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Analyse
Habeck
In Kommentar
„Abschreckendes Beispiel“: Wall Street Journal rechnet mit deutscher Energiepolitik ab
Die deutsche Energiepolitik stößt nun sogar in den USA auf scharfe Kritik. Das Wall Street Journal nennt Deutschlands Umgang mit Erneuerbaren ein „Energiechaos“, das allen anderen Ländern als „abschreckendes Beispiel“ dienen sollte.
Kommentar
Habecks letzte Konjunkturprognose: Er hinterlässt das Land in einer historischen, existenziellen Krise
Deutschland befindet sich im dritten Rezessionsjahr - der längsten Konjunkturkrise seit Kriegsende. Derweil übt sich die Politik in Schönfärberei. Immerhin hat der Wirtschaftsminister einen Schuldigen gefunden: Es ist Donald Trumps Zollpolitik.
Frühjahrsprognose
„Immer öffentlich darüber gesprochen, wo ich Fehler bei mir sehe“: Habeck lobt sich bei letztem Auftritt für Selbstkritik
Wirtschaftsminister Robert Habeck hat bestätigt, dass die deutsche Wirtschaft 2025 nicht wachsen wird. Zudem wollte er bei seinem voraussichtlich letzten größeren Auftritt keine Kritik an seinem Wirken üben. Dies habe er in der Vergangenheit bereits häufig genug getan.
Klimasozialfonds
EU-Frist läuft ab: Deutschland könnte eine Milliarde Euro entgehen
Ab 2026 hat Deutschland jährlich Anspruch auf eine Milliarde Euro aus dem Europäischen Klimasozialfonds. Doch um das Geld zu bekommen, müsste die Bundesregierung bis Ende Juni einen Plan vorlegen, wie das Geld verwendet werden soll. Dadurch sollen teurere Heiz- und Benzinkosten für einkommensschwache Haushalte abgeschwächt werden.
Auswärtiger Ausschuss
Vor Abschied aus dem Bundestag: Habeck soll sich „um das Verhältnis Deutschland-USA kümmern“
Vor seinem geplanten Bundestagsrückzug soll Habeck künftig im Auswärtigen Ausschuss tätig sein und sich dort „um das Verhältnis Deutschland-USA kümmern“. Dies teilte Fraktionschefin Britta Haßelmann am Freitag mit.
Kommentar
Abgang eines Eitlen
Robert Habeck geht. Das ist wenig überraschend, denn Niederlagen hat sein Ego schon immer schlecht vertragen. Es zeigt aber, dass es Habeck nie um den Dienst am Land ging - sondern immer um sich und seine Macht.
Wirtschaftsminister
Rückzug aus der Politik: Habeck will Bundestagsmandat aufgeben
Der geschäftsführende Wirtschaftsminister Robert Habeck plant einem Bericht zufolge, sein Bundestagsmandat aufzugeben. Nachrücken soll für ihn die 25-jährige Mayra Vriesema.
Analyse
Die neue Repression
Mit Hausdurchsuchungen und hohen Strafen geht die Bamberger Staatsanwaltschaft gegen unliebsame Bürger vor – und kann dabei immer auf die Mithilfe des Amtsgerichts vertrauen. Vor allem bei Politikerbeleidigungen sind die Behörden gnadenlos, wie die Fälle Bendels und Niehoff zeigen.
„Leise Politik“
Habeck: Grüne müssen sich der Grundsatzfrage stellen
Beim Parteitag der Grünen in Schleswig-Holstein fordert Habeck den Landesverband auf, die Grundsatzfrage zu stellen: Könne man noch eine "leise Politik" gegen Populismus machen?