-Update mit Max Mannhart um die Aufstockung des NGO-Komplexes und einen Skandal, der die US-Rechte erschüttert.
Bei Fraktionssitzung
Wadephul legt nach: „Syrien sieht schlimmer aus als Deutschland 1945“
Erneut versteigt sich Wadephul zu einem Syrien-Satz, der für viel Irritation sorgt: Seiner Fraktion erklärt er, der Zustand des Landes sei „schlimmer“ als „Deutschland 1945“. Die Kritik an ihm reißt derweil nicht ab.
Großbritannien
Freispruch für rechten Aktivisten Tommy Robinson – Gericht nennt Polizeistopp „willkürlich“
Der britische Aktivist Tommy Robinson ist in London vom Vorwurf eines Terrorvergehens freigesprochen worden. Ein Richter sah den Polizeistopp am Eurotunnel als politisch motiviert und sprach von einer „willkürlichen Entscheidung“.Titel-Stories
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Aktuell
Interne Sitzung
Jens Spahn zählt Koalition mit der SPD an: „Wir werden nicht gemeinsam sterben mit denen“
Nach den scharfen Attacken aus der SPD zählt Jens Spahn die Koalition mit den Sozialdemokraten an. „Wir werden nicht gemeinsam sterben mit denen“, sagte der Fraktionschef Berichten zufolge. Ein Warnschuss vor den Bug des Koalitionspartners.
Bayern
Grüne treiben AfD-Verbotskurs voran – Gutachten zieht Parallelen zur NSDAP von 1933
Die Grünen verschärfen ihren Kurs gegen die AfD. Der bayerische Landtagsabgeordnete Toni Schuberl hat ein Gutachten vorgelegt, das als Grundlage für ein Verbotsverfahren dienen soll – und darin eine „Wesensverwandtschaft“ zwischen der AfD und der NSDAP von 1933 zieht.
Analyse
Auftragsflaute im Maschinenbau: September-Zahlen lassen Böses ahnen
Der Zusammenbruch der deutschen Industrieproduktion reißt die kommunalen Finanzen mit sich in den Keller. Das Staatsnahe Wirtschaftsforschungsinstitut DIW sieht im Kunstsektor der Green Tech den Ausweg aus dem wirtschaftlichen Debakel.
Exklusiv
Bewährungsstrafe: Bendels legt Berufung gegen Verurteilung wegen Faeser-Meme ein
Der Chef des „Deutschland Kuriers“ hat Berufung gegen die Verurteilung wegen eines Faeser-Memes eingelegt. Am 14. Januar geht der Fall vor dem Landgericht Bamberg in die nächste Runde. Bendels möchte „die Presse- und Meinungsfreiheit verteidigen“.
Sebastian Fiedler
Falls Sachsen-Anhalt „Feindesland“ wird: SPD-Politiker will vor möglicher AfD-Regierung Behördendaten vernichten
Der SPD-Innenexperte Sebastian Fiedler möchte im Falle einer AfD-Landesregierung bei Polizei und Verfassungsschutz massiv Daten löschen. Das föderale System sei nicht darauf ausgelegt, dass ein Bundesland „auf einmal eine Art Feindesland“ werden würde.Videos
Schlagzeilen
Aufnahmeprogramm
Bis zu 10.000 Euro: Afghanen in Pakistan bekommen Geld, damit sie nicht nach Deutschland reisen
Die Afghanen in Pakistan, denen eine Aufnahme in Deutschland versprochen wurde, sollen belohnt werden, wenn sie darauf verzichten. Das Bundesinnenministerium bietet bis zu 10.000 Euro.
Roman Poseck
Nach Fall Bolz: Hessens Innenminister kündigt Reform von „Hessen gegen Hetze“ an
Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) reagiert auf die wachsende Kritik an der Meldestelle „Hessen gegen Hetze“, die den Anstoß für das Strafverfahren gegen den Medienwissenschaftler Norbert Bolz gegeben hatte. Poseck kündigt eine grundlegende Reform an.
Brasilien
EU will sich vor UN-Klimakonferenz auf neue Ziele einigen
Vor der UN-Klimakonferenz wollen sich die EU-Staaten auf neue Klimaziele für die nächsten Jahre einigen. Die Konferenz in Brasilien geriet bereits in der Vergangenheit in die Kritik, weil Regenwald gerodet wurde, um eine Straße zu bauen.
Analyse
Elektrostrategie krachend gescheitert: Insolvenz-Beben bei Automobilzulieferern
Die deutsche Klimapolitik bricht der Autoindustrie das Genick: Ein Zulieferer nach dem anderen muss Insolvenzen und drastische Stellenstreichungen vermelden, Absatzzahlen sinken. Auch die aktuellen Signale der Bundesregierung zeigen: Eine Wende ist nicht in Sicht - im Gegenteil.Meinung
Recherchen
Kommentar
Trauer als Waffe: Das perfide Leichen-Spiel der Hamas
Sie töten, verscharren und inszenieren: Die Hamas übergibt vermeintliche Geiselleichen, die keine sind. Was wie ein Irrtum wirkt, ist Strategie: Trauer wird zur Waffe. Eine Analyse darüber, wie die Hamas den letzten Rest von Menschlichkeit in einen Akt der psychologischen Kriegsführung verwandelt.
Kommentar
Verena Hubertz und die Epidemie der TikTok-Infantilität
Ob Markus Söder, Annalena Baerbock oder Johann Wadephul: Die Politi-Prominenz hat TikTok längst für sich entdeckt und fällt nun durch zunehmend infantile Kurzvideos auf. Eine SPD-Bundesministerin treibt das jedoch auf die Spitze.
Editorial
Der historische Ukraine-Irrtum von rechts
Dass sich erhebliche Teile der westlichen Rechten in eine anti-ukrainische Position haben drängen lassen, ist eine Tragödie. Es widerspricht allen Grundsätzen bürgerlichen Denkens. Nachdem Putin jeden Friedensplan von Trump abgeblockt hat, kann man sich jetzt keiner Illusion mehr hingeben.
Exklusiv
Neuer Höchststand in Baden-Württemberg: Dreimal so viele islamistische Straftaten wie vor vier Jahren
In Baden-Württemberg hat sich die Anzahl der islamistischen Straftaten von 2020 bis 2024 mehr als verdreifacht. Das gab die Landesregierung auf Anfrage der AfD bekannt.
Exklusiv
Staatliche Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ steckt hinter Hausdurchsuchung bei Welt-Kolumnist Norbert Bolz
Hinter der Hausdurchsuchung gegen Norbert Bolz steckt die staatliche Meldestelle „Hessen gegen Hetze“, wie die Staatsanwaltschaft Berlin gegenüber Apollo News mitteilte. Das hessische Portal meldete den betreffenden Post ans BKA.
Exklusiv
Treptow-Köpenick
„Bündnis für Demokratie und Toleranz“: Berliner SPD-Bürgermeister paktiert ganz offen mit Linksextremisten
Im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick kämpft ein breites Bündnis gegen Rechts. Ihm gehören auch Linksextremisten an, vor denen der Verfassungsschutz warnt. Doch Bürgermeister Oliver Igel (SPD) hat damit kein Problem: Er ist offizieller Schirmherr.Mehr Beiträge
Wegen „Kinderschutz“
„Online Safety Act“: In Großbritannien könnte die Sperrung von VPN-Diensten drohen
Unter dem Schlagwort „Kinderschutz“ baut die britische Regierung ihre drakonischen Internet-Gesetze weiter aus. Mit dem „Online Safety Act“ geht man gegen vermeintliche „Hassrede“ vor - und will sich nun sogar die Sperrung von VPN-Diensten offenhalten.
Infektionsschutzgesetz
Triage-Verfahren gekippt: Bundesverfassungsgericht erklärt zentrale Corona-Regelung für nichtig
Eine zentrale Corona-Regelung wurde gekippt: Das Bundesverfassungsgericht entschied jetzt, dass das Triage-Verfahren zur Priorisierung von Patienten aufgrund der befürchteten Bettenknappheit auf Intensivstationen nichtig sei.
Weimer Group
Unternehmen von Kulturstaatsminister Weimer erhielt mehr als 720.000 Euro an Fördergeldern
Das Unternehmen des Kulturstaatsministers Wolfram Weimer erhielt in den vergangenen Jahren mindestens 723.575 Euro an öffentlichen Geldern. Der Großteil der Zahlungen kam aus Bayern – unter anderem von „Bayern Innovativ“, der LfA Förderbank und dem Digitalministerium.
Gebäudeenergiegesetz
Umweltminister Schneider bekräftigt: Habecks Heizungsgesetz bleibt im Kern erhalten
Die Bundesregierung will das Gebäudeenergiegesetz überarbeiten und bis Jahresende die Eckpunkte festlegen, dies erklärte Umweltminister Schneider. Wirkliche Veränderungen gibt es nicht - Habecks Heizungsgesetz bleibt im Kern erhalten.
Frankreich
Nach Wahlausschluss von Le Pen: RN-Parteivorsitzender Bardella baut Führung in neuen Umfragen aus
Nach dem Wahlausschluss von Marine Le Pen kommt der Parteivorsitzende des Rassemblement National, Jordan Bardella, in einer neuen Umfrage zur Präsidentschaftswahl auf 35 bis 37,5 Prozent. Damit führt er mit Abstand - und baut seine Zustimmung weiter aus.
Nach Wadephul-Aussagen
„Keinerlei Gründe mehr für Asyl“: Merz pocht auf Rückführung von Syrern – doch kaum einer will freiwillig zurück
Bundeskanzler Merz hält Syrien nach dem Ende des Bürgerkriegs für sicher genug für Rückführungen und spricht sich für Abschiebungen aus. Die Syrer in Deutschland scheinen das Land jedoch nicht verlassen zu wollen.
Konjunkturumfrage
Immer mehr Unternehmen rechnen mit Produktionseinbruch – und wollen massiv Stellen streichen
Die Krise in der deutschen Wirtschaft spitzt sich zu. Laut einer neuen Umfrage rechnet fast ein Drittel der Unternehmen mit Produktionseinbrüchen. Statt Investitionen nehmen Stellenstreichungen massiv zu.
Klimaanpassungsgesetz
Wegen angeblicher Hitzegefährdung: Berlin will 560.000 Bäume pflanzen
Der Berliner Senat hat das Klimaanpassungsgesetz verabschiedet. Dieses verpflichtet die Stadt zur Pflanzung von 560.000 Bäumen bis 2040. Nach dem Hamburger Bürgerentscheid zum früheren Einstieg in die Klimaneutralität ist dies der zweite plebiszitäre Erfolg der Klimabewegung.
Josefine Paul
„Schutz vor diskriminierendem behördlichem Handeln“: NRW will eigenes Antidiskriminierungsgesetz umsetzen
Nordrhein-Westfalen plant als erstes Flächenland ein Landesantidiskriminierungsgesetz. Es geht um „den Schutz vor diskriminierendem behördlichem Handeln“, so Familienministerin Josefine Paul.
Aufnahmeprogramm
Der vierte nach Regierungsübernahme der CDU: Nächster Afghanen-Flieger in Deutschland erwartet
Trotz des weitgehenden Stopps der Aufnahmeprogramme sollen am Dienstag weitere Afghanen mit Aufnahmezusage aus Pakistan nach Deutschland einreisen.